Ellen Demuth

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Herr Dr. Braun, heute hat mein Kollege Marcus Klein zu diesem Thema gesprochen, da er Mitglied der Landesmedienanstalt ist, sich auch mit den Regionalfenstern schon im Vorfeld intensiv beschäftigt hat und das hier auch schon eingebracht hatte. Ich möchte aber noch einmal grundsätzlich sagen, ich glaube, auf Ihre Kritik an uns als CDU-Fraktion ist in jeder Hinsicht Widerspruch notwendig; denn wir haben bereits in der Diskussion um den Dritten Medienänderungsstaatsvertrag, als es dezidiert um die Finanzierung und auch die Flexibilisierung und die Ausgestaltung des Programmauftrags ging, hier als CDU einen Änderungsantrag eingebracht, der im Detail aufgezeigt hat, welche Änderungen wir in der Ausgestaltung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks für notwendig halten. (Beifall bei der CDU) Der sagte alles aus, was Sie hier eben von uns verlangt haben. Ich glaube, des Weiteren müssen wir uns als CDU-Fraktion auch im Medienausschuss bei Weitem nicht verstecken. Ich denke, jeder, der dort anwesend ist, hat sich in den letzten Monaten einen Überblick verschafft, dass wir mit Abstand die meisten Nachfragen stellen, die grundsätzlichste Kritik äußern, uns dort einbringen und klare Aufträge und Änderungsvorschläge formulieren. (Beifall der CDU – Zuruf des Abg. Joachim Paul, AfD) Deshalb ist es hier alles andere als angebracht, uns für unsere Arbeitsweise zu kritisieren. Wir haben uns in den letzten Monaten eingebracht und werden das auch weiterhin tun. Von uns sind klare Positionen zur Zukunft des öffentlichen Rundfunks nachlesbar und erkennbar. (Beifall der CDU)