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Henning Homann

SPD 10.06.2020 Sitzungen 7/10

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich muss ehrlicherweise sagen, dass ich meine, dass es keinen einzigen Freiwilligen draußen interessiert, wer hier wann was im Ausschuss gesagt hat. Ich glaube auch, dass es keinen interessiert, was im Präsidium diskutiert wird. Der Ausgangspunkt ist, Herr Böhme – da hätte ich von Ihnen erwartet, dass Sie ein bisschen die Geschichte der Debatte um Auszubildendenbeförderung, um Freiwilligentickets, um Schülerbeförderung einmal hier wiedergeben –, dass wir in einer Situation waren, in der Auszubildende und Freiwillige im Durchschnitt 130 Euro im Monat bezahlt haben, um zu ihrer Ausbildungsstelle oder in ihren Betrieb zu kommen, in dem sie ihre Freiwilligendienste verbringen, und dass das ein unhaltbarer Zustand ist, weil das schlichtweg zu viel Geld ist. Und diesen Missstand haben wir uns als Koalition angenommen. Wir haben die Kosten ab dem 1. August für das Azubi-Ticket drastisch gesenkt: 48 Euro im Monat für einen Verkehrsverbund, 68 Euro für das landesweite Ticket. Davon profitieren 17 000 Azubis in diesem Land. Das ist gut investiertes Geld, weil das die jungen Menschen unterstützt, die wir stark machen wollen, um in diesem Land ihre Zukunft zu planen. (Beifall bei der SPD und vereinzelt bei der CDU) Ich höre Ihnen in der Regel sehr aufmerksam zu, weil Sie in der Tat in den letzten Jahren sehr viele konstruktive Vorschläge in der Verkehrspolitik gemacht haben, aber glauben Sie mir, wir mussten Ihre Anträge nicht lesen, um zu wissen, an welchen Stellen wir dieses Azubi-Ticket weiterentwickeln wollen. Deshalb stand das schon vor Ihrem Antrag im Koalitionsvertrag. Und dazu führen wir alle viele Gespräche mit Auszubildenden selber. Ich freue mich immer über die Einladung zum Jahresabschied der Freiwilligen der Arbeiterwohlfahrt und über die dort geführten Gespräche. Wenn man die jungen Menschen fragt, was Sie sich für Ihre wertvolle Arbeit als Unterstützung wünschen, dann war im Übrigen nicht das Geld die erste Antwort, sondern: Liebe Kolleginnen und Kollegen im Landtag, bitte schaut einmal, ob ihr im Bereich der Beförderung etwas tun könnt. Ihnen den Zugang zum Azubi-Ticket zu eröffnen bedeutet wiederum für 6 000 Freiwillige eine drastische Senkung der Beförderungskosten und damit eine Anerkennung ihrer Arbeit. Das soll nicht in einer Ja-aber-Debatte abqualifiziert werden. „Ja, aber ihr habt da ein Azubi-Ticket gemacht, es kostet nur 12,5 Millionen Euro. Ja, aber es müsste jetzt eventuell …“ Nein, wir haben viel Geld in die Hand genommen und für die Öffnung für die Freiwilligen und für weitere Azubis mit Berufsschulen außerhalb Sachsens, in einer schwierigen Situation während der Corona-Krise noch einmal mehr Geld hineingegeben, um hier ein gutes System, das erst letztes Jahr ein wirklicher Durchbruch war, noch weiter zu verbessern. Ich hätte mir an dieser Stelle gewünscht, dass das mit zur Sprache kommt, weil man nicht mit Bundesratsinitiativen, die immer ein bisschen wohlfeil sind, in die Debatte gehen kann, sondern in Sachsen sehen muss, was man dazu beitragen kann, um die Situation dieser Menschen ganz praktisch zu verbessern. Das haben wir als Koalition gemacht und das ist gut so. Vielen Dank. (Beifall bei der SPD, der CDU und der Staatsregierung)

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