Stefan Löw

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Zunächst auch von der SPD-Fraktion einen herzlichen Gruß an Direktor Feldner. Schön, dass Sie sich heute zum späteren Abend die Zeit genommen haben, es wird noch eine etwas längere Sitzung. Vielen Dank, dass Sie da sind. Wir freuen uns …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Eine gemeinsame Agrarpolitik gehört seit den Anfängen der Europäischen Union zu den zentralen gemeinsamen Aufgaben Europas. Das zeigt, welchen Stellenwert Europa für sie hat. Eine starke heimische Landwirtschaft ist die Grundlage dafür, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als die Landwirtschaftskammer für das Saarland 1956 neu gegründet wurde, sah die Welt völlig anders aus. Viele landwirtschaftlichen Arbeiten wurden mit deutlich weniger Technik als heute erledigt. Vom digitalen Antrag oder von der …

Nein, danke.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Saarländerinnen und Saarländer! Schwarzwild im städtischen Umfeld im Saarland ist mittlerweile ein echtes Problem geworden. Wenn Horden durch Wohngebiete ziehen, Gärten verwüsten, in Parks oder an Straßen unterwegs sind, sorgt das bei vielen Menschen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute ein Gesetz, das uns auf den ersten Blick technisch erscheint, aber in Wahrheit eine zentrale Grundlage für unser Land schafft. Denn es geht um die rechtssichere Grundlage für den neuen Landesentwicklungsplan, den sogenannten …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bevor ich loslege: Ich habe das Gefühl, Opposition ist wirklich Mist. Ich konnte das jetzt so hören. Wer hat zuerst den Vorschlag gemacht, wer hat den zweiten Vorschlag gemacht? Im Endeffekt ist wichtig, was dabei rauskommt. Das machen wir …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen! Liebe Saarländer! Mit dem heute vorliegenden Gesetz nehmen wir die notwendigen Anpassungen am Saarländischen Spielhallengesetz und Spielbankgesetz vor. Dabei halten wir an unserem Grundsatz fest: Der Schutz der Menschen steht im Mittelpunkt. Hintergrund …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen! Liebe Saarländer! Die kommunale Wärmeplanung wird die Zukunft der Energieversorgung unserer Städte und Gemeinden entscheidend prägen. Über diese Verantwortung muss man sich bewusst sein, liebe Kolleginnen und Kollegen. Ich kann mit Überzeugung …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen, liebe Saarländer! Wir kennen sie alle, die Bilder von überfüllten Containern. Um die Container liegt ein Haufen Müll, darunter auch Abfall, der gar nicht in den Containern entsorgt wird. Die erste Reaktion, wenn man so etwas sieht, ist vollkommenes …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Wer kann das noch bezahlen? (Heiterkeit.) Das ist ein Satz, den ich bei vielen Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern zu hören bekomme. Er kommt überwiegend aus der Mieterschaft. Deswegen freut es mich, dass sich die saarländische …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Ich bin schon etwas erstaunt über die Argumentation unserer Kollegen von der Opposition. In der Ausschussarbeit war davon nie die Rede. Wir haben den Änderungsantrag eingereicht. Da hieß es: Bitte verschiebt das, wir haben uns nicht damit beschäftigt. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Im November letzten Jahres haben wir uns zum Ziel gesetzt, das schärfste Spielhallengesetz bundesweit auf den Weg zu bringen. Dabei ist es aber nicht nur wichtig, strenge Regelungen zu beschließen, sondern diese Regelungen müssen auch …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarlän- (Abg. Löw (SPD)) der! Ich habe zunächst einen kleinen Hinweis. Jeder Bürger, der hier zuhört, hat das Recht auf ein Ende der Debatte beziehungsweise darauf, dass wir die Arbeit bis zum Ende der Debatte machen. Da ist ein Punkt so wichtig wie der …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Ohne den ehrenamtlichen Einsatz der Kameradinnen und Kameraden der Wehren, der Kolleginnen und Kollegen des THW und der Rettungsdienste wie DLRG, DRK, Malteser oder aber Arbeiter-Samariter-Bund wäre die Gewährleistung der Sicherheit in unserem Land gar nicht …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren! In der letzten Legislaturperiode hat die SPD-Fraktion dem Glücksspielstaatsvertrag zugestimmt. Damit haben wir uns bekanntlich schwergetan. Unsere Zustimmung zum Glücksspielstaatsvertrag war aber nur das geringere Übel. Ohne Zustimmung gäbe es gar …