Michael Wagner

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Stellen wir uns für einen Moment eine Welt ohne Musik, Bücher und Malerei vor. Kein Theater, keine Musik, keine Museen, keine Geschichten, die uns berühren, keine Gedanken, die uns herausfordern. Es wäre eine stille, kalte Welt, eine Welt ohne Seele. Kunst und Kultur …

Der Präsident ist großzügig, wie immer. (Abg. Marcus Klein, CDU: Ich hoffe, das zeigt auch mein Geburtstagsgeschenk! – Vereinzelt Heiterkeit im Hause) Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute die Änderung des Landesstraßengesetzes, des Landesgesetzes über die …

Sehr geehrter Herr Präsident! Lieber Josef, ich spreche Dich jetzt mit Vornamen an. (Zuruf aus dem Hause: Oh!) Mir ist wichtig zu sagen, dass das kein Wahlkampfthema ist. Ich habe es im Kulturausschuss so erlebt, (Beifall bei der CDU sowie des Abg. Helge Schwab, Gruppe FREIE WÄHLER) dass alle Kulturbeteiligten – – – Es war Marco Weber, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Die Große Anfrage, die wir heute besprechen, betrifft uns alle jeden Tag; denn es geht um unsere Straßenbrücken in Rheinland-Pfalz, um die Lebensadern unseres Landes. Ja, die Antwort der Landesregierung ist leider ernüchternd. Für uns als CDUFraktion ist das …

– Es geht, ich muss hier ja heute nicht singen. (Vereinzelt Heiterkeit im Hause) Sehr verehrter Herr Präsident, meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Wir befassen uns heute mit einer Gesetzesänderung, die – man muss es so sagen – eine reine Folge der Umressortierung aus dem Jahr 2021 ist. Kollegin Anna Köbberling hat es gerade gesagt. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Stellen Sie sich für einen Moment eine Welt ohne Musik, ohne Bücher, ohne Malerei vor – kein Theater, keine Museen, keine Geschichten, die uns berühren, keine Gedanken, die uns herausfordern. Es wäre eine stille, kalte Welt, eine Welt ohne Seele. Die …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Die Sparkassen als kommunale Wirtschaftsunternehmen haben die Aufgabe, vorrangig im Gebiet ihres Errichtungsträgers die geld- und kreditwirtschaftliche Versorgung der Bevölkerung und der Wirtschaft, insbesondere des Mittelstands, sicherzustellen. Dabei sollen sie …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Es steht gar nicht im Skript, aber, Herr Paul, dass Sie bei einer solch wichtigen Diskussion, die uns allen am Herzen liegt, wieder die Migration bemühen, zeigt Ihre wahre Seele. Das zeigt Ihre wahre Seele, verzeihen Sie. (Beifall der CDU, bei der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! „Gründerinnen und Gründer sind eine essentielle Stütze des Innovationsund Digitalisierungsgeschehens der mittelständischen Wirtschaft. In RheinlandPfalz ist es daher eine zentrale Aufgabe der Wirtschaftspolitik die Rahmenbedingungen für unsere Gründungswilligen …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Die Berichterstattung zur ökonomischen Zukunft Deutschlands und zur ökonomischen Zukunft von Rheinland-Pfalz zeichnet derzeit kein rosiges Bild. Ein Thema steht dabei immer wieder im Raum: die Deindustrialisierung der deutschen Wirtschaft. Gemeint ist damit …

(Abg. Martin Haller, SPD: Tja, was sagt man da? – Vereinzelt Heiterkeit im Hause) – Tja, was sagt man da? – Man sagt: Sehr verehrte Präsidentin, meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Es ist in der Tat ein sperriger Begriff, und ich würde heute lieber über die Kultur sprechen, aber als Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Minister! Ich höre Sie immer sehr gerne reden. Einmal wollte ich Ihnen Paroli bieten. Ich bin schneller als Sie. Wir stimmen dem zu. Ich kann das deshalb sehr gut sagen, weil mein Schwiegervater Leiter des Wasser- und Schifffahrtsamts war. Den habe ich angesprochen. Er hat ein Segelboot, …

Den letzten Satz. (Heiterkeit im Hause – Zuruf des Abg. Lars Rieger, CDU) Ich hätte noch vieles zur Planungsbeschleunigung zu sagen. Das hatte ich das letzte Mal erwähnt. Seit 20 Jahren redet man in meinem Wahlkreis über einen Fahrradweg, der nicht vollendet wird. Mein letzter Satz lautet: Dem Antrag der Ampel, dem es an inhaltlicher …

Ich würde sagen, ich fahre mit meiner Rede fort, und die Damen besinge ich nachher. Kommen wir also zu den Pendler-Radrouten. In Rheinland-Pfalz sollen sieben Pendler-Radrouten entstehen, sieben Radrouten, über die man sich seit dem Jahr 2014 unterhält. Der vorliegende Antrag spricht davon – ich zitiere wieder –, die „Realisierung der …

Frau Präsidentin, Sie haben das Wort.

Sehr verehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Ampel möchte den Anteil der Radfahrer in Rheinland-Pfalz bis zum Jahr 2030 von 8 auf 15 % erhöhen. Die Grünen sprechen in ihrem Positionspapier zur Mobilität sogar von 20 %, und der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club in Rheinland-Pfalz, der ADFC, wünscht sich gar ein …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! DIE WELT bereits am 12. Februar 2015. Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen, heute müssen wir eingestehen, DIE WELT titelte wohl richtig, wenn wir die Brückensituation in Rheinland-Pfalz betrachten. Unser Alltag ist geprägt von Brücken. Die Menschen sind …

Verehrter Herr Präsident, meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Die Botschaft höre ich wohl, allein, mir fehlt der Glaube. (Beifall der CDU –

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Zusammen mit dem Einzelplan 08 sind aufgerufen in zweiter und dritter Lesung das Landesgesetz zur Änderung schifffahrtsrechtlicher Bestimmungen – eine eher rechtstechnische Anpassung –, dem wir zustimmen, und das von den Ampelfraktionen vorgelegte Landesgesetz …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Die Folgen der Corona-Krise mit den staatlich verordneten Schließungsmaßnahmen und Kontaktverboten haben die Wirtschaft in nahezu ihrer gesamten Breite getroffen. Gerade die rheinland-pfälzische Wirtschaft in ihrer ohnehin schon geschwächten Ausgangssituation wurde …