Ellen Demuth
Da klatschen noch nicht einmal Ihre eigenen Leute!) Dieses Programm erkennt endlich an, dass es nicht sein kann, dass es in Deutschland nach wie vor so ist, dass die soziale und familiäre Herkunft der Kinder am Entscheidendsten ist für den Bildungserfolg. Das ist nicht nur ein soziales Problem, sondern das ist am Ende leistungsfeindlich, meine Damen und Herren. Deswegen ist es richtig, nicht mit der Gießkanne vorzugehen, sondern gezielt nach sozialen Indikatoren zu fördern, damit dort, wo die Herausforderungen am größten sind, auch das Meiste ankommt, um Bildungsgerechtigkeit herzustellen, damit eben nicht die Frage, aus welcher Familie ich komme, welche Ausbildung meine Eltern, wie viel Zeit meine Eltern haben oder aus welchem Stadtteil oder aus welchem Dorf ich komme, am Ende ein entscheidendes Kriterium über den Bildungserfolg ist, sondern die Bereitschaft, sich einzubringen, das Talent, die Neigung, der Spaß und am Ende auch die Leistungsfähigkeit der Kinder und Jugendlichen. Das ist das, was wir nicht nur für mehr soziale Gerechtigkeit in unserem Land brauchen, sondern am Ende auch für unsere wirtschaftliche Zukunftsfähigkeit. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und vereinzelt bei der SPD) Wir erhoffen uns natürlich auch, dass das eine Verstetigung erfährt. Wir werden 100 Millionen Euro in Rheinland-Pfalz umsetzen, 50 Millionen Euro dazu aus eigenen Landesmitteln. Das ist ein Wort. Es ist wichtig, genau hinzuschauen, wo dieses Geld ankommt, und – Frau Kollegin Groß, da gebe ich Ihnen recht – über die Jahre immer wieder hinzuschauen, ob sich die Dinge verändern. Der Einstieg ist aber gemacht, und der Einstieg ist so wichtig. Ich glaube, dass wir, wenn wir diesen Einstieg machen, auch bei der Finanzierung der Frage der Instrumente nach sozialen Indizes, merken werden, dass es ankommt, dass es zielgenau ankommt im Gegensatz zur Gießkanne und wir das in der gemeinsamen Kraftanstrengung aller Ebenen verstetigen und ausbauen können. Deswegen freue ich mich schon auf den Start am 1. August dieses Jahres. Ich glaube, dieses Startchancen-Programm ist mehr als ein Versprechen des Koalitionsvertrags der Bundesampel. Es ist ein Einstieg in mehr Bildungsgerechtigkeit in Rheinland-Pfalz und in Deutschland. Deswegen begrüßen wir das sehr. Herzlichen Dank. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und der FDP)
