Michael Wagner

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Stellen Sie sich für einen Moment eine Welt ohne Musik, ohne Bücher, ohne Malerei vor – kein Theater, keine Museen, keine Geschichten, die uns berühren, keine Gedanken, die uns herausfordern. Es wäre eine stille, kalte Welt, eine Welt ohne Seele. Die Schriftstellerin Elke Heidenreich hat es einmal so formuliert: „Ohne Kunst und Kultur wären wir Barbaren. Die Literatur, die Malerei und vor allem die Musik, die unsere Seele erreicht, sind das, was uns erst zu Menschen macht und unsere Füße auf dem Boden hält, damit wir nicht völlig verkommen.“ Kultur, meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen, ist weit mehr als Unterhaltung. Kultur ist das Gedächtnis unserer Gesellschaft. Sie erzählt uns, wer wir waren, wer wir sind und oft auch, wer wir sein könnten. Kultur schafft Identität, verbindet Generationen und eröffnet Räume für Dialog und Erkenntnis. Gerade wir in Deutschland sollten uns dessen besonders bewusst sein; denn Deutschland war lange Zeit keine politische Nation, sondern vor allem eine Kulturnation. Unsere gemeinsame Sprache, unsere Philosophie, unsere Musik und Literatur haben unser Selbstverständnis geprägt, noch bevor es einen Nationalstaat gab. Ein herausragendes Beispiel für unsere Verantwortung gegenüber diesem kulturellen Erbe ist das Abkommen über die gemeinsame Finanzierung der Stiftung Preußischer Kulturbesitz. Dieses Abkommen ist kein reiner Verwaltungsakt. Er ist ein Bekenntnis – ein Bekenntnis, dass Kultur nicht Privatsache ist, sondern öffentliche Aufgabe. Die Stiftung Preußischer Kulturbesitz gehört zu den bedeutendsten Kultureinrichtungen der Welt. Sie vereint unter ihrem Dach die Museen der Berliner Museumsinsel, die Staatsbibliothek in Berlin, das Geheime Staatsarchiv und viele weitere Einrichtungen. Ihre Sammlungen reichen von der Antike bis zur zeitgenössischen Kunst. Sie spiegeln unsere gesamte kulturelle Vielfalt wider. Dass Bund und Länder gemeinsam für ihre Finanzierung sorgen, ist ein starkes Zeichen für föderale Zusammenarbeit über Parteigrenzen und Landesinteressen hinweg. Das ist gelebte Solidarität in der Kulturpolitik und zeigt, Kultur ist nicht die Aufgabe einzelner Städte oder Regionen, sie ist unsere gemeinsame Verantwortung für uns heute und für kommende Generationen. (Beifall der CDU, bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 9 0/DIE GRÜNEN) Gleichzeitig – ich habe nur 5 Minuten – dürfen wir nicht aus dem Blick verlieren, dass es auch innerhalb der Länder noch Luft nach oben gibt. RheinlandPfalz beispielsweise belegt im Vergleich der Bundesländer seit Jahren den letzten Platz bei den Pro-Kopf-Ausgaben für Kultur. (Zuruf des Abg. Daniel Köbler, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Das sollte uns Ansporn sein, unseren Beitrag zum kulturellen Erbe und zur kulturellen Teilhabe spürbar zu stärken, nicht nur aus Verantwortung gegenüber der Geschichte, sondern vor allem auch gegenüber den Menschen, die heute und morgen hier leben. Durch diese langfristige Absicherung der Stiftung können bedeutende Projekte wie das Humboldt Forum oder die Sanierung der Staatsbibliothek geplant und umgesetzt werden. Ebenso wichtig sind Investitionen in Bildung, kulturelle Vermittlung und Digitalisierung – alles Aufgaben, die Zeit, Expertise und verlässliche Mittel brauchen. Darüber hinaus trägt die Stiftung zur internationalen Verständigung bei. Ihre Ausstellungen, Forschungskooperationen und Leihgaben fördern den weltweiten kulturellen Austausch. So stärkt sie das Ansehen Deutschlands als Kulturnation und baut Brücken in einer oft zerrissenen Welt. Gerade in einer Zeit, in der viele Debatten von Spaltung, Misstrauen und kurzfristigem Denken geprägt sind, ist dieses Abkommen ein Gegenmodell. Es steht für Kontinuität, für gemeinsames Handeln und kulturelle Verantwortung. Der ehemalige Bundespräsident Richard von Weizsäcker hat es auf den Punkt gebracht. Er sagte: „Kultur ist kein Luxus, den wir uns leisten oder nach Belieben streichen können, sondern der geistige Boden, der unsere innere Überlebensfähigkeit sichert“, und er fügte mit einem klaren Gedanken, den wir ernst nehmen sollten, hinzu: „Es ist grotesk, dass wir Ausgaben […] [für Kultur] ‚Subventionen‘ nennen, während kein Mensch auf die Idee käme, die […] [Kosten für einen Bahnhof] oder einen Spielplatz […] [so] zu bezeichnen.“ Kultur ist keine Subvention, sie ist eine staatliche Pflichtaufgabe. (Glocke der Präsidentin) – Ich bin gleich fertig. Sie gehört zur Daseinsfürsorge wie Bildung, Gesundheit und Infrastruktur. Der letzte Satz: Kultur – das ist wichtig – ist das Fundament unseres gesellschaftlichen Zusammenhalts. Dieses Fundament zu stärken, zu pflegen und weiterzuentwickeln, ist eine Investition in unsere Zukunft. Deswegen stimmen wir zu. Danke. (Beifall der CDU, bei der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP – Zuruf von der CDU: Sehr gut!)