Ellen Demuth

Sie haben das sehr ausführlich erklärt!) Zum Postweg: Sieben Monate später kann ich den genauen Verlauf nicht mehr vollständig rekonstruierend nachvollziehen. Ich habe den Brief selbst verfasst, soweit ich mich erinnere, auch im Homeoffice ausgedruckt, und er wurde in meinem Büro in Mainz eingescannt. Warum so umständlich? – Weil ein Scan in meinem Homeoffice nicht möglich war. (Zuruf der Abg. Ellen Demuth, CDU) Den Postlauf kann ich heute leider nicht mehr nachvollziehen. (Unruhe bei der AfD) Zur Frage der Veraktung: (Zuruf des Abg. Martin Brandl, CDU) Das Dokument habe ich nicht zu den Akten genommen, weil die Mitglieder der SWR-Gremien bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben die Interessen der Allgemeinheit vertreten. Sie sind in ihrer Amtsführung nicht an Aufträge und Weisungen gebunden. Somit war der Brief kein Dokument, das in die E-Akte aufgenommen wurde. Es gibt zu dem Dokument auch keine analoge Akte. Sehr verehrte Damen und Herren Abgeordnete, das macht deutlich: Ich habe alle offenen Fragen beantwortet, Fehler eingeräumt und Konsequenzen gezogen. Ich war lange in Gremien, im SWR-Verwaltungsrat nur kurz, im Fernsehrat, im Rundfunkrat des SWR. Ich habe diese Arbeit immer mit großem Engagement und mit Staatsferne wahrgenommen. (Unruhe bei den FREIEN WÄHLERN) Ich habe schon mit leichterem Herzen an diesem Rednerpult gestanden. Ich stehe hier heute sehr selbstkritisch und auch mit einem tiefen Bedauern, aber ich stehe auch hier klar zu einer klaren Haltung zu Meinungsfreiheit und Medienfreiheit. Die Unabhängigkeit der Medien ist für mich ein hohes Gut. Für diese Unabhängigkeit arbeite ich, wenn es um die angemessene Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks geht, wenn es um Vielfaltsicherung und Plattformregulierung geht, wenn die Frequenzverteilung ansteht, wenn der Jugendmedienschutz verbessert werden muss oder eine Medienförderung in Rheinland-Pfalz aufgebaut wird. Ich hoffe, Sie können meine Entschuldigung annehmen. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP)