Pia Schellhammer

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Wir sprechen heute über eine Änderung des Landesbeamtengesetzes. Vorangegangen war bereits eine Änderung des Landesbeamtengesetzes aus dem letzten Jahr. Darin haben wir geregelt, dass wir für gewählte Vertreterinnen und Vertreter auf kommunaler Ebene Transparenz einführen, dass …

Eine Aussage oder sagen wir mehrere Aussagen haben mich dann doch noch provoziert, aber eine insbesondere, weil Sie uns hier Panik und Angstmacherei vorgeworfen haben im Hinblick auf die Klimaerhitzung. Ich will Ihnen das gern noch einmal erklären. Es gibt einen Unterschied zwischen Fakten und Fake News. (Abg. Michel Frisch, AfD: Ach so! …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Die unerträglichen Bilder vom Kabuler Flughafen werden wir alle nicht vergessen. Das tödliche Chaos beim Start der Transportflugzeuge, die Verzweiflung in den Gesichtern, dieses Entsetzen bleiben uns in Erinnerung. Vor diesem Hintergrund ist das, was wir heute beim Start der …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Über die Frage, was jemand verdient, kann man lange diskutieren. Über die Frage, was genau eine Abgeordnete verdienen soll, kann man ebenso lange demokratietheoretische Abhandlungen verfassen. Wir haben in der letzten Wahlperiode lange darüber diskutiert, und wir haben diese …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Wir reden heute darüber, wie hasserfüllte Worte zu hasserfüllten Taten werden. Mit Erschütterung hat meine Fraktion vom Vorfall im Rhein-Pfalz-Kreis erfahren. An dieser Stelle gehen unsere Solidarität und unsere guten Wünsche an den Mutterstädter Bürgermeister. Dort hat ein …