Jutta Schmitt-Lang
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die CDU-Landtagsfraktion hat im Vorfeld angekündigt, sie sei bereit, auf eine Aussprache heute zu verzichten, denn wir hatten uns gesagt, das ist nichts hochgradig Kritisches. Ich habe mir auch wirklich Mühe gegeben, heute nur dezent und freundlich zu streifen, wo so ein paar - eigentlich riesengroße - Baustellen in diesem Bereich liegen. Aber nach diesen völlig realitätsfremden Lobhudeleien muss ich doch leider noch mal rein! (Beifall von der CDU.) Ich muss Sie fragen, wie Sie sich denn mit künstlicher Intelligenz einen Planeten zurechtgebogen haben, der so fern von dem ist, den unsere Schulen vorfinden? Ich hatte während der Reden meiner beiden Kolleginnen der SPD-Fraktion mehrere Nachrichten bekommen - nicht aus meiner Partei, sondern aus dem echten Leben - mit Fragen wie: „Sind wir denn bei Zimmer frei?“, wo man immer von der ultimativen Lobhudelei sprach. Oder Fragen wie beispielsweise: „Waren die denn in den letzten Wochen mal in den Schulen? Bei uns klappt das mit den Tablets immer noch nicht.“ „Wo ist das WLAN?“ All diese Fragen! Dann höre ich - wenn wir nur dezent die Punkte streifen -, dass Sie hier vom Haar in der Suppe sprechen, und das bei Riesenmurks beim Datenschutz. Ich muss es jetzt so sagen, ich habe es vorhin noch ganz freundlich formuliert: Was beim OSS-Messenger lief, war ein Desaster! Das war ein Offenbarungseid. Das hat der Abteilungsleiter im Ausschuss gesagt und nachher musste der Kollege das in der Presse auch so kundtun. (Zurufe von der SPD.) Ich hätte es hier gar nicht gesagt, aber Sie legen den Ball so weit vors Tor, dass ich gar nicht daran vorbeirennen kann! (Beifall von der CDU.) Wenn Sie dann von einem Haar in der Suppe sprechen, wenn es kein Konzept für die Medienausleihe gibt, wenn es keine rechtliche Grundlage dafür gibt, wie die Schulen damit weiter vorgehen und kein Finanzkonzept für ein millionenschweres Problem, das auf uns zurollt, dann bin ich froh, dass wenigstens Ihre Welt in Ordnung ist. Ich hoffe, wir schaffen es, dass die Welt für die Saarländerinnen und Saarländer auch wirklich in Ordnung kommt! - Vielen Dank! (Beifall von der CDU.)
