Torsten Welling

Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Der eine oder andere mag sich wundern, warum ich heute hier als Gesundheitspolitiker stehe. Das liegt insbesondere an den Änderungen zum Telenotarzt, aber vielleicht vorab zu den schon mehrfach angesprochenen Änderungen auf europäischer Ebene: Es ist ein Vorhaben, das durchaus zu begrüßen ist, auch wenn die Kostenschätzung durchaus noch zu wünschen übriglässt. Wir dürfen also gespannt sein, was da noch kommt. Nichtsdestotrotz ist das natürlich eine Umsetzung von europäischem Recht, das sinnvoll ist. Kommen wir zum Telenotarzt. Eines vorweg: Die Einführung des Telenotarztes ist durchaus zu begrüßen und ein Schritt in die Zukunft der digitalen Medizin. Hier erwartet das Land keine weiteren Kosten, auch hier darf man durchaus einmal gespannt sein. Es darf aber niemals zu einer Ersetzung des bodengebundenen bzw. physisch anwesenden Arztes kommen. Ebenso darf die Qualität der medizinischen Versorgung unter der Einführung des Telenotarztes nicht leiden. (Beifall bei der CDU) Aus unserer Sicht spricht das Gesetz eine etwas andere Sprache. Dass die sogenannte Telenotarztqualifikation lediglich als Kannbestimmung im Gesetz steht, ist ein erster Indikator für eine mögliche fehlende Qualität, und die Ergänzung des Telenotarztes beim arztbegleitenden Patiententransport in Verbindung mit der Aussage, das Telenotarztsystem führe zu einer Schonung der wertvollen Ressource Notarzt, legt zumindest die Vermutung nahe, dass der Rettungsdienst hier weiter ausgehöhlt werden soll, sodass wir uns vorbehalten, eine Anhörung zu beantragen, nach Möglichkeit unter Beteiligung des Gesundheitsausschusses. Man kann – das kann man sagen – einen Vorteil darin sehen, dass der Rettungsdienst federführend im Innenministerium angesiedelt ist, und zwar die damit einhergehende Möglichkeit einer von den Entwicklungen im Gesundheitswesen unbeeinflussten Planung. Doch diese Chance wurde wieder einmal vertan. Anstatt eine auf einsatztaktischen Gesichtspunkten basierende Rettungsdienstplanung anzugehen, höhlt man die bestehenden Strukturen weiter aus und macht sich abhängig von der mehr als mangelhaften Planung im Krankenhausbereich. Man konnte zwar jüngst zu meiner größten Verwunderung lesen, dass zumindest im Norden von Rheinland-Pfalz alle bestehenden Krankenhäuser notwendig sind, allerdings stellen sich dazu natürlich einige Fragen: Was ist beispielsweise mit dem Westerwald-Klinikum? Ist dies zusätzlich notwendig oder dann doch obsolet? Wenn es kommt, welcher Standort soll es denn dann sein? – Kollege Reuber hat dies bereits zutreffend aufgearbeitet. Als Mitglied der Gesellschafterversammlung des GKM war ich über den Wahlkampfartikel des Gesundheitsministers zugunsten seines Genossen in Koblenz schon irritiert, (Abg. Carl-Bernhard von Heusinger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Wieso? –