Steven Wink

Verehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Viele kennen den Spruch, früher war alles besser. Ich würde heute sagen, es war nicht alles besser, früher war alles anders. Diese Feststellung kann durchaus auf dem Arbeitsmarkt – wir sehen das bei Auszubildenden, wir sehen das bei Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, bei …

Verehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Schmidt, beim Kollegen Wefelscheid kann ich es noch nachvollziehen in der Argumentation im Bereich Tourismus, aber so einfach, wie Sie es sich jetzt mit der Argumentation im Bereich Tourismus gemacht haben – das wissen Sie ganz genau –, so einfach ist es im Tourismus …

Verehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! „Gold ist unser Standard“, so lautet eine der Botschaften des Markenpartnerprogramms Rheinland-Pfalz.Gold. In unserem Land steht aber die Farbe Gold nicht nur für den grandiosen Riesling, sondern ebenfalls für höchsten Standard, den Willen zur stetigen Verbesserung, der …

Verehrte Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir leben in einer lebendigen Demokratie. Nicht nur unser Wahlsystem ist hierfür Zeuge, sondern auch die Möglichkeit, Eingaben der Bürgerinnen und Bürger im Land einreichen zu können. Ich bin deshalb auch stolz, Mitglied im Petitionsausschuss seit dieser Legislaturperiode sein zu …

Verehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Inklusion und Teilhabe sind eines der wichtigsten gesellschaftlichen Themen, die wir haben. Im Landesaktionsplan heißt es: „Für das gleichberechtigte Recht auf gesellschaftliche Teilhabe und ein selbstbestimmtes Leben von Menschen mit Behinderungen einzutreten, ist eine …

Verehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Zu Beginn möchte ich einmal sagen, dass Busfahrer und Busfahrerinnen einen extrem wichtigen Beitrag zu unserer Mobilität im Land leisten und ihnen von dieser Stelle aller Dank für diese Arbeit gebührt. (Beifall der FDP, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD) Dennoch steht …

Verehrte Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Der demografische Wandel ist eine große Herausforderung unserer Zeit. Die Gesellschaft wird älter, und statistisch gesehen leben die Menschen länger. Dies prägt nicht nur das eigene Leben, sondern auch die Berufe, die mit Menschen zu tun haben. Die Corona-Pandemie hat ihren Teil …

Verehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Innenstädte sind Teil des Stadtlebens. Dort befinden sich der Handel, die Gastronomie, Museen. Es ist ein Platz für das Zusammenkommen, das gemeinsame Trinken, das gemeinsame Essen oder aber auch das gemeinsame Singen auf Veranstaltungen oder das Treffen von Freunden. Wir haben …

Vielen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ja, wir befinden uns mitten in der vierten Welle. Eigentlich sind wir uns auch einig darüber, dass wir wieder alles tun müssen, Weiteres tun müssen, um diese Pandemie, diese vierte Welle einzudämmen. Ich möchte zu den Ausführungen vom Kollegen Frisch nur …

Sehr verehrte Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Minister, selbstverständlich ist das ein gemeinsamer Koalitionsvertrag. Wir arbeiten jetzt aber schon so lange so gut zusammen, dass das für mich einfach selbstverständlich und vorausgesetzt war. (Vereinzelt Heiterkeit bei der SPD) Ich möchte aber noch einmal, weil die …

Verehrte Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir Freien Demokraten wollen mit dieser Aktuellen Debatte heute Menschen ins Zentrum, in den Fokus rücken, die sonst normalerweise nicht im gesellschaftlichen Fokus stehen. Zu den alltäglichen Sorgen der Wohnungslosen und Obdachlosen kommt momentan noch etwas hinzu. Zum Ersten, der …

Ich bin neu, da kann das passieren. (Vereinzelt Heiterkeit im Hause) Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Dr. Martin, in Ihren Bestrebungen in diesem Antrag mag Uneigennützigkeit stecken, doch er führt wieder einmal in eine Sackgasse. In Rheinland-Pfalz arbeiten wir an gemeinsamen guten Lösungen und nicht …

Verehrte Frau Präsidentin! Herr Kollege Paul, die Diskussion über die Standards kann man natürlich führen. Das betrifft aber nicht die Steuergerechtigkeit im engeren Sinn. Es gibt nämlich auch für deutsche Unternehmen die Möglichkeit – das Programm nennt sich Amazon FBA –, in China bei Alibaba zu bestellen, zu Amazon ins Lager liefern zu …

Sehr verehrte Präsidentin, sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Paul, in Bezug auf die Steuergerechtigkeit in Ihrem Antrag sehen wir keine Änderung der Grundproblematik der Steuergerechtigkeit. Die Diskussion über die Steuergerechtigkeit – Sie haben GAFA angesprochen – ist, glaube ich, unproblematisch und wird seit Jahren …

Verehrte Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ja, die CoronaPandemie verlangte von uns allen viele Opfer. Viele brachten Opfer, um die Allgemeinheit zu schützen. Im vorliegenden Antrag geht es aber um das Opfer der Selbstständigen. Im Zuge der Entschädigungsregelungen können wir als FDP-Fraktion die Forderung seitens des …

Verehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte nochmals sagen, dass die FDP-Fraktion mit ihrer Aktuellen Debatte gestern vor der CDU am Start war. (Heiterkeit des Redners – Vereinzelt Heiterkeit im Hause) Herr Kollege Lohr, ich darf sagen, es war buchstäblich eine handwerklich schlechte Rede, die Sie präsentiert …

Verehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Gerade in dieser Zeit zeigt sich, dass eine gute berufliche Aus- und Fortbildung einer der Schlüssel zum langfristigen Lebenserfolg ist. Sie ist aber noch viel mehr. Sie ist Garant für die Teilhabe an der Gesellschaft und den Erfolg eines Wirtschaftsstandorts. Die …

Verehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir haben zum letzten Tagesordnungspunkt im letzten Plenum und in diesem Plenum über die Hochwasserkatastrophe, die uns fraktionsübergreifend zutiefst erschüttert hat, gesprochen und diskutiert. Über 5 km sind vollständig zerstört. Straßen, Brücken und Wege müssen wieder …

Verehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Vorab eine Anmerkung an die CDU-Fraktion. Ich bin froh, dass Sie für Ihre Rede heute den Liberalismus wiedergefunden haben und in Ihrer Aktuellen Debatte einen kompletten Rundumschlag um das Bundestagswahlprogramm machen. Sie zeigen viele diskussionswürdige Punkte auf, über die …

Verehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir haben gestern und heute viel über die Corona-Pandemie gehört und wie sie unserer Gesellschaft zugesetzt hat, und auch die Betriebe in dieser Branche wanken und bangen um ihre Existenz, um die Zukunft der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Es geht aber nicht nur um die …