Pia Schellhammer

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Kinder und Jugendliche dürfen keine langfristigen Nachteile aus der Pandemie ziehen. Das muss klar und Maßgabe aller Maßnahmen sein, die wir in Abwägung zur Bekämpfung der Pandemie treffen. (Zuruf des Abg. Michael Frisch, AfD) Deswegen ist das Aufholen nach Corona und ich sage, auch das Aufholen während Corona, ein besonders wichtiger Baustein und ein besonders wichtiges Anliegen der regierungstragenden Fraktionen und natürlich auch der Grünen-Fraktion. Ich habe aber wenig Verständnis in Anbetracht des Antrags, den die CDU hier vorgelegt hat. Ich muss das ganz ausdrücklich sagen. Wenn die Kollegin Beilstein in ihrem Beitrag sagt, jetzt müssen Kinder und Jugendliche in den Fokus gerückt werden, dann finde ich es reichlich spät, zwei Jahre nach Beginn der Pandemie, jetzt erst Kinder und Jugendliche in den Fokus zu rücken. (Abg. Michael Frisch, AfD: Als ob Sie vorher was dafür gemacht hätten! Das hat Sie doch überhaupt nicht interessiert die ganze Zeit! Ach!) Natürlich war es für uns schon während der ersten Maßnahmen eine schwierige Abwägung, zu den Schulschließungen zu kommen. Auf der Grundlage des damaligen Wissens war das aber die Option, die wir gezogen haben. Auch zum Beispiel, ob die Spielplätze offen sind oder nicht, waren alles Fragen während der Maßnahmen und nicht erst jetzt, zwei Jahre, nachdem die Pandemie begonnen hat. (Zuruf des Abg. Michael Frisch, AfD) Deswegen bin ich über diese Aussage wirklich gestolpert. Auch kommen Sie ein halbes Jahr zu spät mit Ihrem Antrag. Sie rekurrieren ganz richtig auf das Bundesprogramm „Aufholen nach Corona“. Die Landesregierung hat die Umsetzung der Mittel hier in Rheinland-Pfalz in die Wege geleitet. Das ist gut und richtig; denn das Geld kommt bei uns in den Schulen an. Jetzt kommen Sie ein halbes Jahr nach diesem Förderprogramm um die Ecke, aber nicht mit einem Antrag, der genau darauf eingeht, was die Landesregierung macht, und möglicherweise versucht, Lücken aufzuzeigen, sondern der Antrag ist leider in dem Forderungsteil sehr dünn drüber. (Zuruf des Abg. Johannes Zehfuß, CDU) Sie mahnen bei uns ein ernsthaftes Programm zum Aufholen nach Corona an. Das haben Sie eben hier gefordert. Vor dem Hintergrund würde ich jetzt einmal sagen, Sie sollten einen ernsthaften Anspruch haben – auch nach den vielen Beratungen, die wir im Bildungsausschuss hatten –, genau die Punkte zu benennen, bei denen Sie sehen, sie werden nicht umgesetzt. Das leisten Sie in Ihrem Antrag leider nicht. Deswegen sehe ich nicht, dass Sie Kinder und Jugendliche in den Fokus rücken. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und bei der FDP) Gehen wir vielleicht noch einmal kurz auf die einzelnen Punkte Ihres Antrags ein. Lernstandserhebung, darüber kann man lange diskutieren. Ich finde sehr zielführend, was das Bildungsministerium macht, nämlich den Lehrkräften das Handwerkszeug an die Hand zu geben, wie sie den Lernstand eines jeweiligen Kindes erheben können, mit einer Fortbildung in pädagogischer Diagnostik, sodass es möglich ist zu sehen, welcher Lernstand vorliegt – möglicherweise auch nach mehrfacher Quarantäne, das haben Sie ebenfalls erwähnt –, und immer wieder geschaut wird, was das Kind kann. Das erfolgt nicht zu einem Stichtag oder wie auch immer Sie sich das vorstellen, sondern die Lehrkräfte werden dazu befähigt, an