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Torsten Welling

CDU 14.11.2024 Sitzungen 18/76

Herr Minister, wenn wir über Ernsthaftigkeit reden, dann müssen wir so ernsthaft sein, dass wir nicht sagen, wir haben alle Förderanträge, die wir erhalten haben, gefördert, sondern dann müssen wir sagen, wie viele Förderanträge nicht gestellt wurden, weil man sich überlegt, wie man mit dem 10 %-Eigenanteil umgeht, und nicht weiß, wie man es finanzieren und umsetzen soll. (Beifall der CDU – Zurufe von der SPD) Die Krankenhausgesellschaft listet es auf: 2023 hatten wir 15 Maßnahmen, und 47 Krankenhäuser hatten keine Anträge eingereicht. Wer sich jemals mit einem Krankenhaus beschäftigt hat, weiß, wie lang der Prozess eines Antrags zur Finanzierung von Investitionen in diesem Land ist. Das funktioniert nicht in dieser Kürze. (Beifall der CDU) Ich nenne vielleicht einen versöhnlichen Punkt zum Abschluss. Ich will sagen, vielleicht sollten wir uns alle etwas ehrlicher machen in dieser Debatte. Wir werden uns in den nächsten Jahren öfter in die Augen schauen müssen, wie wir diese Krankenhausreform umsetzen und dieses Land aufstellen, damit wir eine Gesundheitsversorgung sicherstellen können. Vielleicht sollten wir ab heute schauen, dass wir alle ehrlich miteinander umgehen und jeder sagt, was hier nicht funktioniert und was funktioniert. Wenn Sie irgendeine der Aussagen, die ich heute getätigt habe, widerlegen können, rufe ich Sie gerne beim nächsten Mal an, dann können wir darüber diskutieren. Ich glaube nicht, dass Sie nur eine Zahl widerlegen können. Vielen Dank. (Beifall der CDU)

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