Jaqueline Rauschkolb

Unglaublich arrogant! – Unruhe bei der SPD) – Scheint gesessen zu haben. (Glocke des Präsidenten) Sie fragen: Wie viele Frauen leben in Rheinland-Pfalz? Wie viel Prozent der Gesamtbevölkerung stellen diese? Wie ist die Altersstruktur der Frauen? Wie hoch ist die durchschnittliche Dauer des Studiums? Wie viele Frauen beziehen Sozialhilfe? Wie viele Frauen im Rentenalter gibt es? Wie viele beziehen Grundrente? Wenn das das Beste ist, was Ihnen zur Situation von Frauen einfällt, dann kann man froh sein, dass die Grünen dieses Ministerium leiten; denn hier kann man zumindest eine gewisse Ernsthaftigkeit unterstellen, liebe Kolleginnen und Kollegen von der SPD. (Beifall der CDU und bei den FREIEN WÄHLERN – Zurufe aus dem Hause: Oh! – Zuruf des Abg. Michael Hüttner, SPD) Ein völlig gescheiterter Versuch, Kompetenz in einem Gebiet vorzutäuschen, das der Koalitionspartner besetzt hat; denn wenn Sie wirklich diese Zahlen wissen wollten und daran interessiert wären, einen Großteil der Zahlen würden Sie im Statistischen Jahrbuch finden, und die anderen Zahlen finden Sie im Faltblatt „Frauen in Rheinland-Pfalz“, meine sehr geehrten Damen und Herren. Das ist ein weiterer Grund, warum ich heute vor Ihnen stehe. Wir haben ein sehr gutes Statistisches Landesamt, das eine Unmenge von Daten erhebt. Wenn aber nicht einmal eine Landtagsfraktion in der Lage ist, diese Daten auszuwerten, dann haben wir auch hier ein Problem. In den letzten drei Monaten haben die Unternehmen in diesem Land die Anschreiben für die jährlichen Statistiken erhalten. Dazu gibt es monatliche Statistiken, Quartalsstatistiken, eine wahre Statistikflut, die insbesondere kleine Unternehmen zeitlich und personell mittlerweile stark belastet. Ich selbst habe als Leiter Finanzen schon unzählige Stunden mit dem Ausfüllen dieser Statistiken verbracht. Hier muss besonders im Hinblick auf redundante Erhebungen dringend über eine Optimierung nachgedacht werden. (Vereinzelt Beifall bei der CDU – Staatsministerin Katharina Binz: Sagen Sie auch mal was zur Situation von Frauen?) Liebe Kollegin, bis wir da eine Verbesserung haben, wäre es schön, wenn Sie auf die Zahlen des Statistischen Landesamts zurückgreifen und nicht unnötig Mehrarbeit generieren würden. Wenn Sie aber etwas für Frauen tun wollen, dann fragen Sie nicht die Zahlen ab, dann schaffen Sie Rahmenbedingungen da, wo Sie verantwortlich sind, da, wo Sie Antworten geben können. Schaffen Sie Rahmenbedingungen für Familien in Kitas, schaffen Sie Rahmenbedingungen bei den Schulen. (Abg. Jaqueline Rauschkolb, SPD: Ach so, Frauen sind nur Kinderbetreuung!) Bauen Sie mehr Frauenhäuser aus, bauen Sie den Frauennotruf aus, und sorgen Sie insbesondere – das sage ich Ihnen als Gesundheitspolitiker – dafür, dass es ausreichend gynäkologische Kliniken in einem akzeptablen Entfernungsradius gibt; (Beifall der CDU und der FREIEN WÄHLER) eine Debatte, die wir bei der Krankenhausreform viel zu sehr vermissen. (Abg. Jaqueline Rauschkolb, SPD: Es geht nur ums Gebären!) Auch wir werden darauf achtgeben und das weiter forcieren. Das sind die Punkte, in denen Sie etwas tun können, und da sollten Sie etwas tun, anstatt irgendwelche Zahlen abzufragen, um Kompetenz vorzutäuschen. Vielen Dank. (Beifall der CDU, der FREIEN WÄHLER und bei der AfD)