den Schulen tätig zu werden. Es wurde schon nach den Ferien vonseiten des Bildungsministeriums aufgefordert, hier an den Schulen genau hinzuschauen. Auch ein schulisches Förderprogramm – ich habe eben die Umsetzung auch der Bundesmittel erwähnt – findet bei uns statt. Es besteht die Möglichkeit, coronabedingte Förderangebote in den Schulen wahrzunehmen und auch außerschulische Kooperationspartner zur Unterstützung in die Schulen zu holen. Die Kooperation mit den Volkshochschulen würde ich nicht so abtun, wie Sie das in Ihrer Rede getan haben. Das sind alles Möglichkeiten, die im Instrumentenkasten vorhanden sind, um das zu erweitern. Auch sind Feriensprachkurse, wenn es zum Beispiel im Bereich der Sprachbildung Sprachförderbedarf gibt, eine Möglichkeit, die in dem Instrumentenkasten vorhanden sind. Ich möchte auch noch sagen, der Ausbau auch der Schulsozialarbeit hat in diesem Kontext eine besondere Bedeutung. Gerade das soziale Miteinander in den Schulgemeinschaften ist ein sehr wichtiger Baustein. Die Summen wurden vorhin schon vom Kollegen Teuber genannt. All das wird umgesetzt. Deswegen verstehe ich Ihre Forderung an der Stelle nicht. Auch an die Entlastung der Lehrkräfte wurde gedacht. Die zusätzlichen Mittel bei den PES-Stellen wurden erwähnt ebenso wie die Entfristung von Vertretungsverträgen. Darüber hinaus wollen Sie, dass man Lehramtsabsolventinnen und Lehramtsabsolventen Perspektiven gibt. Hier gibt es schon Vorabzusagen für Planstellen für die Lehramtsabsolventinnen und Lehramtsabsolventen. Das haben Sie auch nicht berücksichtigt. In Rheinland-Pfalz wird vieles nicht nur in den Schulen, sondern auch im Jugendbereich getan. Die Jugendarbeit hat auch vor Ort stattgefunden, während der Pandemie auch in digitalen Formaten. Jugendfreizeiten haben in den Ferien stattgefunden und sind wichtige Bausteine, um das soziale Leben wieder zu ermöglichen. Hier danke ich dem Jugendministerium, das sehr frühzeitig auf die Belange von Kindern und Jugendlichen aufmerksam gemacht hat. Die Landesregierung, das Bildungsministerium und das Jugendministerium gehen hier Hand in Hand, um ganz klar auch während der Pandemie die Kinder und Jugendlichen in den Fokus zu rücken. Ich will den Fokus auch noch einmal auf die Lernstandserhebungen anmahnen. Es ist ein Fokus auf mögliche Defizite, die vorliegen. Ich finde diesen Fokus in der Diskussion falsch, weswegen ich es richtig finde, dass die Lehrkräfte das Instrument der pädagogischen Diagnostik haben. In der politischen Debatte sehr stark auf die Lernstandserhebungen abzuzielen, finde ich schwierig, weil es den Jugendlichen und Kindern suggeriert, dass sie mit einem Defizit durch die Gegend laufen. (Abg. Michael Frisch, AfD: Das soll es geben!) Das finde ich schwierig, und das sollten wir den Kindern und Jugendlichen, die so viel in der Pandemie ausgehalten haben, nicht antun. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der CDU und vereinzelt bei der FDP) Auch meine Fraktion kann dem Antrag nicht zustimmen. Er kommt zu spät, ist „dünn drüber“ und lässt an seiner Ernsthaftigkeit zweifeln. Wir haben Kinder und Jugendliche schon während der Pandemie in den Fokus gerückt. Die Maßnahmen werden in den Schulen umgesetzt. Die Landesregierung ist auf dem richtigen Weg. Das unterstützt auch meine Fraktion. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei der SPD und der FDP)