Jutta Schmitt-Lang

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Keiner hier hat in Abrede gestellt, dass wir diesen Mammutakt als Große Koalition gemeinsam aufs Gleis gesetzt haben. Ich war damals dabei. Ich weiß, wie sehr wir Bildungspolitiker dafür gekämpft haben. Ich erinnere mich noch sehr gut, dass es gerade unser Fraktionsvorsitzender Alexander Funk war, der sich damals für die Landesgelder sehr stark gemacht hat. Wir haben das gemeinsam gemacht. Kollege Commerçon, Sie erinnern sich sicherlich auch noch, wie sehr der Kollege Funk mit dabei war. Sie müssen mir nur richtig zuhören, denn es geht jetzt darum, dass die Geräte ausgetauscht werden und die Medienausleihe weitergeht. Wenn wir das aus eigenen Landesmitteln stemmen könnten, hätten Sie sicherlich schon einen Vorschlag gemacht. Wir alle schauen allerdings auf den Digitalpakt. Die CDU hat auf ihrem Bundesparteitag im Übrigen einen entsprechenden Antrag auf den Weg gebracht, weil sie es unterstützt. Da sind wir ganz beieinander, aber wir brauchen sowohl einen Plan A als auch einen Plan B. Wenn wir von Respekt gegenüber unseren Schulträgern sprechen, muss ich sagen, dass zum Respekt gegenüber unseren Schulträgern auch gehört, dass wir die Medienausleihe endlich auf rechtliche Füße stellen. Die Verwaltungsvereinbarungen sind immer noch nicht unterzeichnet. Es gibt immer noch keine rechtliche Grundlage, auf der man zusammenarbeiten kann. Wir können das heute nicht verschweigen, da Sie eben zur ultimativen Lobhudelei angesetzt haben. Ich sage es noch einmal: Ich habe mich wirklich auf den Weg gemacht, heute den konstruktiven Teil herauszustellen. Ich habe übrigens explizit gesagt, dass ich es positiv sehe, dass Sie das Gesetz auf den Weg gebracht haben. Ich habe sehr wohl die positiven Dinge in den Fokus gerückt, aber ich kann - sowohl als Oppositionspolitikerin als auch als Lehrerin und Mutter eines schulpflichtigen Kindes - hier nicht stehen und (Abg. Schmitt-Lang (CDU)) so tun, als wäre die Welt rosarot. Das ist nicht der Fall. - Vielen Dank. (Beifall von der CDU.)