Michael Wagner

Sehr verehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Ampel möchte den Anteil der Radfahrer in Rheinland-Pfalz bis zum Jahr 2030 von 8 auf 15 % erhöhen. Die Grünen sprechen in ihrem Positionspapier zur Mobilität sogar von 20 %, und der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club in Rheinland-Pfalz, der ADFC, wünscht sich gar ein deutlich ambitionierteres Ziel. Unter anderem ist aus Sicht des ADFC ein Radverkehrsanteil von 30 % in den Städten angemessen. Wird Rheinland-Pfalz also ein Radland? Diese Frage stellt sich die RHEINPFALZ in ihrer Ausgabe vom 11. April 2023 und stellt dann in ihrer Berichterstattung gleich einschränkend fest, viele Menschen nutzen im Flächenland RheinlandPfalz nach wie vor wegen mangelnder Bus- und Bahnverbindungen sowie fehlender Radwege notgedrungen das Auto, vor allem um zur Arbeit zu kommen. Ja, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, es ist unbedingt richtig, und es ist wichtig, den Radverkehrsanteil zu steigern, doch darf man daran zweifeln, ob dies der Landesregierung mit einem solchen vagen und unkonkreten Antrag gelingt; (Beifall der CDU) denn schon bei der Vorstellung im März 2021 sah der ADFC im Radverkehrsentwicklungsplan keinen verbindlichen Umsetzungsplan für Rheinland-Pfalz – ich zitiere –: Nur wenige Maßnahmen sind mit konkreten Zahlen und Daten versehen. Es wurden keine Meilensteine definiert. – So weit damals der ADFC. Auch jetzt ist eine Verbindlichkeit, die den Antrag mit konkreten Zahlen und zeitlichen Vorgaben untermauert, nicht zu entnehmen. Kommen wir zu den Pendler-Radrouten. Da war ich eben etwas erstaunt, Herr Oster. Frau Ministerin war es auch. Ich habe es in den Augen gesehen. Sie wissen jetzt gleich, warum. (Zurufe aus dem Hause: Oh! – Zuruf aus dem Hause: In den Augen!) – Ja, die Augen sind bei den Menschen das Wichtigste. (Heiterkeit im Hause –