Dr. Oliver Kusch

Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich wollte nur klarstellen, das Land betreibt und schließt keine Krankenhäuser. Ich sage das nur, damit das klar ist. Das Land ist nicht dafür verantwortlich, dass durch und nach Corona 10 bis 20 % weniger Belegung in die Krankenhäuser kam. Das hat in den Umsätzen bei den Krankenhäusern gefehlt. Hanebüchene Zahlen werden genannt, es wären 40 Insolvenzen gewesen im letzten Jahr. Undifferenziert wird erklärt, welche Schließungen es gegeben hat. Gesagt wird, Rockenhausen ist zugemacht worden. Das hat der Träger entschieden, weil der Träger es wollte. Der Träger hat gemerkt, es ist Unsinn, Chirurgie und Innere voneinander zu trennen. Der Träger ist zum Land gegangen und hat gesagt, das haben wir festgestellt. Das Land hat 40 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, um diesen Fehler auszubügeln. Deshalb wird in Kirchheimbolanden ein neues Krankenhaus gebaut, in dem die Innere und die Chirurgie wieder zusammen sind. Das Krankenhaus in Rockenhausen wird wahrscheinlich mit dem Pfalzklinikum einen neuen Betreiber finden. Von daher weiß ich nicht, warum Rockenhausen so schlimm ist. Die CDU hat eigens die Große Anfrage gestellt, wie das aussieht, wer wo und wie viele Betten hat. Man hat gesehen, bei diesen Akutversorgern vor Ort sind in den letzten fünf Jahren 500 Betten selbst abgebaut worden. Dafür hatten wir einen Aufbau bei den Fachbetten und Fachkliniken gehabt. Die Menschen wollen doch die Qualität, die jetzt diese Reform bringen möchte. Herr Gensch, es sollte jemandem wie Ihnen wichtig sein, dass man Qualität bringt. Qualität kann man nur bringen, indem man Prozeduren häufig durchführt, und zwar egal in welchem medizinischen Bereich. Deshalb sollten wir alle darauf hinarbeiten, dass das gut funktioniert. Da Sie eigentlich, wie es der Minister vorhin schon gesagt hat, von einem Wahlsieg ausgehen, können Sie nachher wunderbar helfen, mit zu organisieren, dass das alles besser wird und sich Bund und Land gemeinsam auf den Weg machen, um das für die Krankenhäuser gut zu machen. Vielen Dank. (Beifall bei der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP)