Henning Homann
Vielen Dank, Herr Präsident! Ich würde gern auf eine Ausführung des Kollegen eingehen, der sich hier deutlich gegen die Verdopplung der Umweltprämie ausgesprochen hat. Man kann die damalige Abwrackprämie tatsächlich kritisch diskutieren. Ich möchte nur darauf hinweisen, dass das Instrument hier einen anderen Charakter hat. Hierbei geht es nicht primär um eine Abwrackprämie. Vielmehr geht es darum, einer technischen Innovation zum Marktdurchbruch und zur Marktdurchdringung zu verhelfen. Das ist auch in allen wissenschaftlichen Literaturen klar: Genau in solchen Augenblicken – bei der Markteinführung eines neuen Produktes – kann eine staatliche Förderung durchaus Sinn machen, um am Ende langfristig zu einem Erfolgsprojekt zu kommen. Wenn sich die AfD an dieser Stelle – vielleicht ist das auch ein Ergebnis dieses Antrages – klar gegen die Verdopplung der Umweltprämie ausspricht und sich damit dagegen ausspricht, den sächsischen Beschäftigten und den Unternehmen vor Ort die Chance zu geben, mit ihren innovativen Technologien den Weltmarkt zu erobern, dann sprechen sie sich an dieser Stelle gegen die Zukunftschancen der sächsischen Beschäftigten aus. Es ist schön, dass wir das als ein Ergebnis dieses Antrages vermerken können und die Bürgerinnen und Bürger in diesem Land – wie gesagt 95 000 Menschen – das erfahren haben. Vielen Dank. (Beifall des Abg. Marco Böhme, DIE LINKE)
