Stefan Thielen

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Erneut beschäftigt sich der Landtag mit dem Thema Spielhallen. Ich sage nicht nur für mich alleine, sondern auch für unsere Fraktion, wir hätten uns dieses ganze Thema ersparen können, wenn Sie bereits bei den ersten Anläufen auf unsere …

Herr Kollege Becker, ich möchte noch kurz darauf antworten. Sie haben eigentlich genau dargelegt, warum dieses Gesetz es nicht wert ist, in den Ausschuss gebracht zu werden: Die zentrale Frage, die ich aufgeworfen hatte, haben Sie nicht beantwortet. Sie haben immer davon gesprochen, das Saarland rolle damit den roten Teppich aus. Das ist …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Von dem Volkswirt Karl Brenke stammt folgendes Zitat - ich zitiere mit Ihrer Erlaub- (Abg. Thielen (CDU)) nis, Frau Präsidentin: Sonderwirtschaftsgebiete werden immer dann gefordert, wenn man nicht mehr weiterweiß. - Herzlichen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Gestatten Sie, dass ich in der Kürze der Zeit, die uns noch verbleibt, auf ein paar Punkte eingehe. Erst einmal zum Thema Verschuldung Folgendes: Ja, es ist natürlich notwendig, dass wir jetzt mehr investieren. Ich kann es an der Stelle …

Ich bringe es zum Abschluss noch mal auf den Punkt. Wie viele andere habe ich meine politische Karriere in der Kommunalpolitik begonnen. Ich führe sie dort auch immer noch fort. Eine Sache war mir immer wichtig. Ich möchte mir, wenn ich von der Bevölkerung für ein Mandat gewählt bin, von niemandem vorschreiben lassen, wie ich zu wählen …

Ich sage es noch einmal, Sie haben die Rüstungsindustrie als Thema entdeckt, als wir es schon lange gemacht hatten. Das ist einfach etwas, das wir nicht hier von der Hand weisen können. Nächster Punkt: der Mittelstand. Es gab ja schon Debatten dazu. Richtig ist - das möchte ich unterstreichen -, wir werden nicht den Mittelstand gegen die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Vor etwa genau zehn Jahren durfte ich an dieser Stelle meine erste Rede im Landtag halten. Sie werden nicht überrascht sein, es war zum Thema Haushalt. Ich darf Ihnen allen sagen, ich habe auch jetzt ein wenig Lampenfieber, was ich sonst …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr geehrten Damen und Herren! Nach vielem Negativen, was wir gestern auch in der Berichterstattung gehört haben, möchte ich zunächst etwas Positives feststellen: Wir haben nach einem halben Jahr eine funktionsfähige Bundesregierung. Wenn man die Zeit davor betrachtet, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir müssen über Bürokratie reden, ob wir es möchten oder nicht. Wir müssen es, weil die AfD entsprechend einer bürokratischen Regelung das Ganze auf die Tagesordnung des Landtags gesetzt hat. Daher reden wir jetzt dazu. Das, denke ich, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Minister für Inneres, Bauen und Sport hat mit Schreiben vom 16. Januar dieses Jahres den Ausschuss für Haushalt und Finanzen über den beabsichtigen Erwerb einer Immobilie in Friedrichsthal als Ersatzliegenschaft für das Landesamt für …

Lieber Herr Kollege Becker! Ich weiß gar nicht, was ich darauf antworten soll, weil es so hanebüchen ist, was Sie hier verlauten, dass man es gar nicht auf den Punkt bringen kann. Natürlich wird diese Transformation, die wir hier erleben, für manche mit Ausgaben verbunden sein. Das ist völlig klar. Genau deswegen haben wir gesagt, wir …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist sehr schwer, zu diesem Antrag zu sprechen, vor allen Dingen, Herr Kollege Becker, zu Ihren Ausführungen. Ich habe etwas gemerkt. Es gibt den berühmten Satz von Peter Sloterdijk: „Ihnen fehlen mindestens 5.000 Seiten Literatur, um …

Ja, das stört ein bisschen. Danke, Frau Präsidentin. - Diese Anmaßung halten wir für gefährlich. Wir sind dagegen. Wir sind für klare Wettbewerbsbedingungen, aber nicht für eine Einzelförderung durch den Staat. Das ist aus unserer Sicht der falsche Weg. (Beifall von der CDU.) Unter den acht Punkten, die im Bundesrat von der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich bin der SPD-Fraktion und Ihnen, Herr Kollege Ahr, sehr dankbar für den Antrag, den Sie eingebracht haben. Ich denke, das ist ein ganz wichtiges Thema, das wir diskutieren und debattieren sollten und mit dem wir uns auseinandersetzen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich habe mich in dieser Debatte in Absprache mit meiner Fraktion zu Wort gemeldet, weil ich auf die wesentlichen Punkte unseres Antrages eingehen möchte. Ich sehe, lieber Herr Kollege Schäfer, einige Gemeinsamkeiten. Keiner von uns …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte in der Kürze der Zeit auf ein paar Dinge eingehen. Vielleicht erst zu Ihnen, Herr Commerçon. Ich habe mir noch einmal angeschaut, was Frau Mücklich-Heinrich eben gesagt hat. Sie hat gesagt, Sachen der EU kommen kleinteilig und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich habe eigentlich gedacht, wir reden hier über den Haushalt und vor allem über die Details des Nachtragshaushalts, über die Fakten. Da habe ich mich wahrscheinlich getäuscht. Ich werde es gleich trotzdem tun. Ich muss sagen, Herr Dörr, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir haben hier insgesamt vier Tagesordnungspunkte, die in einer Debatte verbunden sind. Ich werde mich zunächst mit dem ersten Thema beschäftigen, mit der Notlageerklärung und dem, worauf wir uns als CDU und SPD geeinigt haben. Ich denke, …

Ja. - Lieber Herr Kollege Ahr, Sie treffen einen entscheidenden Punkt, was die Strategie der Automobilhersteller angeht. Man muss ja die Frage stellen: War das denn wirklich eine Strategie, die aus guter Marktbeobachtung, SWOT-Analysen oder was auch immer hervorgegangen ist? Oder hat man hier kurzfristig versucht, Themen zu bedienen, die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es braucht schon sehr viel Chuzpe, heute Abend hier einen Antrag in dieser Form vorzulegen und ihn auch so zu begründen, Herr Kollege Ahr. Ich bin in gewisser Weise etwas entsetzt über das, was ich mir hier anhören muss zur Frage, was Sie …