Henning Homann

Nun würde ich gern noch auf einen anderen Punkt hinweisen: warum es für die Menschen in diesem Land besser ist, genau hinzuschauen. Sie haben heute einen Antrag gestellt und wir beschließen in den nächsten zwei Tagen den Haushalt. Kollege Liebscher hat darauf hingewiesen, dass es ein Leichtes gewesen wäre, im Haushalt die Mittel für die …

Ich kann Ihnen ganz wunderbar den Unterschied zwischen Umwelt und Klima erklären. Ich möchte Ihnen aber etwas ganz anderes erklären. Ich möchte Sie darauf hinweisen, dass es in diesem Hohen Haus einen Stenografischen Dienst gibt. Wenn Sie nun erklären, Sie wären nur mit der Maus verrutscht, und hätten das alles nicht erzählt, dann würde …

Vielen Dank. Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Mobilitätswende ist keine Zukunftsvision, sondern wir sind mittendrin. Auf allen möglichen Ebenen diskutieren wir darüber, wie wir die Mobilität der Zukunft klimaneutral und sozial gerecht organisieren können, wie wir Stadt und Land miteinander verbinden können und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist unstrittig, dass wir in Deutschland, in Europa und auf der ganzen Welt eine entschiedene Klimaschutzpolitik brauchen. Spannend ist, wie wir das genau umsetzen. Es ist unstrittig, dass Wasserstoff dabei eine zentrale Rolle spielen wird; aber wir dürfen es uns an …

– von den pulsierenden Metropolen profitiert; genau dafür kämpfen wir mit einer Mobilitätspolitik. Vielen Dank. (Beifall bei der SPD, der CDU und des Staatsministers Martin Dulig) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Das war Kollege Homann für die SPD-Fraktion. Gibt es weiteren Gesprächsbedarf aus den Fraktionen heraus? – Das …

Das ist auch gut so, (Heiterkeit bei der SPD) denn wir wollen in Stadt und Land gemeinsam denken und nicht gegeneinander agieren. Das ist unsere Devise. Wir wollen, dass dieses Land gemeinsam wächst, dass das Land – Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Herr Homann!

Auf diese Frage antworte ich sehr gerne: Selbstverständlich haben wir inzwischen die Finanzierung Plus- und Taktbusse geklärt. Es war auch richtig, dass wir an dieser Stelle noch einmal in die Diskussion mit den Verkehrsverbünden gegangen sind. Wir müssen, um den Nahverkehr in Sachsen zu stärken, sehr eng mit den Verkehrsverbünden, die …

Ja. Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Herr Barth für die AfD-Fraktion.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Moderne Mobilität denkt verschiedene Mobilitätsarten zusammen. Wir wollen mehr Busse und Bahnen. Aber mehr Busse und Bahnen machen nur dann Sinn, wenn wir sie gemeinsam denken mit Radverkehr, mit Fußverkehr. Das ist moderne Mobilitätspolitik. Wir haben hierfür in den …

Ich lese für mein Leben gern Protokolle, und deshalb werde ich gern in das Protokoll schauen. (Zuruf des Abg. Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE) Ich werde trotzdem gleichzeitig dabei feststellen, dass der Eindruck, den Sie hier in der Gesamtheit erweckt haben – diese Koalition und die Politik der zurückliegenden Jahre hätten dazu geführt, …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das Thema Jugendpauschale steht zu Recht auf der Tagesordnung; denn es ist tatsächlich ein Projekt, das wir uns in den nächsten Jahren vorgenommen haben, um noch einmal zu schauen, wie wir als Freistaat die Kinder- und Jugendarbeit, die in kommunaler Verantwortung liegt …

Das war eine kluge Überbrückung.

Sehr geehrte Kollegin, ich wollte gern noch einmal auf einen Punkt eingehen, der Sie ganz offensichtlich ganz besonders stört. Das betrifft die Frage der Teilhabe und des Selbstbestimmungsrechts von Kindern. Seit vielen Jahren und Jahrzehnten arbeiten wir in Deutschland mit dem Kinder- und Jugendhilfegesetz. Dieses enthält einen ganz …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die geplante Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz ist ein Meilenstein für die Kinderrechte-Bewegung. Wir wissen, dass Kinder zwar schon heute Rechtsträger sind, Grundrechtsträger, aber sie sind eben besonders schutzwürdig. Diese besondere Schutzwürdigkeit, die …

In diesem Sinne: Wir werden weiter mit dieser Demokratie Gutes für die Menschen bewirken. Vielen Dank. (Beifall bei der SPD und der Staatsregierung)

Diese Regierung, diese Koalition ist dazu bereit. Es gibt eine Oppositionspartei, die mit konstruktiven und ernsthaften Debattenbeiträgen Sachen kritisch hinterfragt und Verbesserungsvorschläge macht. Es gibt eine andere Oppositionspartei, die sich diesem konstruktiven Dialog widersetzt.

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Neuinfektionen in Sachsen sinken. Das ist vorerst, aber nur vorerst, eine Trendwende, die weiterhin mit vielen Risiken verbunden ist. Das heißt, es ist kein Zeichen für Entwarnung, weil wir heute noch nicht abschätzen können, welche Folgen eine mögliche dritte Welle, …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das ist eine weitere Aktuelle Debatte der AfD unter dem Motto „Viel Lärm um nichts“, denn wir können doch einfach noch mal die Fakten in aller Nüchternheit vortragen. Das Landesamt für Verfassungsschutz hat nur öffentlich zugängliche Informationen über die AfD zur …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir wollen, dass Sachsen gut durch diese Corona-Pandemie kommt. Das bedeutet auf der einen Seite, Beschäftigung zu sichern, das heißt, die Wirtschaft zu stärken. Es geht darum, die notwendigen Investitionen in die Zukunft trotzdem zu tätigen, und das bedeutet, den …

– das halte ich schlichtweg für Bigotterie und Doppelmoral. Vielen Dank. (Beifall bei der SPD und den BÜNDNISGRÜNEN – Zurufe von der AfD) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Herr Weigand, bitte.