Ellen Demuth

Danke schön, Herr Präsident. – Ich verspreche, ich trage auch zur allgemeinen Unterhaltung des Parlaments bei – nicht, wie Sie das verstehen, meine Damen und Herren. Wir haben zum Beispiel zusammen die Tagesordnung durchgearbeitet. (Heiterkeit im Hause – Zuruf aus dem Hause: Man sieht, das Parlament ist Männerdomäne!) – Genau. (Zuruf aus …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielen Dank, dass ich an dieser Stelle das Wort in dieser Debatte ergreifen darf. Ich möchte inhaltlich keinen Punkt machen, aber ich möchte ebenfalls den Abiturientinnen und Abiturienten des diesjährigen Jahrgangs ganz herzlich zum Abitur gratulieren; …

Getroffene Hunde bellen!) sondern die die vielfältigen Interessen der Bürgerinnen und Bürger in diesem Land, der Arbeitgeber, Arbeitnehmer und all derer, die zum Erfolg dieses Landes beitragen, zusammenbringt und sie verlässlich unterstützt. (Beifall bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Dann steht Herr Schnieder als …

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich möchte die zweite Runde nutzen, um die Ministerin noch einmal zu fragen. – Frau Ministerin, ich hatte Ihnen einige Fragen gestellt, darauf haben wir jetzt keine umfassenden Antworten bekommen, zum Beispiel, was das Kostenvolumen beinhaltet, um die Frauenhausplätze auszubauen bis 2030, und auch, …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir sprechen heute über den neuen Aktionsplan der Landesregierung zur Umsetzung der Istanbul-Konvention in Rheinland-Pfalz. Es ist erfreulich, dass wir das tun. Ich warte, ehrlich gesagt, schon seit Jahren auf diesen Moment, dass wir darüber im Plenum sprechen. Meine Damen und Herren, …

Der Ministerpräsident auch nicht! – Unruhe der Abg. Ellen Demuth, CDU, und des Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer) Nein, es ist und bleibt richtig, den Weg in die Klimaneutralität als Schwerpunkt dieser Landesregierung voranzutreiben; denn der Klimawandel schreitet voran, und mit dem Doppelhaushalt 2025/2026 stellen wir uns dieser …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wie Sie wissen, haben wir sechs Tage vor Weihnachten. Ich möchte über ein Thema sprechen, das mir in diesen Tagen sehr am Herzen liegt. Am 22. November 2023 wurde Ganka Yordanova in Koblenz ermordet. Sie hat in der Prostitution gearbeitet. Sie wurde ermordet von ihren Zuhältern. Sie …

Doch, das geht noch!) Nichtsdestotrotz zeigt die Beantwortung der Großen Anfrage eines auf, und zwar – ich habe es schon einmal gesagt –: Das Prinzip der Krankenhausplanung in Rheinland-Pfalz ist das Prinzip Hoffnung, die Hoffnung, dass jemand anderes die Verantwortung für die Insolvenzen übernimmt – allein im Jahr 2023 acht Stück, wenn …

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Herr Dr. Braun, heute hat mein Kollege Marcus Klein zu diesem Thema gesprochen, da er Mitglied der Landesmedienanstalt ist, sich auch mit den Regionalfenstern schon im Vorfeld intensiv beschäftigt hat und das hier auch schon eingebracht hatte. Ich möchte aber noch einmal grundsätzlich sagen, ich …

Ja, unglaublich!) Das sind etwa sechs Joints am Tag. 25 g darf man laut diesem Gesetz mit sich führen, Material für 100 Joints. (Unruhe im Hause) Das macht bei 101 Abgeordneten über 10.000 Joints allein in diesem Raum am Tag. (Beifall der FREIEN WÄHLER – Heiterkeit der FREIEN WÄHLER und vereinzelt bei der CDU – Unruhe im Hause) Ich …

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Hüttner, Sie sprachen in Ihrer Rede davon, dass es um eine kontrollierte Abgabe geht, die das Gesetz künftig regelt. Ich will Ihnen ein Beispiel aus der Praxis sagen; denn da liegt die Wahrheit. Meine Tochter – Abiturjahrgang, 13. Klasse – kam diese Woche aus dem Gymnasium nach …

Da klatschen noch nicht einmal Ihre eigenen Leute!) Dieses Programm erkennt endlich an, dass es nicht sein kann, dass es in Deutschland nach wie vor so ist, dass die soziale und familiäre Herkunft der Kinder am Entscheidendsten ist für den Bildungserfolg. Das ist nicht nur ein soziales Problem, sondern das ist am Ende leistungsfeindlich, …

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Frau Ministerpräsidentin, ich habe Ihren Ausführungen zugehört. Ich habe in allen Gremien alle Debatten verfolgt und auch die Ausführungen von Frau Raab. Es wäre an der Zeit. Ich kann nicht verstehen, warum Sie heute die Staatssekretärin erneut verteidigen; denn ich glaube, wir müssen uns hier nicht …

Sie haben das sehr ausführlich erklärt!) Zum Postweg: Sieben Monate später kann ich den genauen Verlauf nicht mehr vollständig rekonstruierend nachvollziehen. Ich habe den Brief selbst verfasst, soweit ich mich erinnere, auch im Homeoffice ausgedruckt, und er wurde in meinem Büro in Mainz eingescannt. Warum so umständlich? – Weil ein …

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Eine Frage und eine kurze Anmerkung. Das 2022 eröffnete Frauenhaus in Andernach hätte eigentlich schon in der letzten Legislaturperiode eröffnet werden sollen, Frau Ministerin. Da waren wir einfach nur spät dran. Ich weiß nicht, wie oft ich in der letzten Legislaturperiode nachgefragt hatte, ich …

Herr Präsident meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der vorliegende Antrag, den begrüßen wir als CDU-Fraktion. Dem werden wir heute zustimmen. Meine Damen und Herren, aber ganz ehrlich, das ist wirklich der kleinste gemeinsame Nenner, den man hierzu heute finden kann. Ich weiß nicht, ob Sie sich das hier …

Thema verfehlt!) In der Verbandsgemeinde Kelberg sind meines Wissens nach alle Ortsgemeinden schuldenfrei. Ich kann aber keine paritätische Zusammensetzung der Gemeinderäte in der Verbandsgemeinde Kelberg erkennen. (Zurufe des Abg. Gordon Schnieder, CDU, und von der AfD) Meine sehr geehrten Damen und Herren, lassen Sie uns doch alle – – …

Danke schön. Ich glaube, es ist auch alles gesagt. (Beifall der CDU, der AfD und der FREIEN WÄHLER)

Meine Damen und Herren! Als ich gestern die Debatte gesehen habe, die Sie aufgerufen haben, habe ich ehrlich gesagt gedacht, das ist maximal unterkomplex; denn es ist wirklich so, dass wir nicht nur dieses Frauenproblem haben. Schauen Sie sich doch einmal die Struktur in unseren Parteien an. (Zuruf der Abg. Pia Schellhammer, BÜNDNIS …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen, guten Morgen! Wir sprechen heute über ein Thema, das auch der CDU-Fraktion sehr wichtig ist, nämlich über die Kommunalwahl im kommenden Jahr. Frau Schellhammer sprach es an, es sind nur noch 30 Wochen bis dahin. Das ist nicht mehr lange, und gerade sind wir als …