Jaqueline Rauschkolb

Ja, ich hab’s verpasst!) Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich werde heute insgesamt zum Einzelplan 08 sprechen, weil mein Kollege Fabian Ehmann, der eigentlich die Wirtschaftspolitik bei uns betreut, leider erkrankt ist. Ich wünsche ihm wie allen anderen Kranken von hier aus gute Besserung. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP sowie der Abg. Dr. Helmut Martin, CDU, und Helge Schwab, FREIE WÄHLER) Der Einzelplan 08 zeigt, dass wir hier im Land wirtschaftspolitisch verantwortlich handeln. Die Maßnahmen zur aktuell schwierigen Situation, in die wir auch durch Putins völkerrechtswidrigen Angriff gekommen sind, zeigen Wirkung. Wir, die Ampelregierung im Bund, die Ampelregierung im Land und die anderen Bundesländer haben vieles gemeinsam auf den Weg gebracht, die Entlastungspakete I bis III sowie die Strom- und Gaspreisbremse. RheinlandPfalz trägt mit über 1 Milliarde Euro in erheblichem Maße dazu bei, dass diese Entlastungsmaßnahmen wirken können. Die Erfolge sind sichtbar. Die Gasspeicher sind voll, und die Inflation geht nach unten. Das ist ein wichtiges Signal für den Wirtschaftsstandort RheinlandPfalz. Wir zeigen mit diesem Haushalt, in der Krise wollen wir in die Zukunft von Rheinland-Pfalz investieren; denn nur so kommen wir entschlossen aus der Krise, mit erneuerbaren Energien, Innovationskraft und Digitalisierung. Wir verdoppeln die Landesmittel für Innovationen auf rund 27 Millionen Euro im Jahr 2023 bzw. 24,6 Millionen Euro im Jahr 2024. Das sind Investitionen in die Zukunft. Allein knapp über 9 Millionen Euro fließen in den Aufbau der Innovationsagentur sowie in die Weiterentwicklung des Technologiezentrums Mainz mit dem Schwerpunkt Life Science und Biotechnologie. Ich warne davor, wie es die CDU vorsieht, bei der Innovationsförderung einzusparen. Ich kann dann nämlich nur feststellen: Die CDU steht für die Innovationsbremse in unserem Land (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD sowie des Abg. Marco Weber, FDP –