Steven Wink

Herr Präsident, vielen Dank! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Zeit, Zeichen zu setzen, das war das große Motto des 40. Tages der Organspende am 4. Juni 2022. Zahlreiche Mitmachaktionen sollen zum Nachdenken über das Thema „Organspende“ anregen. Doch sind es die Schicksale einzelner Menschen, die ans Herz gehen. Eine 43-jährige, …

Verehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte nur kurz auf eine Sache eingehen. Kollege Brandl hat gesagt, in Rheinland-Pfalz wurden mindestens drei Jahre unter Wissing verschlafen. (Zuruf des Abg. Martin Brandl, CDU) Ich erinnere mich an Debatten in der letzten Legislaturperiode in diesem Hause, wo wir darüber …

Verehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir stellen uns und wir müssen uns immer wieder die Frage stellen, wie wir künftigen Generationen eine bessere Welt hinterlassen. Zu der Frage gehört auch, wie wir unseren Alltag wesentlich klimaschonender strukturieren können. Gerade schwerwiegende Ereignisse wie der immer …

Verehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Das Wohl unserer Kinder ist wohl das höchste Gut, das wir in unserer Gesellschaft haben, und ich glaube, keiner der Vorredner war hier anderer Meinung. Deshalb sind die geforderten Änderungen in dem vorliegenden Antrag auch nachvollziehbar und begrüßenswert. Er fasst eine …

Geehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich kann den Kern Ihres Antrags grundsätzlich nachvollziehen. Uns ist allerdings nicht ganz schlüssig, warum auf Landesebene eine weitere Struktur geschaffen werden soll, wenn auf Bundes- und EU-Ebene ein weitreichender Rahmen für die Überprüfung von Direktinvestitionen …

Werter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte das eine oder andere, das wir in der Debatte gehört haben, noch einmal aufgreifen. Vorhin wurde ein zusätzliches Schulfach gefordert. Es gibt schon viele Lösungen. Während der Corona-Pandemie gab es zum Beispiel auch digitale Pratika. Im Handwerk ist das ein bisschen …

Verehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Gemäß einem Zitat von Hans Peter Wollseifer, Präsident des Zentralverbands des Deutschen Handwerks, fehlen im Handwerk in Deutschland mindestens eine Viertel Million qualifizierte Fachkräfte. Jedes Jahr bleiben 15.000 bis 20.000 Ausbildungsplätze, die unsere Betriebe anbieten, …

Sehr verehrter Herr Präsident, sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! Eine Petition einzureichen oder einreichen zu können, ist wohl einer der Wege, durch den Bürgerinnen und Bürger an der Demokratie partizipieren können. Als Mitglied des Petitionsausschusses freut es mich sehr, dass der Trend der Eingaben auch im Jahresbericht …

Herr Präsident, das gibt eine Beschwerde bei der Bürgerbeauftragten. (Heiterkeit im Hause – Heiterkeit des Vizepräsidenten Matthias Lammert)

Verehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ein Besuch der Kinder bei dem Logopäden, der Gang zur Physiotherapie oder auch die Inanspruchnahme einer Ergotherapie, all das sind wichtige Hilfsmittel, die uns Menschen im Alltag funktions- und auch leistungsfähig halten. Systemrelevante Berufe wie diese sind für die …

– Ich komme damit klar, Herr Präsident. Da gehe ich durch, das ist egal. (Vereinzelt Heiterkeit im Hause) Die Pflege unserer Wälder, der verantwortungsvolle Umgang mit Nutzflächen sowie die stetige Verbesserung der Wasserqualität stehen in unserer Umweltpolitik im besonderen Fokus. Die Vielfalt der verschiedenen Landschaften bedeutet für …

Verehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Vorab darf ich sagen: Der Krieg in der Ukraine zeigt uns unsere Abhängigkeiten auf. Die Tage hat Bundesminister Habeck die Frühwarnstufe aufgerufen, und damit sind jetzt schon zahlreiche Schritte verbunden, die die Versorgung sicherstellen und Erleichterungen für den Aufbau der …

Verehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! In RheinlandPfalz gehören rund 160.000 Unternehmen zum Mittelstand. Sie reichen von Solounternehmen bis zu Unternehmen mit über 250 Beschäftigten. Die Bandbreite der Wirtschaftsbereiche ist groß; sie reicht von traditionellen Dienstleistungen bis hin zur Hightech-Industrie. …

Verehrte Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Im Bereich der Digitalisierung würde ich gern auf drei Punkte eingehen. Das erste wäre der Breitbandausbau. Rheinland-Pfalz wird zunehmend digitaler. Dafür setzen wir die richtigen Akzente im Digitalisierungskapitel des Einzelplans 06, für den Wirtschaftsstandort, für die digitale …

Verehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! RheinlandPfalz ist ein starker Wissenschaftsstandort, und die Ampelkoalition kennt die Potenziale dieser vielfältigen Hochschullandschaft. Das unterstreicht dieser Haushalt und gibt den Hochschulen in Rheinland-Pfalz ein hohes Maß an Stabilität und gleichzeitig Autonomie. Es …

Werter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! RheinlandPfalz verfügt über eine qualitativ sehr gute, hochwertige ärztliche Versorgung. Das gilt für den ambulanten wie auch für den stationären Sektor. Dennoch zeigt sich, dass es schwieriger wird, frei werdende Arztsitze zeitnah wiederzubesetzen. Dies betrifft vor allem die …

Sehr geehrte Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Aktuelle Debatte beginnt mit einer reißerischen Überschrift, aber vorab darf ich dazu sagen, gerade letzte Woche gab es eine Pressekonferenz mit der Ministerpräsidentin, der Wirtschaftsministerin und der Familienministerin, die auch hier die Forderung nach umfangreichen …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Geehrte Kolleginnen und Kollegen! Im Juli 2021 wurden Teile des Nordens und Westens unseres Landes durch die immense Flut in einem unbeschreiblichen Ausmaß zerstört. Gleich zu Beginn gab es neben staatlichen Hilfsmaßnahmen große Hilfsbereitschaft durch Bürgerinnen und Bürger aus ganz Deutschland, die vor …

Verehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Dr. Helmut – – (Heiterkeit im Hause) – Helmut Martin! Jetzt haben wir es. Ich war gedanklich schon einen Schritt weiter. (Zuruf von der CDU: Dr. Helmut Martin! So viel Zeit muss sein!) Die Kolleginnen und Kollegen haben es schon gesagt: Ein solcher Antrag definiert oftmals …

Ei, ei, ei!) Es ist nun an der Zeit, dass die Ampelregierung nach endlosen Jahren der Förderprogramme endlich aufsteht, ihre Komfortzone verlässt, auf die Baustelle Rheinland-Pfalz rausgeht und sich vergewissert, dass die Anlage mit den von ihr erstellten Programmen auch läuft, und zwar rundläuft. Der Ansatz muss hier schon im Bereich …