Stefan Thielen

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Eine Frage, die man wohl immer vor jedem Antrag der AfD stellen muss, wenn man ans Pult geht: Herr Becker, haben Sie Ihren Antrag gelesen und haben Sie zum Antrag gesprochen oder haben Sie einfach so gesprochen? (Beifall von der CDU und …

Sie machen ja genauso weiter. - Auch beim Arbeitsschutz, den wir als CDU auch hochhalten, muss man viele Sachen überprüfen. Ich nenne das Beispiel des Leiterbeauftragten. Was haben wir darum Diskussionen gehabt, aber es macht doch allen Menschen klar, wie die Beharrungskräfte in diesem Land sind. Wenn wir wieder nach vorne kommen wollen, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte mich noch einmal kurz zu Wort melden, weil diese gesamte Debatte mich etwas zwiespältig zurücklässt. Herr Minister Jost, Sie haben gerade groß betont, wie viel Mut erforderlich ist, auch vonseiten der Kommunen, und wie viel Mut …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! - Herr Minister Jost, Sie haben das Thema stellenweise richtig auf den Punkt gebracht. Wir erleben überall Politikverdrossenheit. Die Ursache ist nicht die Bürokratie an sich, sondern (Abg. Thielen (CDU)) die Art und Weise, wie über …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich weiß nicht, ob diese emotionale Eskalation uns allen im Parlament gut tut. Ich bin auch geschockt von einigen Sachen, die hier geäußert worden sind. Besonders betroffen gemacht hat mich eine Formulierung, von der ich hoffe, Herr …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Stunde ist spät, aber ich versuche trotzdem, mich weiter seriös zu verhalten. Dennoch sei mir eine kleine Polemik am Anfang erlaubt. Herr Kollege Schmitt, man sieht Sie täglich im Bürgermeisterwahlkampf in Beckingen, das ist …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Vor etwas mehr als 100 Jahren prägte Joseph Schumpeter den Begriff der „schöpferischen Zerstörung“, der mittlerweile in den Wirtschaftswissenschaften weit anerkannt ist, oftmals auch beim Bürger in aller Munde ist, den man auch oft in den …

Kollege Dörr, ich möchte kurz auf die Zahlenlage eingehen, weil wir uns damals sehr eindringlich damit beschäftigt haben. Wir haben das Ganze nicht einfach so aus dem Nichts entschieden. Wir haben uns ständig beraten, wir hatten immer eine Rückmeldung von Herrn Rissland und seinen Kollegen, wir haben uns mit Statistiken beschäftigt, den …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Gern gehe ich noch mal auf die Argumente ein und werde versuchen, sie in der noch verbleibenden Zeit zu widerlegen. Zunächst, Herr Becker: Ich bin ein Lobbyist, ein starker Lobbyist, und zwar für die soziale Marktwirtschaft. (Beifall von …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Stellen Sie sich vor, Sie gehen zum Arzt, weil Sie ein paar rote Flecken am Arm haben und der Arzt sagt: Sie haben rote Flecken am Arm. Dafür gebe ich Ihnen eine Salbe, die deckt das alles ab und dann hört es auch auf zu ju- (Abg. Thielen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Mit Schreiben vom 15.01.2026 hat das Ministerium der Finanzen und für Wissenschaft um die Zustimmung des Landtags des Saarlandes gebeten für Übertragung einer noch zu vermessenden circa 6.393 m² großen Teilfläche von landeseigenen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich spreche nach dem Sozialminister und das halte ich für ein Problem. Ich möchte ausdrücklich sagen, dass das keine Kritik daran ist, dass Herr Kollege Barke heute anderweitig wichtige Termine erfüllt. Er ist entschuldigt, das ist alles …

Sie alle haben innerhalb weniger Generationen oder sogar in einer Generation das aufgebaut, was jetzt unheimlich viele Arbeitsplätze und unheimlich viel Wertschöpfung schafft. Elversberg ist ebenso ein Beispiel dafür. Wir müssen doch darauf achten, dass das in die nächste Generation geht. Wir reden hier nicht über irgendwelche anonymen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Gestatten Sie mir noch ein paar Bemerkungen in der Debatte. Zunächst einmal eine polemische Antwort, Herr Kollege Ahr: Ein bisschen Kevin Kühnert steckt noch in der SPD. (Zuruf des Abgeordneten Ahr (SPD).) Ich habe es ja als polemische …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist für mich heute ein Tag großer Freude, weil die SPD einen Antrag zur Finanzpolitik eingereicht hat. Das hatten wir schon lange nicht mehr. Von daher freue ich mich sehr darüber. Es gibt ja sehr viele große Themen, über die wir …

Es ist schön, dass solche Zwischenrufe oder Zwischenbemerkungen entlarvend wirken. Sie haben gesagt: „Sie haben…“. - Ich habe in der Sache gar nichts gemacht. Ich habe den Leuten in der Kommunalpolitik die Entscheidung gelassen. Aber interessant ist, dass Sie beurteilen, was gute und schlechte Kommunalpolitik ist. (Beifall von der CDU.) …

Frau Ministerin, Sie haben das Thema Bahnstrecke Merzig-Losheim, die ehemalige Merzig-Büschfelder Eisenbahn, angesprochen. Sie geben mir Gelegenheit, dazu noch einmal etwas zu sagen. Der Kollege Schmitt hat es vorhin auch angesprochen. Er ist nicht vor Ort, obwohl es der Einzelplan Umwelt ist, wo er doch Vorsitzender des …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Lassen Sie mich zunächst, wenn wir zum Thema Finanzfragen kommen, noch einmal ein Dankeschön aussprechen. Wir mögen in diesem Haushalt nicht in allem einer Meinung sein, aber zumindest darf ich den Mitarbeitern im Ministerium und hier …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Finanzminister, jetzt habe ich mich noch zu Wort gemeldet. Sie haben mit (Abg. Thielen (CDU)) dem Thema Finanzverwaltung geschlossen, das ich mir für heute Mittag aufgehoben habe. Das sind jetzt die Feinschmecker-Themen für …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Notlagenerklärung ist wieder so ein Thema, das wir schon seit vielen Jahren hier beraten, das inzwischen eine sehr große Kontinuität hat. Aber man muss sagen, dass die Debatten immer sehr dynamisch waren und dass sich auch die Lage …