Dr. Claudia Maicher

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte Ihnen ganz ehrlich von ganzem Herzen für diese Debatte danken und für die fraktionsübergreifende Bestärkung des Inhalts dieses Antrags. Ich freue mich insbesondere über das ehrliche Interesse der Koalitionsfraktionen, den Freistaat als Partner bei der langfristigen Umsetzung der Legacy aufzustellen und über unser Anliegen im Antrag weiter zu diskutieren. Daraus folgt nun eine Verständigung zwischen den Fraktionen, über den Antrag im Kulturausschuss weiter zu beraten und in gemeinsamer Verantwortung zu einem Beschluss zu kommen. Wir werden ihn deshalb heute noch nicht zur Abstimmung stellen. Ich stelle aber bereits heute auch eine große Bereitschaft der Staatsregierung fest, die Unterstützung fortzusetzen und sich weiterhin als engagierter und konstruktiver Partner einzusetzen. Es ist richtig und gut, dass Sie, Frau Staatsministerin Klepsch, das heute so klar gesagt haben. Sie haben uns BÜNDNISGRÜNE – darauf können Sie sich verlassen – an Ihrer Seite. Es stimmt mich zuversichtlich, dass die zu treffende Vereinbarung der Partner im Entwurf für den Doppelhaushalt untersetzt sein wird, dass das geplant ist. Über konkrete Zahlen haben wir heute noch nicht gesprochen. Dafür ist es noch zu früh. Mit dem Antrag soll aber vorausschauend genau darüber diskutier werden. Wir BÜNDNISGRÜNE setzen uns immer wieder dafür ein, dass gerade die innovativen Dinge, die unser Land voranbringen, nicht als Erstes eingedampft werden, wenn die Haushaltslage eng ist. Ich begrüße deshalb auch, dass in der heutigen Debatte die geschaffenen Beteiligungsräume und der gesellschaftliche Zusammenhalt als zentrale Ziele der Legacy bestärkt wurden; denn gerade darin liegt die aufgebaute Kompetenz der Kulturakteurinnen und -akteure vor Ort. Ihre Mitwirkung wird ein Schlüssel für die gelingende Legacy sein. Dafür braucht es die notwendige Transparenz und Zusammenarbeit zwischen der Politik, den Mitwirkenden und den Kulturschaffenden vor Ort. Um noch auf eine offene Frage einzugehen: Über die Legacy hinaus liegt für uns der Transfer von Erfahrungen in andere Regionen Sachsens im landespolitischen Interesse. Das meint vor allem den Einbezug von Best Practice in laufende Prozesse, zum Beispiel den Prozess, den Sie, Frau Ministerin, als Strategieprozess „Zukunft Kulturland Sachsen 2030“ begonnen haben. Dabei sollte die Staatsregierung konzeptionell mitdenken, wie sie die Erfahrungen der Kulturhauptstadt einbeziehen kann. So zeigt sich auch, was die Kultur in Sachsen von der Kulturhauptstadt hatte und hat. Auch ich möchte diese Debatte schließen mit dem großen Dank an die Menschen, an die Kulturakteure, an die Initiativen, auch an diejenigen, die schon vor dem Kulturhauptstadtjahr vor Ort dafür gesorgt hatten, dass Zusammenhalt und Miteinander in Chemnitz möglich ist, und ganz besonders an die 1 200 Volunteers, die mit einem wahnsinnigen Selbstbewusstsein und einer Freude als Gastgeber und Gastgeberinnen auch in eigener Sache für ihre Stadt standen und sehr wertvoll und hilfreich für alle Gäste waren. Ich durfte das im letzten Jahr sehr oft erleben. Ich bin froh, dass Chemnitz diese Menschen hat. Herzlichen Dank. (Beifall BÜNDNISGRÜNE, CDU, SPD und Die Linke) Dritter Vizepräsident Prof. Dr. Jörg Scheibe: Wir hörten das Schlusswort von Frau Dr. Maicher. An Mikrofon 4 Herr Lippmann, bitte.