Dr. Hartmut Beucker

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Damen, geehrte Herren! Deutschland will in den kommenden Jahren 1 Milliarde Euro für den Regenwald ausgeben. 1 Milliarde Euro ist viel Geld. Während anderswo Wälder gepäppelt werden, verfallen hierzulande Straßen, Brücken und Schulen; dafür kennt gewiss jeder Bürger Beispiele aus dem eigenen …

Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Damen, geehrte Herren! Oha, ein Gesetz. Es soll investiert werden, und doch ist es nichts weiter als eine der größten Schuldenorgien in der Geschichte Deutschlands, gekoppelt mit einem riesigen Werbegag. Es hätte nämlich völlig gereicht, die im Gesetzentwurf vorgesehenen Ausgaben in den Haushalt …

Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Damen, geehrte Herren! Mit der Filmbildung komme ich regelmäßig in Kontakt, weil ein Familienmitglied dem Filmen als Hobby frönt. Da wird Material gesammelt, gesichtet, bearbeitet, geschnitten, vertont und kritisiert. Der ernsthafte Filmfreund tut das selbstverständlich organisiert im Verein. Als …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine verehrten Damen! Meine sehr geehrten Herren! Wissenschaftskommunikation ist unbestritten eine wichtige Aufgabe. Die Menschen sollten Zugang zu Bildung haben, die sie zu mündigen, aufgeklärten und an wissenschaftlichen Entwicklungen interessierten Bürgern werden lässt. Manche von Ihnen kennen vielleicht …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine verehrten Damen, geehrte Herren! Auch von der AfD-Fraktion vielen Dank an die Verwaltung für die mühsam, umfangreich und aufwendig zusammengesuchten Antworten. Landtag Jetzt stellt sich zunächst die Frage, was wir mit den 119 Seiten Papier machen. Wir verschaffen uns einen Gesamtüberblick. Als …

Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Damen, geehrte Herren! Nach den Anträgen der SPD zur Förderung der Kinderund Jugendtheater, den gemeinsamen Anträgen von SPD und FDP gegen den Kahlschlag bei der Förderung der Theater und für die Förderung der Landestheater und dem Antrag der FDP gegen die Kürzung der Förderung beim Tanz haben SPD …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine verehrten Damen, geehrte Herren! Die Regierung aus CDU und Grünen hat eine Mehrheit im Landtag NRW. Sie kann mit dieser Mehrheit beschließen, was sie will, sie kann den Haushaltsansatz für Soziokultur festlegen, wie sie möchte. Wozu also dieser Antrag kurz vor den Haushaltsberatungen? …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine verehrten Damen, geehrte Herren! Steuererklärung schnell gemacht – eine wahre Marktlücke, wäre es ein Produkt. So mancher Unternehmer würde es gerne anbieten. Aber ach, die Voraussetzungen, sie sind nicht gut. Es liegt an den Marktbedingungen, und die setzt der Staat. Einfache Handhabung auch in der …

Wieso Sie das Ahrtal hier erwähnen, obwohl ich das weder im ersten Teil noch im zweiten Teil meiner Ausführungen erwähnt habe, ist mir völlig schleierhaft. (Rodion Bakum [SPD]: Hier in Ihrem Vorwort steht …) – Das ist kein Vorwort. Das Vorwort wäre ein Vorwort, das in dem Bericht gestanden hätte. Da hat es nicht gestanden. Ihre …

Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Damen und geehrte Herren! Lassen Sie mich damit anfangen, einige Geschichten, die man kaum als etwas anderes als Märchen bezeichnen kann, in Bezug auf unseren benannten Sachverständigen klarzustellen. In allen wesentlichen Teilen – und das steht im Widerspruch zu dem, was hier eben erzählt wurde – …

Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Damen! Geehrte Herren! Die Enquetekommission „Krisen- und Notfallmanagement“ – durch die Lehren der Vergangenheit die Zukunft sicher gestalten – der 18. Wahlperiode, deren Arbeit ich vorsitzen durfte, hat ihre Arbeit beendet und legt darüber in einem Bericht Rechenschaft ab. Der Einsetzungsbeschluss …

Sie haben etwas anderes gesagt. Da bin ich mir ganz sicher. (Stefan Zimkeit [SPD]: Ich bin mir auch sicher!) Weiter im Text: Ein Nachteil ist auch die Abhängigkeit von technischer Infrastruktur. Ein zusätzliches digitales Zahlverfahren würde eine weitgehend neue, zuverlässige und hochentwickelte technische Infrastruktur erfordern. Das …

Das habe ich mir schon gedacht. Ich lasse sie natürlich zu.

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine verehrten Damen, sehr geehrte Herren! Ich bin noch nicht ganz fertig damit, zu verarbeiten, was Kollege Rock eben gesagt hat: Eine Position AB sei schon deswegen falsch, weil eine Partei XY dafür gestimmt habe. (Simon Rock [GRÜNE]: Nein, das habe ich ge- rade nicht gesagt!) Etwas Dämlicheres habe ich …

Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Damen, geehrte Herren! Ich fange damit an, dass wir der Überweisung in den Ausschuss selbstverständlich zustimmen werden. Sicherlich hat der Gesetzentwurf absolut sinnvolle Beweggründe. Und jetzt beim Sprechen merke ich gerade: Man würde vielleicht ein „Aber“ erwarten, aber da kommt keins. Ich …

Dies ist ein Gesetzentwurf, der Feinsteuerung im Rahmen der Altersversorgung der Notare sowie der Architekten und Ingenieure anstrebt. Dabei bedeutet „Feinsteuerung“ nicht das Anfügen von Goldrandlösungen und Zierrat, sondern durchaus nicht unbedeutende Ergänzungen. Landtag Beim Versorgungswerk der Notare soll der Zugang auch für Notare …

Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Damen, geehrte Herren! Der Staat hat, jedenfalls auf Landesebene, ein Finanzierungsproblem – aber nicht wegen fehlender Einnahmen, sondern wegen zu hoher Ausgaben. Die Ausgaben müssen sich bei uns verringern – etwa indem wir überlegen, ob wir wirklich alle Aufgaben erledigen müssen, für die wir Geld …

Es war Anfang der 80er Jahre des letzten Jahrhunderts, als ich das erste Mal mit der Finanzhochschule des Landes NRW in Berührung kam. Eine Vereinskameradin begann dort ihre Ausbildung. Ausbildung zur Finanzbeamtin – das sagte mir wenig damals. Doch dies änderte sich schnell, denn während der gemeinsamen Sportwochenenden war das Stöhnen …

Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Damen! Geehrte Herren! Die beiden anderen beiden Oppositionsparteien SPD und FDP fordern eine dynamisierte Förderung der vier Landestheater in Nordrhein-Westfalen, die nach § 34 des Kulturgesetzbuchs die Aufgabe haben, in allen Landesteilen kulturelle Teilnahme zu ermöglichen. Worum geht es bei den …

Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Damen, geehrte Herren! Zunächst möchte ich mal darstellen, was wir eben gesehen haben. Herrn Kollegen Klenner haben wir beim Einmauern von Kollegen und von Kritik gesehen. Von gegenseitiger Wertschätzung, Haltung und Kompass hat er gesprochen, und schon war die Kritik von Herrn Kollegen Witzel an …