Christine Ursula Streichert-Clivot

Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen der SPD- und der CDU-Fraktion! Ich will mich erst einmal herzlich für die Diskussion über die Inhalte der digitalen Bildung bedanken. Das will ich betonen, weil der Datenschutz zugegebenermaßen ein Themenfeld ist, das etwas trocken daherkommt. Ich danke auch ganz herzlich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Heute steht ein zukunftsweisender Schritt für unsere Schulen auf der Tagesordnung. Mit der Einbringung des neuen Gesetzes zur Einführung eines Schulwesen-Datenschutzes und zur Änderung des Schulordnungsgesetzes schaffen wir die Grundlage für …

Die Stichworte Transparenz und Gründe für die Absage wurden in diesem Hohen Hause in den letzten Monaten an vielen Stellen bemüht. Sowohl ich als auch meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter als auch der Vorstand der Stiftung - Herr Philipp Schneider und Frau Dr. Andrea Jahn - haben zu diesen Punkten Stellung bezogen. Wir haben seit Ende …

Das ist kein Ablenkungsmanöver, das sind die Fakten. (Abg. Wagner (CDU): Die Qualität ist greif- bar. - Heiterkeit.) Bei mir oder bei Ihnen? (Abg. Scharf (CDU): Da werden nur Vorwürfe gemacht. Das ist unmöglich.) Das sind keine Vorwürfe. Das ist die Wiedergabe einer Diskussion, wie ich sie erlebt habe. Ich bin ‑ ‑ (Abg. Thielen (CDU): …

Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Gäste auf der Tribüne, sehr geehrte Vertreterinnen und Vertreter auf der Pressetribüne! Ich freue mich sehr, dass wir heute in eine intensive Debatte einsteigen können, die offenbar, so die Auffassung einiger hier im Raum, immer noch nicht ausreichend geführt wurde. Aber zunächst zum Anfang. Wo stehen …

Nein.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Heute geht ein ganz klares Signal vom Doppelhaushalt 2024/2025 aus: Wir investieren in diesen größten Einzelhaushalt und mit diesem auch massiv in die Zukunft unseres Saarlandes. Das haben wir von der SPD versprochen, und wir halten dieses Versprechen. (Beifall von der SPD.) …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Gäste! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kinder und Jugendliche stehen im Mittelpunkt unseres Handelns. Die heutige Debatte ist von einer ausgesprochenen Qualität und auch Emotionalität geprägt. Die Vorrednerinnen haben das sehr deutlich gemacht. Ein gutes Umfeld am …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dass wir heute das Beamtenbesoldungsgesetz ändern, ist, wie ich finde, ein Meilenstein der Bildungspolitik in unserem Land. Denn wir entscheiden damit auch über die wesentliche Ausgestaltung verschiedener Bereiche in der Bildung. Es ist bereits …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Es freut mich sehr, dass ich an dieser Stelle nicht als federführende Ministerin, aber doch auch als Ministerin, die für den Schutz von Kindern und Jugendlichen in Kitas und Schulen Verantwortung trägt, zu diesem Gesetz Stellung …

Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Abgeordnete! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Es freut mich sehr, dass wir heute diesen Gesetzentwurf beraten können, vor allem im Hinblick auf die Veränderungen, die sich darin bei meinem Ressort, dem Ministerium für Bildung und Kultur, ergeben. Zwei wesentliche Punkte wurden in der Debatte …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Heute ist für mich ein sehr besonderer Tag, und dies nicht nur, weil wir ein Jahr Regierung begehen und heute ein Jahr Amtszeit der Ministerin für Bildung und Kultur ansteht, sondern am heutigen Tag - und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Ich freue mich sehr, Ihnen heute einen weiteren Gesetzentwurf aus meinem Haus vorstellen zu dürfen. Er betrifft das Saarländische Lehrerinnen- und Lehrerbildungsgesetz. An dieser Stelle sei direkt gesagt, dass der vorliegende …

Sie brauchen keine Sorgen zu haben, ich habe selbstverständlich auch etwas zu diesem Thema zu sagen. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! An dieser Stelle begrüße ich meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus dem Ministerium für Bildung und Kultur. Es sind drei …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Liebe Gäste! Ich weiß, dass es bei der Bildungspolitik und in den Debatten zur Bildungspolitik immer hitzig zugeht. Bei diesem Thema allerdings bin ich doch angesichts dieser Hitzigkeit etwas überrascht. Ich glaube, der Kern …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Ich schaue insbesondere in das Publikum. Es sind einige Vertreterinnen und Vertreter meines Hauses dabei. Das ist ein sehr schönes Signal, weil hier sehr viel Arbeit der Kolleginnen und Kollegen der Schulaufsicht und der Gymnasien …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Ich freue mich sehr, Ihnen heute ein Gesetz aus meinem Haus vorstellen zu dürfen, welches unsere beiden künstlerischen Hochschulen betrifft. Das Gesetz über die Hochschule für Musik Saar und die Hochschule der Bildenden Künste Saar …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zu Beginn meiner Rede möchte ich Zweierlei loswerden. Erstens freut es mich sehr, dass zwei Vertreter der Bildungsgewerkschaft, der GEW, heute zu uns gekommen sind. Ich glaube, das ist ein sehr gutes Signal. (Beifall von der SPD und bei der …

Ich will Ihnen gerne empfehlen, sich mit dem Landesv erband der Sinti und Roma auseinanderzusetzen. Ich glaube, da kriegen Sie eine andere Rückmeldung. Wir hatten im Sommer eine Gedenkveranstaltung zur Ermordung der Sinti und Roma im Dritten Reich. Wenn Sie dort mit den Betroffenen sprechen, dann kriegen Sie ein ganz anderes Bild. Wenn …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bevor ich in die eigentliche Thematik des Antrags einsteige, möchte ich mich kurz zu der Rede meines Vorredners äußern. Sehr geehrter Herr Dörr, Sie haben gerade eben den Begriff „Zigeuner“ verwandt. Ich darf hier ganz kurz mit Erlaubnis der Präsidentin aus einer …