Reden (35)
19.07.2023
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Eigentlich wollte ich nichts mehr sagen. Ich finde, dass diese Debatte einen Zungenschlag bekommen hat. Wir reden über einen Krieg, der in unserer Nähe stattfindet. Es sind Felder vermint. Es sind Felder zerbombt. (Abg. Michael Frisch, AfD: Wir reden über …
19.07.2023
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir verurteilen Russlands Ausstieg aus dem Getreideabkommen auf das Schärfste. 2022 hat es unter Vermittlung der UN und der Türkei eine Einigung gegeben, einen Sonderkorridor über drei Häfen im Schwarzen Meer einzurichten. Dieses Abkommen wurde dreimal verlängert. In diesem …
22.06.2023
Unglaublich arrogant! – Unruhe bei der SPD) – Scheint gesessen zu haben. (Glocke des Präsidenten) Sie fragen: Wie viele Frauen leben in Rheinland-Pfalz? Wie viel Prozent der Gesamtbevölkerung stellen diese? Wie ist die Altersstruktur der Frauen? Wie hoch ist die durchschnittliche Dauer des Studiums? Wie viele Frauen beziehen Sozialhilfe? …
22.06.2023
Unglaublich!) Ich sage noch ein Wort zu Ihnen, Herr Kollege Schnieder. (Zuruf aus dem Hause: Oh!) Sie haben hier zum wiederholten Male die ungesteuerte Zuwanderung beklagt, für die Ihre Partei, Ihre Kanzlerin Angela Merkel und die damalige Bundesregierung wesentlich mitverantwortlich sind. (Abg. Joachim Paul, AfD: 16 Jahre!) Sie hat die …
30.03.2023
Liebe Kolleginnen und Kollegen, lieber Präsident! Kollege Weber hat recht. Der Dialog ist wichtiger denn je, weil es einfach so viele Unsicherheiten in der aktuellen Zeit gibt. Das Damoklesschwert Pflanzenschutzverordnung ist das große, das über allem schwebt, über all unseren Diskussionen, auch im Ausschuss. Es ist eines, für das wir …
29.03.2023
Wer hat denn hier Chaos gestiftet in der Sitzung? – Zuruf von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Hinterhältig!) Deshalb erwarten wir künftig, dass wir besser informiert werden, auch in der Diskussion über diesen Medienänderungsstaatsvertrag. Wir werden deshalb im zuständigen Medienausschuss in der nächsten Ausschusssitzung eine Anhörung zu dem …
02.03.2023
So viel zu Solidarität mit Frauen! – Unruhe im Hause – Glocke des Präsidenten)
21.12.2022
Ja, ich hab’s verpasst!) Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich werde heute insgesamt zum Einzelplan 08 sprechen, weil mein Kollege Fabian Ehmann, der eigentlich die Wirtschaftspolitik bei uns betreut, leider erkrankt ist. Ich wünsche ihm wie allen anderen Kranken von hier aus gute Besserung. (Beifall …
21.12.2022
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! „In der Weihnachtsbäckerei“ ist ein Lied, das meine Kinder im Moment sehr gerne singen. Was gehört für uns zur Weihnachtszeit dazu? – Stollen, Lebkuchen, Plätzchen. All das wäre ohne unsere heimische Landwirtschaft undenkbar. Wir in Rheinland-Pfalz haben – – (Beifall de5 Abg. …
13.10.2022
Reden Sie über sich selber?) Ich will es heute aber gerne noch einmal versuchen, Ihnen zu erklären. Erstens hat Rheinland-Pfalz einen Anteil von 0,1 % am weltweiten Treibhausgasausstoß. Dieser Anteil von 0,1 % kann schon rein rechnerisch das Weltklima überhaupt nicht beeinflussen. Zweitens sind durch den europäischen Emissionshandel die …
14.09.2022
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich muss ganz ehrlich sagen, was ich schwierig finde, ist, dass man mit dem Thema „Ernährungssicherheit“ so spielt. Viele Menschen durchblicken gar nicht die ganze Dynamik der Märkte, der Spekulation, und ich finde es schwierig, wirklich schwierig, Angst zu machen. Das finde …
14.09.2022
Quatsch! – Zuruf des Abg. Sven Teuber, SPD) Sie haben auch nichts mit den gleichwertigen Lebensverhältnissen zu tun, die wir in unserem Land brauchen. Warum das so ist, erkläre ich Ihnen gerne. Aus der Pressemitteilung der Landesregierung konnte man vernehmen, dass die Finanzausgleichsmasse im Jahr 2023 um 275 Millionen Euro höher liege …
31.03.2022
Gut. Das schaffe ich. – Sehr geehrter Herr Präsident! Auch für unsere Landwirtinnen und Landwirte hat der Krieg in der Ukraine eine Zeitenwende markiert. Sie sind mit einer brisanten Mischung konfrontiert. Auf der einen Seite fehlt Dünge- und Saatgut, auf der anderen Seite explodieren die Preise. Gerade zu der Zeit, in der wir hier …
30.03.2022
Das sagen gerade Sie!) Ich bin der Bundesampel dankbar, dass bewusst auf Nüchternheit gesetzt wird, auf Rationalität und Dialektik im Sinne von These, Antithese und Synthese. Ich bin davon überzeugt, dass dieses Vorgehen auf Dauer bei den Menschen einzahlen wird. Dies gilt umso mehr, weil wir in den kommenden Jahren ehrgeizige Klimaziele …
07.12.2021
Ja!) Jetzt spalten Sie die Gesellschaft und die Menschen zutiefst. Sie stigmatisieren ganze Bevölkerungsgruppen und grenzen sie in einer Art und Weise aus, die für uns erschreckend ist. (Beifall der AfD) Machen wir uns nichts vor, die neuen Corona-Regeln bedeuten einen faktischen Lockdown für Ungeimpfte. (Abg. Jaqueline Rauschkolb, SPD: …
