Dr. Claudia Maicher

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Kulturhauptstadtjahr war beeindruckend und ist verflogen. Am Samstag haben circa 36 000 Menschen den Abschluss gefeiert. Chemnitz und die Kulturregion haben gezeigt, was Kultur alles bewegen kann. Statt nur Prominenz einzufliegen und ein riesiges Bühnenprogramm nach dem anderen zu zeigen, stand die Beteiligung der Chemnitzerinnen und Chemnitzer im Mittelpunkt. Das Programm wurde aus der Stadt heraus entwickelt und war mit 260 Projekten, über 2 000 Veranstaltungen und 30 Interventionsflächen umfangreich, vielseitig und erfolgreich. Zugleich war das Jahr ein Fest der europäischen Begegnungen. Die Zahlen können sich sehen lassen: Mehr als 2 Millionen Gäste in der Stadt, 450 000 Übernachtungen, 30 000 Tagesgäste, die gern wiederkommen möchten. (Beifall BÜNDNISGRÜNE) Doch was hat sich eigentlich mit der KuHa für die Menschen verändert? Meine Kollegin Katja Meier und ich haben uns vergangene Woche mit Macherinnen und Machern von Kulturhauptstadtprojekten, Initiativen und Einrichtungen zusammengesetzt. Ihre Erfahrung ist, dass mit neuen kulturellen Formaten Vertrauen aufgebaut wurde, wo anfangs Skepsis war. Es wurden Menschen erreicht, die man bisher nur schwer erreicht hat. Es wurden Räume für Beteiligung eröffnet, in denen Menschen mitmachen und wirksam werden, weil ihre Ideen angenommen werden. Was bleibt, ist das positive Gefühl, das viele Menschen zu einem neuen Miteinander zusammengefunden haben. Das Selbstbild und das Fremdbild als lebenswerte junge Stadt wurde gestärkt. „C the Unseen“ – das hat gewirkt. Die Zusammenarbeit von Kulturorten untereinander und mit anderen Akteuren ist gewachsen, ebenso wie neue Kompetenzen und Netzwerke in ganz Europa. Es ist vieles entstanden, was nun weiter tragen kann, etwa die aufgebauten Kompetenzen des Freiwilligenprogramms und die offenen Räume für Beteiligungsprojekte der lokalen Kulturszene. Auch das Maker-Narrativ ist etabliert. Diese Erfolge markieren nicht nur einen einmaligen Höhepunkt; sie sind ein Aufschwung, der jetzt weiter genutzt werden kann. Kulturhauptstadt Europas 2025 und Sachsen sicherstellen Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nun gilt es, diese Errungenschaften nachhaltig zu sichern. Das ist Chance und Aufgabe für die Stadt Chemnitz, aber es liegt auch in der Hand und in der Verantwortung des Freistaates, diese landesweit bedeutende Entwicklung weiter zu unterstützen. (Beifall BÜNDNISGRÜNE und Staatsministerin Barbara Klepsch) Mit unserem Antrag wollen wir BÜNDNISGRÜNE den Prozess einer soliden gemeinsamen Vereinbarung zur langfristigen Umsetzung der Legacy stärken. Gerade in finanziell herausfordernden Zeiten auf kommunaler wie auf Landesebene braucht es eine Diskussion über die langfristige Sicherung von Errungenschaften. Wir setzen hier als konstruktive Opposition um, was Ministerpräsident Kretschmer oft bekundet hat. Er hat zuletzt im Plenum im September darauf vertraut, dass wir das als Kulturpolitiker mit in die Hand nehmen und eine längerfristige finanzielle Beteiligung des Freistaates ermöglichen. Genau das greifen wir mit diesem Antrag auf. Doch das tun wir als BÜNDNISGRÜNE nicht allein. Wir wissen um das gemeinsame Ziel und schlagen den demokratischen Fraktionen vor, ein starkes Bekenntnis des Landtags für eine nachhaltige Unterstützung auf den Weg zu bringen. Der Antrag erbittet erstens einen ausführlichen Bericht über den Planungsstand, im zweiten Teil ist die Vereinbarung der Partner als verlässliche Grundlage für die finanziellen Beteiligungen in den kommenden Jahren zentral, mindestens bis 2030, sinnvollerweise auch länger. Ich freue mich, dass die Staatsregierung in ihrer Stellungnahme bereits bestätigt, dass sie die Unterstützung aufrechterhalten und finanzielle Mittel in den Haushaltsentwurf 2027/28 einstellen und über das Jahr 2028 hinaus vorsehen will. Und ich freue mich jetzt auf diese Debatte. Vielen Dank. (Beifall BÜNDNISGRÜNE, SPD und Staatsministerin Barbara Klepsch) Dritter Vizepräsident Prof. Dr. Jörg Scheibe: Wir hörten für die Fraktion BÜNDNISGRÜNE Frau Dr. Maicher. In der Reihenfolge spricht nun für die CDU-Fraktion Frau Gockel.