Dr. Oliver Kusch

Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen, verehrte Gäste! Die Aktuelle Debatte der SPD-Fraktion hat den Titel: „Bei der Umsetzung der Krankenhausstrukturreform in Rheinland-Pfalz gilt: Das ganze Land im Blick – Hochwertige Gesundheitsversorgung für alle Menschen, egal ob in der Stadt oder auf dem Land“. Wir haben dieses Thema gewählt, weil es für uns ein sehr wichtiges Thema ist. (Beifall der SPD und vereinzelt bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Falls ich einmal ins Krankenhaus müsste, würde ich gerne bei einem unkomplizierten Eingriff oder einem einfachen Alltagsnotfall einen wohnortnahen Ansprechpartner vor Ort haben und bei einem geplanten größeren Eingriff gerne die bestmögliche Versorgung in Anspruch nehmen. Dafür würde ich auch gerne ein paar Kilometer mehr fahren. Zur Vorbereitung der geplanten Krankenhausstrukturreform hat RheinlandPfalz ein Gutachten in Auftrag gegeben. Dieses Gutachten kommt zu dem Schluss, die Menschen – das steht tatsächlich in dem Gutachten genau so – sind in Rheinland-Pfalz sehr gut versorgt; 98 % der Menschen erreichen ein Krankenhaus der Grundversorgung in 30 Minuten, die meisten sogar darunter. Damit das so bleibt, ist eine Strukturreform erforderlich; denn die Krankenhäuser leiden unter zurückgehenden Fallzahlen. Im Jahr 2023 gab es 113.000 weniger Behandelte in den Krankenhäusern als in den Vor-CoronaJahren. Die Belegung fehlt also und damit auch die Vergütung für die ausgebliebenen Patientinnen und Patienten. Parallel dazu sind die Energie- und Lohnkosten deutlich angestiegen. Die Krankenhäuser stehen daher unter wirtschaftlichem Druck. Damit sie auch in Zukunft gut arbeiten können, sind die Umsetzung der Krankenhausreform und die damit verbundene Einführung der Vorhaltepauschale sehr wichtig. Die Länder haben durch die Krankenhausreform eine gestärkte Rolle in der Krankenhausplanung. Die künftige Gesundheitsversorgung kann von den Ländern zielgerichtet gesteuert werden. Schauen wir uns einmal zusammen an, was das für Rheinland-Pfalz heißt. Würde ich, wie schon anfangs gesagt, ins Krankenhaus müssen, kann ich ein Krankenhaus vor Ort aufsuchen oder – in Zukunft eine neue Struktur – in eine rheinland-pfälzische Regioklinik gehen. Was ist ein Regioklinik? – Eine Regioklinik ist eine tolle Sache. Sie ist das, was sie im Namen trägt: regional und eine Klinik. Das heißt, keine dieser Kliniken gleicht der anderen, da sie immer an die regionalen Bedürfnisse angepasst werden. (Abg. Michael Wäschenbach, CDU: Wo kann er hingehen in Altenkirchen?) Die geplanten Regiokliniken werden die mittlerweile bereits vermehrte ambulante mit der stationären Therapie über die Sektorengrenzen hinaus verbinden. Es können dort auch, falls es in der Region erwünscht wird, Physiotherapeuten, Ergotherapeuten, eine Apotheke oder alle Berufe und Taten, die mit der Medizin zu tun haben, angesiedelt werden, um das medizinische Portfolio zu vervollständigen. Die Regioklinik ist also Anlaufstelle vor Ort und kann auch Alltagsnotfälle versorgen, die aktuell 30 % der Vorstellungen an der Notaufnahme ausmachen. Alle dringenden Fälle werden dann identifiziert und sofort der optimalen Versorgung für das Krankheitsbild zugeführt und in spezialisierte Kliniken verlegt. Auch alle anderen planbaren und komplexen Eingriffe werden in spezialisierten Kliniken versorgt. In diesen spezialisierten Kliniken werden Therapien in Leistungsgruppen zusammengefasst. Es gibt strenge Vorgaben vom Bund, zumindest Vorhaltezahlen und Qualitätskriterien. Die Leistungsgruppen, die von den Krankenhäusern erbracht werden wollen, werden dann vom Land zugeteilt. Auch das ist sehr sinnvoll, da man sicher sein kann, dass man von einem medizinischen Team versorgt wird, das den notwendigen Eingriff, sei es eine OP, eine Herzkatheteruntersuchung oder eine intensive Krebstherapie häufig gemacht hat, um gut darin zu sein; denn wer selten etwas macht, macht es selten gut. Es wird noch viel Arbeit sein, das alte System in das neue zu überführen. Es wird eine Konvergenzphase geben müssen, in der beide Systeme teilweise parallel nebeneinander laufen. Für die anstehende Umstrukturierung müssen viele Dinge mit den Krankenhäusern abgestimmt werden, aber auch die Krankenhäuser müssen sich untereinander in der Region abstimmen und miteinander reden, was hier nur zum Besten der Versorgung der Menschen vor Ort ist. Um diesen Prozess transparent zu machen, sind Gesundheitsminister Clemens Hoch und viele aus dem Gesundheitsministerium zu Regionalkonferenzen im ganzen Land unterwegs, um das Vorgehen vorzustellen, ins Gespräch zu kommen und gemeinsam den besten Weg zu finden, wofür ich sehr dankbar bin. Die Krankenhausreform muss zum Besten aller schnell kommen und umgesetzt werden. Die SPD-Landtagsfraktion unterstützt die Landesregierung bei der Reform in vollem Umfang. Die Einführung der Regiokliniken ist ein sehr gutes Beispiel für die weiterhin sehr gute Versorgung der Menschen in Rheinland-Pfalz vor Ort, in der Stadt und auf dem Land. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP)