Reden (145)
07.07.2022
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ein Gang zum Amt kostet im Durchschnitt drei Stunden Zeit; drei Stunden Zeit, die wir alle auch mit schöneren Dingen verbringen können. Ich weiß nicht, wie es Ihnen ging. Ich hatte just im ersten Jahr der CoronaPandemie die Aufgabe, einen neuen Personalausweis zu …
07.07.2022
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Demokratie ist ein fragiles Gut, und wenn wir uns die letzten Jahre anschauen, dann sehen wir, wie groß die Herausforderungen unserer Demokratie sind; denn die Bedrohungen kommen von innen, und sie kommen von außen. Schauen wir uns beispielsweise das Aufkommen der Neuen …
09.06.2022
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Erzieher oder Schreinerin, Rettungssanitäterin oder Hotelfachmann, Ausbildung oder Studium, die Wahl eines passenden Berufs ist ein ganz entscheidender Punkt im Leben von jungen Menschen; denn Arbeit ist mehr als das Verdienen des täglichen Brots und der Unterkunft, …
09.06.2022
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Auf Antrag der AfD sprechen wir heute über belasteten Bauschutt auf dem Gelände einer ehemaligen US-Kaserne im Herzen der Verbandsgemeinde Rhein-Selz, ein Thema – das haben wir schon in der Debatte gehört –, das definitiv ein Grund ist, mit der Kreisverwaltung zu …
12.05.2022
Danke. – Ich stelle fest, dass Sie Ihre Positionierung zu Russland und dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg nicht vorgenommen haben, auch bezeichnend. (Zurufe von der AfD) Nachdem man Ihnen von dieser Stelle aus vorgeworfen hat, hier keine klare Position zu haben, (Abg. Dr. Jan Bollinger, AfD: Das ist gar nicht wahr! Klare …
12.05.2022
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die AfDFraktion nimmt den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine zum Anlass, die Bundeswehr in hiesige Schulen einrücken zu lassen. (Zurufe von der AfD: Einrücken! Oh!) Den Zusammenhang müssen Sie erst einmal erklären. Vollkommen abgesehen davon, ob man da einen …
12.05.2022
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Schulsozialarbeit und Schulpsychologie sind wichtige Unterstützungsmöglichkeiten für Schülerinnen und Schüler in herausfordernden Lebenssituationen und akuten Krisen. Das haben wir in der Debatte schon gehört, und wir sind uns auch darüber einig, dass diese Professionen …
11.05.2022
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir haben eben wieder die Vergesslichkeit der CDU erlebt, nämlich die Vergesslichkeit im Hinblick auf die eigene Verantwortung, wenn man derart austeilt, wie wir es eben erlebt haben und nicht mit einem Wort die eigene Verantwortung in den letzten 16 Jahren ganz klar …
31.03.2022
Ja!) Das ist genau das Gleiche, was schon gesagt wurde. Darauf, was die AfD gesagt hat, brauche ich gar nicht einzugehen, das wird immer so bleiben. (Zurufe der Abg. Michael Frisch und Dr. Jan Bollinger, AfD) Sie werden immer das Gleiche erzählen. Zur CDU will ich etwas sagen. Ich habe jetzt gelesen, wir haben mit 5,6 Milliarden Euro den …
31.03.2022
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Kinder, Jugendliche, Lehrkräfte, Schulleitungen, Erzieherinnen und Erzieher, Kitaleitungen und Eltern hatten in dieser Pandemie wirklich viel zu leisten, und es wurde ihnen viel abverlangt. Wir müssen anerkennen, dass hier viel geleistet und sich immer wieder auf neue …
31.03.2022
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Familien, Kinder und Jugendliche in Rheinland-Pfalz spüren die Krisen ganz direkt. Die Themen, die zu Hause an den Küchentischen besprochen werden, sind sorgenvoll. Einschränkungen durch die Pandemie, Sorgen um die Zukunft, den Frieden und die Klimakrise, all das sind dunkle …
17.02.2022
Herr Kollege Baldauf, wir verstecken hier nichts. Transparent hat die Landesregierung beantwortet, welche Anzeigen mit welchen Beträgen und zu welchen Themen geschaltet worden sind. Die Landesregierung hat ganz ohne Aufforderung der Opposition ein externes Rechtsgutachten in Auftrag gegeben. Da haben Sie noch gepennt, und die …
17.02.2022
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Erneut sprechen wir hier in diesem Hohen Hause über die Werbepraxis des Klimaschutzministeriums. Erneut möchte ich von grüner Seite betonen, das Ministerium hat sofort nach Bekanntwerden erklärt, dass diese Werbepraxis ein Fehler war. (Zuruf des Abg. Joachim Paul, AfD) …
16.02.2022
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir diskutieren heute über die Geschäftsordnung des Landtags, also über die Regeln, die wir uns als Parlament für unsere Debatten, für unser MiteinanderArbeiten geben. Das ist kein marginaler Prozess, sondern er zeigt, wie wir in einem demokratischen Rahmen miteinander …
20.01.2022
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Kinder und Jugendliche dürfen keine langfristigen Nachteile aus der Pandemie ziehen. Das muss klar und Maßgabe aller Maßnahmen sein, die wir in Abwägung zur Bekämpfung der Pandemie treffen. (Zuruf des Abg. Michael Frisch, AfD) Deswegen ist das Aufholen nach Corona und …
20.01.2022
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Nach beinahe zwei Jahren Ausnahmesituation durch die Corona-Pandemie sind alle bestrebt, dass wir so viel Normalität wie möglich für unsere Kinder und Jugendlichen ermöglichen. Das ist gut, und das ist richtig. Deswegen ist es auch gut und richtig, dass wir hier immer …
19.01.2022
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleg:innen! (Beifall und Heiterkeit bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und bei der FDP) Sprache ist immer im Fluss. Sprache bildet auch immer die Gegenwart ab. Dass wir aktuell natürlich darüber diskutieren müssen, wie unsere Gesellschaft geschlechtergerechter wird, bildet sich auch …
19.01.2022
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Um die Demokratie vor Ort in den Kommunen zu ermöglichen, haben wir während der Pandemie die Möglichkeit geschaffen, digitale Ratssitzungen abzuhalten. Die Kommunen haben das vor Ort umgesetzt, und viele Räte haben digital getagt. Das war eine gute Möglichkeit, um das zu …
23.09.2021
In welcher Partei sind Sie eigentlich?) Ich schließe das mit einer persönlichen Erklärung. Ich fühle mich als jemand, der politisch rechtskonservativ ist. (Abg. Pia Schellhammer, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ach! –
23.09.2021
Der Täter habe wohl einfach – in Anführungszeichen – die Schnauze voll gehabt, liest man Kommentare im Netz. Sowie: Wenn es den Richtigen trifft, habe ich nichts dagegen. – Oder ein weiterer schreibt: Kein Mitleid, die Leute immer mit dem Maskenscheiß nerven, da dreht man irgendwann mal durch. – Oder: An Corona stirbt der jetzt …
