Dr. Oliver Kusch

Verehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich bin wirklich erstaunt. Ich finde es schon fast drollig, was Sie wieder für einen Popanz aufgebaut haben und sich von hinten durch die Brust schießen, Peinlichkeiten aufgezählt haben, die kein Mensch gesehen hat, um dann zu sagen, dass Sie unserem sehr sinnvollen …

Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Es ist mir noch einmal wichtig, darauf hinzuweisen, dass die alten Möglichkeiten der Bestattung nicht abgeschafft werden, (Abg. Sabine Bätzing-Lichtenthäler, SPD: Ja!) sondern bestehen bleiben. (Zuruf des Abg. Micheal Frisch, fraktionslos) Wenn sich jemand in einem Sarg …

Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste! Wir beraten heute den Gesetzentwurf zum Bestattungsgesetz. Nach 41 Jahren modernisieren wir das Landesbestattungsgesetz. Die Frage ist, warum wir das tun. In den letzten 41 Jahren hat sich in unserer Gesellschaft viel auf gesellschaftlicher, kultureller …

Grundthema war die Arbeitslosigkeit, ganz deutlich!)

Typisch CDU: „Katastrophal“!) Frau Schmitt, da sind wir uns einig, bei einem guten Glas Wein lässt sich gut darüber diskutieren. Ich will aber einen Punkt ansprechen, der für mich ebenfalls Teil der Misere ist. Sie saßen am Ehrenamtstag auf der Abendveranstaltung mit unserem Fraktionsvorsitzenden am Tisch. Dann haben Sie gefragt: Gibt es …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste! Wir beraten heute, wie eben angekündigt, die LandkinderarztQuote. Das ist eine Quote, die dazu führt, dass, wenn man in Rheinland-Pfalz studiert, 3 % der Studienplätze für Mediziner freigehalten werden, damit dort Kinderärzte ausgebildet werden können, …

Die Chefs der Ideenlosigkeit sitzen doch da! Wer im Glashaus sitzt …!) Nun aber zur Woche der Justiz: Wie gesagt, wir haben sie jetzt erlebt, und auch im Rechtsausschuss wurde schon darüber gesprochen. Die Gerichte, Staatsanwaltschaften und Justizvollzugsanstalten haben ihre Türen geöffnet und luden Bürgerinnen und Bürger, insbesondere …

Einen Beweis, einen Beweis!) Das Land verfügt überhaupt nicht über die notwendigen Instrumente, hier eine Klimaneutralität in Rheinland-Pfalz auch nur ansatzweise zu erreichen, schon gar nicht bis 2040. Die Landesregierung setzt die rheinland-pfälzischen Unternehmen mit diesem Landesklimaschutzgesetz enorm unter Druck und kommuniziert es …

Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Rahm ist vor Kurzem Opa geworden. Er weiß genau, wovon wir heute reden. Also, ganz herzlichen Glückwunsch noch. (Beifall der Abg. Sabine Bätzing-Lichtenthäler, SPD – Zurufe von der SPD) Wir befassen uns heute mit der Geburtshilfe in Rheinland-Pfalz und der …

Sie sind so lächerlich!) Meine Damen und Herren, nach 34 Jahren rot geführter Regierung in Rheinland-Pfalz und einem Schuss grünen Irrsinns gibt es einen immensen Nachholbedarf an öffentlichen Investitionen. Die Millionen Euro Steuergeld, die nun angeblich mit dem Sondervermögen investiert werden sollen, werden zum Großteil wieder in …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, verehrte Gäste! Wir beraten heute den Antrag der Gruppe der FREIEN WÄHLER „Psychische Gesundheit junger Menschen stärken – Versorgung verbessern, Fachkräfte fördern“. Ich habe mich mit dem Thema intensiv auseinandergesetzt und habe auch mit der Psychotherapeutenkammer …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr verehrte Gäste! Wir befassen uns heute mit dem Landesgesetz zur Änderung des Krebsregisters und des Privatschulgesetzes, wie schon ausgeführt wurde. Diese Gesetzesänderung wird erforderlich, da eine Umbenennung der gemeinnützigen Gesellschaft des Krebsregisters von …

Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen, verehrte Gäste! Die Aktuelle Debatte der FDP hat den Titel „Unsere Jüngsten im Fokus: Kinder- und jugendmedizinische Versorgung im Land weiter stärken“. Das ist ein wichtiges Thema. Wie wir in der Debatte von gestern schon gehört haben, hat Rheinland-Pfalz mit der Schaffung …

Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen, verehrte Gäste! Wir befassen uns heute mit diesem Gesetz, das einen sehr sperrigen Namen trägt, aber eigentlich geht es um die Kinderlandarztquote. Das haben wir gerade schon gehört. Durch dieses Gesetz wird geregelt, dass künftig 3 % aller Medizinstudienplätze in …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es ist schon angeklungen, die Anschuldigungen der CDU sind wirklich teilweise unseriös. Da fahren CDU-Bundesgesundheitsminister jahrelang das System gegen die Wand und wundern sich jetzt, wenn alles nicht mehr funktioniert. Es wurde schon gesagt, es wurde alles …

Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen, verehrte Gäste! Die Aktuelle Debatte der SPD-Fraktion hat den Titel: „Bei der Umsetzung der Krankenhausstrukturreform in Rheinland-Pfalz gilt: Das ganze Land im Blick – Hochwertige Gesundheitsversorgung für alle Menschen, egal ob in der Stadt oder auf dem Land“. Wir haben …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen, verehrte Gäste! Wir beraten heute das Landesgesetz zu dem Abkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf. Das Land Rheinland-Pfalz ist bereits im Jahr 2016 dem oben genannten Abkommen beigetreten. Da nun ein neues …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen, verehrte Gäste! Wir befassen uns heute mit dem Gesetzentwurf zur Änderung des Landeskrankenhausgesetzes. Wie im Gesetz ausgeführt, wurden mit dem zum 1. Januar 2025 in Kraft getretenen Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz die Rahmenbedingungen für die Vergütung der …

Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich wollte nur klarstellen, das Land betreibt und schließt keine Krankenhäuser. Ich sage das nur, damit das klar ist. Das Land ist nicht dafür verantwortlich, dass durch und nach Corona 10 bis 20 % weniger Belegung in die Krankenhäuser kam. Das hat in den Umsätzen bei den …

Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen, verehrte Gäste! Die Aktuelle Debatte auf Antrag der Gruppe FREIE WÄHLER hat das Thema „Wie können wir Klinikschließungen verhindern? Rheinland-Pfalz braucht Antworten!“. Primär bleibt festzustellen, dass viele Probleme nicht durch die kommende Reform ausgelöst wurden, wie …