Michael Wagner

Ich würde sagen, ich fahre mit meiner Rede fort, und die Damen besinge ich nachher. Kommen wir also zu den Pendler-Radrouten. In Rheinland-Pfalz sollen sieben Pendler-Radrouten entstehen, sieben Radrouten, über die man sich seit dem Jahr 2014 unterhält. Der vorliegende Antrag spricht davon – ich zitiere wieder –, die „Realisierung der Pendler:innen-Radrouten konsequent voranzutreiben und gemäß Koalitionsvertrag bis spätestens zum Jahr 2026 in den Bau zu bringen; soweit“ – das ist die Ergänzung – „die Mitwirkung der Kommunen vor Ort gegeben ist“. (Abg. Benedikt Oster, SPD: Nichts anderes habe ich gesagt!) – Nein, Sie hatten gesagt „fertiggestellt sein“. Das hatten Sie gesagt, und deswegen komme ich jetzt auf Ihren Koalitionsvertrag. Dort haben Sie das nämlich her. Dort steht das auch so drin. Dort steht tatsächlich zu lesen: „Bis 2026 sollen alle sieben bislang projektierten Routen in Bau oder fertiggestellt sein.“ Die Worte „fertiggestellt sein“ lassen Sie jetzt weg. Mit anderen Worten gesagt also: Bis zum Jahr 2026 werden sie nicht fertiggestellt sein. Auch von dem weniger ambitionierten Ziel, die Pendler-Radrouten bis spätestens zum Jahr 2026 in Bau zu bringen, scheinen Sie nicht wirklich überzeugt, versehen Sie doch nun diese Forderung mit den Worten „soweit die Mitwirkung der Kommunen vor Ort gegeben ist“. Ich gestehe, das ist nicht immer leicht, aber zeigt auch deutlich, dass dieses ambitionierte Ziel nicht umgesetzt werden kann. Der ADFC spricht hier von einem – ich zitiere – traurigen Kapitel in Rheinland-Pfalz. Die Pendler-Radrouten haben eine Gesamtlänge von 200 km. Bis zum Jahr 2021 waren gerade einmal 1,8 km baulich fertiggestellt. Ich bin sehr gespannt, heute zu erfahren, wie viele Kilometer Pendler-Radrouten – Stand heute – fertiggestellt sind. Wie auch der ADFC würden wir uns konkrete Fertigstellungsdaten für jede dieser Routen und realistische Termine für die Umsetzung der einzelnen Projektetappen wünschen. Diese konkreten Daten suchen wir in dem vorliegenden Antrag vergeblich. (Beifall der CDU) Ich komme zum Radsymposium. (Glocke der Präsidentin) – Heißt das, ich bin fertig?