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Ellen Demuth

CDU 08.11.2023 Sitzungen 18/53

Meine Damen und Herren! Als ich gestern die Debatte gesehen habe, die Sie aufgerufen haben, habe ich ehrlich gesagt gedacht, das ist maximal unterkomplex; denn es ist wirklich so, dass wir nicht nur dieses Frauenproblem haben. Schauen Sie sich doch einmal die Struktur in unseren Parteien an. (Zuruf der Abg. Pia Schellhammer, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Wie ist denn die Altersstruktur in unseren Parteien? Wer kandidiert denn noch auf unseren Listen? Wollen Sie mir ernsthaft erklären, Sie hätten keine Schwierigkeiten, auch Männer für Ihre Listen zu finden? (Beifall der CDU, der AfD und bei den FREIEN WÄHLERN – Zuruf aus dem Hause: Ja!) – Natürlich, bei der SPD. Ein reines Frauenproblem natürlich, wie Sie sagen. Das ist maximal verkürzt, und das ist maximal unterkomplex; (Beifall der CDU und bei den FREIEN WÄHLERN) denn bei den Herausforderungen, die sich uns stellen, wenn wir nicht bald etwas unternehmen und auch über eine Wahlrechtsreform nachdenken, die ich jetzt hier aus Zeitgründen nicht weiter ausführen kann und über die wir separate Debatten führen müssen, wird das gesamte System implodieren. Wir finden keine Ehrenamtlichen mehr, die das unter diesen Bedingungen machen wollen. (Zuruf des Abg. Florian Maier, SPD) Diese Bedingungen sind komplex, und eine Bedingung, die gestern deutlich genannt worden ist – das haben wir uns nicht ausgedacht oder das Thema verfehlt –, (Zuruf von der SPD: Doch!) haben die Bürgermeister in einer Umfrage des SWR genannt. Das kommt aus der Realität direkt hier heute ins Parlament. Wenn Sie gedacht haben, diese Debatte überträgt sich nach diesen Vorerscheinungen gestern und vorgestern in der Presse hier heute bei diesem Thema nicht und wir betrachten nur diesen wirklich unkomplexen Sachverhalt von Ihnen, dann ist das ein krasses Eigentor, das Sie hier heute geschossen haben. (Beifall der CDU, der AfD und bei den FREIEN WÄHLERN – Heiterkeit des Abg. Carl-Bernhard von Heusinger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich habe es mir schon notiert. Ich werde in einem Jahr eine Anfrage stellen. Frau Ministerin, ich habe noch eine Rückfrage – die können Sie mir gerne im Ausschuss beantworten –: Was ist Ihr Zielkorridor? Auf wie viel Prozent wollen Sie die 23,8 % durch diese Kampagne nach oben verbessern? (Abg. Carl-Bernhard von Heusinger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Mehr! Mehr!) Sprechen wir über 30 % oder über 40 % Frauenanteil? Ich bin sehr gespannt; denn ich hätte gerne eine valide Messung des Erfolgs der Plakatkampagne und dessen, was sie in den nächsten Monaten bewirken wird. (Beifall der CDU und der FREIEN WÄHLER –

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