Ellen Demuth

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir beraten heute hier in zweiter Lesung den Vierten Medienänderungsstaatsvertrag. Als CDU können wir diese Debatte recht kurz machen; denn wir hatten in der ersten Beratung im Juli schon ausreichend Gelegenheit, uns zu beraten. Herr Schäffner sprach es an, wir haben …

Danke, Herr Präsident. – Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Nieland, unser Antrag ist sehr zielführend, in Ihrem Weltbild vielleicht nicht, aber ich darf Ihnen einmal das Weltbild der Realität aufzeigen, das vorherrscht und das wir damit ein bisschen um mehr Diversität erweitern wollen. Vielleicht haben Sie schon einmal von …

Ganz genau!) Kinder sind manchmal traditioneller in ihren Vorstellungen als mir und uns es eigentlich lieb sein darf. Dabei ist doch ganz klar, Mädchen können alles werden, Jungen auch. Diesen Satz kann ich nicht nur als Mutter einer Tochter und eines Sohns, sondern auch als Grünen-Sprecherin für Gleichstellung vollumfänglich …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren! Wir haben heute als letzten Tagesordnungspunkt einen Antrag auf die Tagesordnung gesetzt, der sowohl eine gesellschaftspolitische wie auch eine wirtschaftspolitische Dimension hat. (Vizepräsident Matthias Lammert übernimmt den …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrter Herr Präsident! Ich wurde gerade schon auf dem Weg hierhin von den anderen Fraktionen gefragt: Warum musst Du das denn machen? Ich vertrete den Kollegen, aber es ist mir eine Freude, das zu machen; denn zum Thema „Bürokratieabbau“ gibt es auch meinerseits etliches zu sagen. Das Thema …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Lieber Herr Braun, nicht dass es hier zu Verwechslungen kommt, für die Kontrolle des Intendanten ist der Verwaltungsrat zuständig. Damit hatte Herr Weiland als Chef des Rundfunkrats nichts zu tun. Das hat, wie gesagt, eher die stellvertretende Vorsitzende des …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Kleine Geschenke erhalten die Freundschaft. Dieser Meinung war offensichtlich die ehemalige rbb-Intendantin Patricia Schlesinger; (Abg. Joachim Paul, AfD: So ist es!) denn sie hat sich nicht nur schönes italienisches Parkett in ihrem Büro …

Besser als in einer Turnhalle!) Die FDP sorgt dafür, dass unsere Justiz so aufgestellt ist, dass Verfahren zügig bearbeitet werden, (Abg. Gordon Schnieder, CDU: Dafür braucht man keine Justiz! Wir brauchen das Bundesamt, keine Justiz!) um schnellstmöglich Rechtssicherheit zu erlangen, und das passiert auch. Ich betone es an dieser Stelle …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! An die AfD-Fraktion: Wissen Sie, meine Damen und Herren von der AfD-Fraktion, was uns alle von Ihnen unterscheidet, ist, wir haben uns jetzt alle aus dem gleichen Grund gemeldet, damit Sie nicht das letzte Wort haben. (Abg. Joachim Paul, AfD: Dann scheine ich doch sehr …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir sprechen heute über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, und für uns als CDU-Fraktion ist dieser ein fester und unverzichtbarer Bestandteil unserer freiheitlichen und demokratischen Grundordnung. Das möchte ich direkt zu Beginn der Debatte sehr deutlich machen, damit …

Das ist Teilhabe!) Mit Ihrer Strategie ziehen Sie den Knoten noch fester zu, ohne ihn zu lösen; denn nach derzeitiger Rechtslage, wonach es den Landkreisen und kreisfreien Städten als Pflichtaufgabe der Selbstverwaltung obliegt, für die Schülerbeförderung zu sorgen, würde die Erweiterung des Personenkreises die Kosten für die Landkreise …

Gut. Wunderbar, danke schön. – Ich glaube, mein Punkt ist deutlich geworden. (Beifall der CDU)

Herr Oster, dass wir nach zwölf Jahren einmal gemeinsam eine Debatte führen, ist doch schön. Deshalb möchte ich gerne auf Ihren Redebeitrag eingehen. Zwei Punkte. Sie sagten, das ist ein Freizeitvergnügen für Jugendliche. Nun, ich glaube, wir beide haben in der Vergangenheit in diesem Hause schon über zehn Jahre Jugendpolitik gemacht, …

Hier auch noch dreist die Unwahrheit zu sagen, ist wirklich der Gipfel. (Zurufe von der SPD) In diesem Ausschuss sind wir schlecht informiert worden. Das sehen wir jetzt auch heute. Seit wann liegt uns denn dieser Rundfunkänderungsstaatsvertrag vor? – Sie sagten es selbst, seit Monaten. Wann beraten wir den? – Hier, heute, allerletzte …

Herr Schäffner, ich danke Ihnen für Ihre Ausführungen, auf die ich jetzt noch einmal eingehen kann. Ich glaube, es gibt ein Missverständnis. Es geht uns nicht um vertrauensvolle Zusammenarbeit, (Zuruf des Abg. Carl-Bernhard von Heusinger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) aber wir fühlen uns schlicht nicht gut informiert. In dieser Ausschusssitzung …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Schauen Sie abends eigentlich gerne ARD und ZDF? (Zurufe aus dem Hause: Ja!) Gefällt Ihnen das, was Sie da sehen? Fühlen Sie sich gut unterhalten? (Zurufe aus dem Hause: Ja! –

Logisch, selbsterklärend. Danke! Meine Damen und Herren! Frau Ministerin, ich bin Ihnen dankbar, dass Sie noch einmal seitens der Landesregierung Dinge erklärt und eingeordnet haben; denn ich bin als Frau davon überzeugt, dass es viel mehr Frauen gäbe, die mehr arbeiten gehen wollen – auch in Rheinland-Pfalz –, wenn sie Rahmenbedingungen …

Das ist ein bisschen hoch. – Wo?

Das geht aber nicht!) Wir wollen die stille Reserve heben, liebe Kolleginnen und Kollegen. (Beifall der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP – Zuruf der Abg. Ellen Demuth, CDU) Wir wollen den Müttern ermöglichen, dass sie früher nach der Elternzeit wieder in den Beruf kommen, mehr Wochenarbeitsstunden leisten und gut …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, guten Morgen! – Ich war etwas übereifrig, weil ich, ein wenig getriggert von Frau Stuppys Rede, gern sofort antworten wollte. Also, danke, Frau Bätzing-Lichtenthäler, dass Sie mir den Vortritt lassen. (Abg. Sabine Bätzing-Lichtenthäler, SPD: Gerne!) …