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Henning Homann

SPD 05.11.2020 Sitzungen 7/17

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich möchte gern vom Recht der Kurzintervention Gebrauch machen und zwei, drei Dinge unmittelbar klarstellen, weil ich es schlichtweg für irreführend halte, was der Kollege in einigen Punkten ausgeführt hat. Als Erstes haben Sie ausgeführt, Frau Köpping habe gesagt, sie erwarte nicht, dass die Krankenhäuser überlastet werden. Das ist richtig. Der Grund, warum wir davon ausgehen, dass die Krankenhäuser nicht überlastet werden, sind die jetzt vorgenommenen Einschränkungen. Das Ergebnis ist, dass unser Gesundheitssystem geschützt wird. Würden wir es so machen, wie Sie es gern möchten, dann wäre die Überlastung unserer Krankenhäuser eine zwingende Folge. Deshalb ist Ihr Weg menschenverachtend, und unser Weg ist richtig, liebe Kolleginnen und Kollegen. (Beifall bei der SPD – Widerspruch bei der AfD) Ich möchte auf zwei Dinge hinweisen: Es gibt in Sachsen keine Maskenpflicht im Sportunterricht. Es ist Quatsch, was Sie erzählen. Auch Ihre Interpretation der Infektionssterblichkeit der WHO ist eine Fehlinterpretation dieser Studie. Das ist schlichtweg falsch. Ich möchte noch auf einen weiteren Punkt hinweisen: Sie beschweren sich über die Qualität der Kleinen Anfragen. Es ist Ihr gutes Recht, Kleine Anfragen zu stellen. Ich möchte an dieser Stelle einmal transparent machen: Die AfD-Fraktion hat in diesem Jahr allein 600 Kleine Anfragen an das Sozialministerium gestellt. (Jörg Urban, AfD: Wir arbeiten halt! Das ist der Unterschied zu anderen! – Weitere Zurufe von der AfD) Wissen Sie, in diesem Haus arbeiten gerade Menschen daran, in diesem Land eine Pandemie zu bewältigen. Ich bin ihnen unendlich dankbar dafür. (Jörg Urban, AfD: Die kann man auch im Homeoffice beantworten!) Sie sollen Anfragen stellen, das ist richtig. (Zurufe von der AfD) Aber ich möchte an dieser Stelle transparent machen, dass die AfD mit ihrer Flut an Kleinen Anfragen dieses Ministerium zusätzlich belastet, Personal bindet, das an anderer Stelle sicherlich gut gebraucht wird. Sich hier hinzustellen, während man versucht, das SMS lahmzulegen, (Carsten Hütter, AfD: Jetzt werden auch noch Parlamentsrechte ausgehebelt! Na wunderbar!) und sich über die Qualität von Kleinen Anfragen zu beschweren, – Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Bitte zum Ende kommen!

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