Torsten Welling

Die Redezeit ist beendet! – Heiterkeit bei der CDU und bei der AfD)

Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ihre Einnahmenüberschussrechnung, Herr Dr. Kusch, hat mit Fakten nichts zu tun. (Beifall der CDU und der Gruppe FREIE WÄHLER –

Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Schwab, ich war in der Tat überrascht, als ich den Titel Ihrer Aktuellen Debatte gesehen habe. Ich muss aber gestehen, dass die Berichterstattung der letzten Tage die Aktuelle Debatte tatsächlich aktuell macht. Kommen wir einmal zum Kern Ihrer Aktuellen Debatte: „Wir …

Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Vielleicht einmal zur Kausalkette, Herr Dr. Kusch: Sie stellen keinen Änderungsantrag, sondern einen Alternativantrag. Insofern muss man sich entscheiden, wie man nachher mit diesen Alternativen umgeht. Ich habe in keiner Weise negiert, dass etwas getan wird. Die beiden Anträge …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen der Koalition! Ich bin enttäuscht. Ich bin zutiefst enttäuscht, (Zurufe von der SPD: Oh) enttäuscht von Ihrer Verantwortungslosigkeit und enttäuscht von der Tatsache, dass Sie ein solches Thema zur politischen Taktiererei missbrauchen. (Abg. Christoph Spies, …

Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir reden heute über ein Thema, das jeden von uns schon mindestens ein Mal betroffen hat, den Weg auf diese Welt, und diejenigen, die diesen Weg mit viel Expertise, aber auch Einfühlungsvermögen und Hingabe begleiten. Hebammen begleiten Schwangere und Gebärende auf einem nicht immer …

Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Kollegen der FREIEN WÄHLER, ich gratuliere Ihnen zu diesem Antrag; denn wenn Sie Glück haben, wird er Einzug in die Geschichtsbücher finden, und zwar als der Idealtypus des Schaufensterantrags. Dieser Antrag dient nämlich allenfalls dem zweifelhaften Versuch der Kompensation …

Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich weiß gar nicht, wo ich anfangen soll. Als Erstes vielleicht vielen Dank für den Hinweis zu den 2021erDaten. Ganz genau, sie liegen Ihnen jedes Jahr vor, nicht nur 2 023, sondern auch 2022, 2021 und 2020. Sie hätten schon längst eine Planungsgrundlage haben können. (Beifall der CDU) …

Herr Präsident, meine verehrten Kolleginnen und Kollegen! Ich war gelinde gesagt schon überrascht, als ich den Titel der Aktuellen Debatte der SPD gelesen habe, und wusste nicht recht, was ich dazu sagen soll. (Abg. Michael Hüttner, SPD: Oh, lassen Sie es einfach!) Ich zitiere daher einen guten Freund von mir aus Cochem: Das ist ja …

Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir hatten heute Mittag bereits eine Aktuelle Debatte zur Situation der Krankenhäuser. Daher kann man sich die Details sparen. Ob ich so schnell fertig sein werde wie Kollege Kusch, schauen wir dann noch. Ich selbst konnte leider an der Debatte nur teilweise teilnehmen, da wir, Frau …

Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Der eine oder andere mag sich wundern, warum ich heute hier als Gesundheitspolitiker stehe. Das liegt insbesondere an den Änderungen zum Telenotarzt, aber vielleicht vorab zu den schon mehrfach angesprochenen Änderungen auf europäischer Ebene: Es ist ein Vorhaben, das durchaus zu …

Herr Minister, wenn wir über Ernsthaftigkeit reden, dann müssen wir so ernsthaft sein, dass wir nicht sagen, wir haben alle Förderanträge, die wir erhalten haben, gefördert, sondern dann müssen wir sagen, wie viele Förderanträge nicht gestellt wurden, weil man sich überlegt, wie man mit dem 10 %-Eigenanteil umgeht, und nicht weiß, wie …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Minister! Ich habe niemals gesagt, dass wir keine Reform brauchen. Wir brauchen eine Reform. Möglicherweise nicht in der jetzt angedachten Version, aber darüber reden wir auch nicht als Land. Ich habe gesagt, wir brauchen für die Übergangsphase, für die Unsicherheit, eine Sicherstellung, dass …

Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! (Abg. Benedikt Oster, SPD: Arial 70!) 14.433 Personen fordern mit ihren Unterschriften den Erhalt des Binger HeiligGeist-Hospitals als ein Haus der Grundversorgung mit Notfallambulanz. (Beifall der CDU) 14.433 Personen! Die Hälfte der Unterschriften habe ich dabei. 14.433 Personen …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Verehrte Kolleginnen und Kollegen! 47 Fragen, 16 Antworten, das ist in der Tat recht dünn, liebe Landesregierung. Allerdings muss man auch einmal die Zielsetzung des Fragenstellers hinterfragen; denn weitere sechs Fragen befassen sich mit der Zukunftserwartung der Krankenhäuser. Ich erwarte von der …

Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich denke, wir sind uns einig, dass wir die Reform und das Transparenzgesetz brauchen. Wir müssen aber zuerst die Reform und dann die Bewertung machen und nicht den zweiten vor dem ersten Schritt. (Beifall bei der CDU) Sie müssen zuerst sagen, was Sie wollen, bevor Sie irgendetwas …

Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Das Nassauer Marienkrankenhaus, Marienhaus Klinikum St. Josef Bendorf, Loreley-Kliniken St. Goar und Oberwesel, Krankenhaus Ingelheim, Krankenhaus St. Josef in Adenau, Paracelsus-Klinik in Bad Ems, die fünf DRK-Kliniken in Altenkirchen, Alzey, Hachenburg, Kirchen und Neuwied und jüngst …

Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Vier Förderrunden, 328 Anträge, 69 Bewilligungen. Das klingt an sich sehr gut, aber wir reden über einen Haushaltsansatz von gerade einmal 384.000 Euro im Jahr 2023. Nur zur Erinnerung: Das ist weniger, als Herr Gniffke vom SWR erhält. (Beifall der CDU, bei der AfD und bei den FREIEN …

Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Der eine oder andere mag sich fragen, warum ich heute die Ehre habe, hier zu sprechen. Nun, der erste Grund ist, dass die Kollegin einen unaufschiebbaren Termin hat. Der zweite Grund ist wesentlich interessanter. Diese Anfrage ist so schlecht, dass man sich nicht wirklich tief damit …

Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen, sofern Sie denn noch zuhören! (Abg. Kathrin Anklam-Trapp, SPD: Wir sind doch alle da!) Auf die Qualität der Antworten in dieser Großen Anfrage ist bereits eingegangen worden. Auch die Tatsache, dass man als Parlamentarier froh sein kann, dass die Antworten zu dieser Großen Anfrage nicht …