Steven Wink

Verehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte nur kurz auf eine Sache eingehen. Kollege Brandl hat gesagt, in Rheinland-Pfalz wurden mindestens drei Jahre unter Wissing verschlafen. (Zuruf des Abg. Martin Brandl, CDU) Ich erinnere mich an Debatten in der letzten Legislaturperiode in diesem Hause, wo wir darüber debattiert haben, dass der Bund auf dem Weg ist, eine Strategie zu entwickeln, in welche die rheinland-pfälzischen individuellen Bedürfnisse in unserem Land eingearbeitet werden können oder sollten. Damals hatte Altmaier Ideen – – (Abg. Michael Hüttner, SPD: Auch von der FDP! – Vereinzelt Heiterkeit im Hause) – Auch bestimmt FDP-Politiker, genau. – – und Ansätze, hatte dann aber ein Strategiepapier vorgelegt, das keinerlei Inhalte vermittelt hat, das von zahlreichen Medien und Branchenkennern kritisiert wurde. (Abg. Martin Brandl, CDU: Wo kommt die Milliardenförderung her?) Dann könnte man auch sagen, man hat jetzt auf Bundesebene drei Jahre verschlafen; denn wenn wir jetzt einmal schauen, (Beifall der FDP und der Abg. Sabine Bätzing-Lichtenthäler, SPD) dann ist es auf Bundesebene, wenn ich es so sagen darf, ein FDP-geführtes Haus, das jetzt Vollgas gibt, nämlich das BMBF. (Vereinzelt Heiterkeit bei CDU und AfD – Zuruf aus dem Hause: Da muss er selber lachen! – Glocke des Präsidenten) Es ist im Land im Wirtschaftsbereich die Ministerin, die jetzt mit den ganzen Ministerinnen und Ministern in der Landesregierung gemeinsam diverse Strategien und Aspekte weiterentwickelt. 2020 gab es in Rheinland-Pfalz durch das MWVLW schon eine Wasserstoffstrategie, die vorgestellt wurde, und auch Mittel zur Forschung im Bereich des Wasserstoffs. Es werden verschiedene Projekte unterstützt. Die Ministerin hat es eben angesprochen. Das CVC ist ein riesiges Projekt, Wasserstoff-Großprojekte wie PEGASUS bei Daimler oder – ich habe es vorhin in meiner Rede gehabt – Hy4Chem der BASF. Frau Ministerin, den Prüfstand hatten Sie eben angesprochen. Die Modellregion hatte ich in meiner Rede vorhin. Sie kritisieren, dass die Vorredner nicht zuhören, aber Sie tun es selbst scheinbar offensichtlich auch nicht. (Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Glocke des Präsidenten) Ein großer Erfolg des CVC ist auch das Projekt WaVe, die Entwicklung und Erprobung von Wasserstoffmotoren. Durch diese Maßnahmen erhält RheinlandPfalz eine Strategie, erhält Rheinland-Pfalz einen wirtschaftlichen Schub. Das ist auch wichtig, damit industrielle Prozesse – – (Glocke des Präsidenten) – Ja, ich bin fertig, Herr Präsident. – – künftig klimaneutral ablaufen können. Vielen Dank. (Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)