Henning Homann

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich möchte gern vom Recht der Kurzintervention Gebrauch machen und zwei, drei Dinge unmittelbar klarstellen, weil ich es schlichtweg für irreführend halte, was der Kollege in einigen Punkten ausgeführt hat. Als Erstes haben Sie ausgeführt, Frau Köpping habe gesagt, sie erwarte nicht, dass die Krankenhäuser …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Diese Koalition bekennt sich mit ihrem heutigen Antrag erneut und nachdrücklich zur geplanten europäischen Neubaustrecke zwischen Dresden und Prag. Dieser Zeitpunkt ist nicht zufällig, sondern genau richtig, denn am 21.08.2020 wurde das Raumordnungsverfahren abgeschlossen. Es liegen …

Ich kann für die Intention Ihrer Fußballdebatte heute Morgen nichts. Das war der Kernpunkt meiner Kritik. Ich möchte an dieser Stelle sagen, dass ich die Nachdenklichkeit in Ihrer Rede durchaus wahrgenommen habe. Ich finde aber, dass es, wenn man über die Zukunft diskutieren will, zu kurz springt zu sagen: Aber es haben doch nicht alle …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Linksfraktion! Wissen Sie, die SPD hat in dieser Debatte gesagt: Lassen Sie uns doch einmal zum 30-jährigen Jubiläum der deutschen Einheit über die Zukunft sprechen. Ihre Antwort darauf ist: Nein, wir wollen nicht über Zukunft sprechen, wir wollen über …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! 30 Jahre deutsche Einheit sind ohne Frage ein Grund zum Feiern. Wir leben in einem freien und geeinten Deutschland und in einem friedlichen Europa. Auch wirtschaftlich wurde in den vergangenen Jahrzehnten viel erreicht: Es gab einen Umbau der Wirtschaft. Wir haben die …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Diese Debatte, die den gesellschaftlichen Zusammenhalt, den Kampf für Weltoffenheit, Toleranz und Solidarität bekräftigt, ist eine gute Debatte. Bevor ich mich inhaltlich mit den Vorschlägen der Linksfraktion auseinandersetze, möchte ich gern sagen, dass es genau das …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es tut mir leid, Herr Brünler, wenn ich Sie in diesem Fall einmal enttäuschen muss. Wir werden Ihrem Änderungsantrag nicht zustimmen, und ich möchte das an dieser Stelle noch einmal begründen. Ich glaube, eine Kritik des Ministers an diesem Antrag war richtig. Wir stehen …

Vielen Dank, Herr Präsident! Ich würde gern auf eine Ausführung des Kollegen eingehen, der sich hier deutlich gegen die Verdopplung der Umweltprämie ausgesprochen hat. Man kann die damalige Abwrackprämie tatsächlich kritisch diskutieren. Ich möchte nur darauf hinweisen, dass das Instrument hier einen anderen Charakter hat. Hierbei geht …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wer baut das Auto der Zukunft? VW oder Google? BMW oder Tesla? Zugespitzt ist genau das die Frage. Für Sachsen bedeutet es: Schaffen wir es, unsere Schlüsselindustrie, unsere Kernindustrie in Sachsen in eine neue Zukunft zu überführen und damit langfristig unseren …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Ausschreitungen in Stuttgart haben weder etwas mit Anarchie noch mit Party zu tun, sondern waren ein Gewaltausbruch, der in dieser Form und in jeder Form zu verurteilen ist, und das tun wir auch. Ich glaube, das, was Sie von allen anderen in diesem Haus …

Danke schön. – Ich möchte sehr gern darauf antworten. Ich glaube, es gibt mehr als ein Dutzend Publikationen und Redebeiträge, in denen Sie die Gewerkschaften in diesem Land als Antifa-Banden diskreditieren und dabei vergessen, dass es diese Gewerkschaften sind, die die breite Mitte, die arbeitende Mitte in dieser Gesellschaft vertreten. …

Es wäre lieb, wenn Sie meine Zeit anhalten, während ich auf die Frage antworte.

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Gute Politik zeichnet sich dadurch aus, dass sie das Erreichte verteidigt, die Probleme trotzdem beim Namen nennt und dass sie nicht die Veränderungen zum Guten, die in einer Gesellschaft notwendig sind, den freien Kräften des Marktes überlässt, sondern einen starken …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Ich möchte noch einmal ein Augenmerk darauf werfen, was hier soeben von der AfD-Fraktion an steuerpolitischer Konzeption vorgestellt wurde. Wenn man das alles zusammenzählen würde, dann würden die öffentlichen Einnahmen in ganz Deutschland kollabieren. Wer eine Einkommensteuer bei 25 % deckeln will, der …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Deutschland und Europa stehen vor der schwierigsten wirtschaftlichen Rezession seit dem Zweiten Weltkrieg, und die Antwort der AfD-Fraktion auf diese Krise ist die Abschaffung der Kassenbons. Ich würde sagen, was Sie hier anbieten, ist strukturell unterkomplex und für …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich glaube, wir würden öffentlich getätigte Zitate von Vertretern aller Parteien finden, in denen betont wird, dass in dieser Krise auch eine Chance steckt. Es ist ein lohnenswerter Versuch, ein gemeinsames Verständnis nicht nur dafür zu schaffen, was diese Krise für uns …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich muss ehrlicherweise sagen, dass ich meine, dass es keinen einzigen Freiwilligen draußen interessiert, wer hier wann was im Ausschuss gesagt hat. Ich glaube auch, dass es keinen interessiert, was im Präsidium diskutiert wird. Der Ausgangspunkt ist, Herr Böhme – da …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Auch ich möchte mich für den Antrag bedanken. Auch wenn ich, um es vorwegzunehmen, ihm am Ende nicht zustimmen kann, wirft er ein Licht auf die Situation von Kindern und Jugendlichen und deren Familien, die aufgrund der manchmal etwas fixierten öffentlichen Debatte zum …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Herausforderungen, vor denen Wirtschaft, Arbeitsmarkt, Gesundheitssystem, Kultur, Sport und Zivilgesellschaft in der CoronaKrise stehen – vor denen die gesamte Gesellschaft steht –, wurden in dieser Debatte ausreichend beschrieben. Ich glaube, wir sind uns einig …

Vielen Dank. Sie heben immer wieder hervor, Herr Staatsminister, dass Ihnen besonders wichtig sei – und ich teile diese Einschätzung –, dass wir Veränderungsprozesse im Dialog zwischen der Wirtschaft und den Beschäftigten gestalten. Deshalb meine Frage an Sie: Welche Rolle spielen die Sozialpartner aus Ihrer Sicht in den …