Dr. Martin Vincentz

Cher Monsieur le Président! Mesdames et Messieurs! Als ich heute Morgen wie die meisten Rheinländer meinen Plumo wegzog, kam ich arg in die Bredouille, als ich beinahe aus dem Bett stürzte. Womöglich hätte es dabei ernsthafte Blessuren geben können, aber: C’est la vie. Ich fühlte mich noch ganz plümerant, so malade war ich wohl vom …

Sehr geehrter Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Weihnachten ist die Zeit der Besinnlichkeit und der großen Herzen oder, wie die SPD sagen würde, eine gute Gelegenheit für moralische Selbstüberhöhung und dafür, an die Gelder anderer Leute zu kommen. Jeder feiert das Fest bekanntlich anders. Aber schauen wir einmal genauer in den …

Die Vorschriften zum Sozialen Entschädigungsrecht entfallen auf verschiedene Gesetze. So findet man Vorschriften im Bundesversorgungsgesetz, im Opferentschädigungsgesetz, im Infektionsschutzgesetz sowie in weiteren Gesetzen für verschiedene Personengruppen, namentlich das Soldatenversorgungsgesetz, das Bundesgrenzschutzgesetz, das …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Was ist der Unterschied zwischen der Ampel und Schwarz-Grün in Nordrhein-Westfalen? (Zurufe) – Ich dachte, dass Sie mir das in irgendeiner Art und Weise beantworten könnten, denn ich kann um Himmels willen keinen wesentlichen Unterschied mehr finden. Es ist sozusagen dasselbe …

Vielen Dank. – Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ein kleiner Antrag, ein großes Problem: Schon seit Monaten diskutieren wir anhand verschiedener Berufsgruppen, was die aktuelle Wirtschaftskrise, die Inflation, aber auch die Preissteigerung im Allgemeinen mit sich bringen. Davon ist auch die Branche der …

Vielen Dank. – Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Tarifbindung nimmt seit Jahren ab – das ist soweit richtig beschrieben –, aber nicht jede Firma, die keinen Tarifvertrag hat oder unterschreibt, betreibt gleich Tarifflucht. Es gibt eben nicht nur Schwarz und Weiß, wie es gerne dargestellt wird – vielleicht …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Dass Sie ausgerechnet im „Movember“, dem Awareness-Monat für Männergesundheit, einen frauenspezifischen Gesundheitsantrag stellen, ist nicht unbedingt geschlechtersensibel, Frau Butschkau. Daran können wir aber noch arbeiten. Gerade die Herren und Jungen sind absolute …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! In Feierreden heißt es häufig, die Pflege ein schöner Beruf. Die Frage ist aber doch: Ist das in der Realität wirklich noch so? Auf dem Papier – so könnte man erst einmal sagen –: Ja. Seien wir ehrlich: Es gibt einen guten Lohn, und man nimmt – auch durch Zulagen und Zuschläge …

Wir sprechen hier über eine Reihe von Änderungen, von denen die allermeisten völlig unproblematisch und eher formeller Natur sind. Als dieser Gesetzesentwurf erstmalig am 20.09 diesen Jahres im Plenum eingebracht wurde, haben wir bereits die Einführung des Einfügung des § 10 Abs. 4 KHGG NRW kritisiert. Wenn sich ein Ministerium selbst …

Und das wird am Ende dazu führen – ich komme damit zum Schluss –, dass immer weniger Geld für solche soziale Anliegen, für das Krankenhaussystem zur Verfügung steht. – Vielen Dank. (Beifall von der AfD)

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Das Gesundheitssystem in Deutschland, aber auch in Nordrhein-Westfalen, steht vor großen Herausforderungen. Nicht wenige witzeln dabei, dass die größte davon im Bundesministerium für Gesundheit sitzt. Derer sind es dennoch viele, unter anderem eine Reregionalisierung, vor der …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Same procedure as every year. Der Haushalt allerdings ist mittlerweile auf über 100 Milliarden Euro angewachsen. Das unterstreicht auf jeden Fall noch einmal, was heute Morgen schon genannt wurde: Wir haben eben kein Einnahmenproblem, sondern wir haben ein manifestes …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wie erwartet hat der Antrag vor allen Dingen Ihre Fantasie beflügelt. Mit dem Antrag und dessen Inhalten hatte die Diskussion über weite Teile wenig zu tun. Aber, Frau Ministerin Brandes und Frau Fuchs-Dreisbach, ich würde Ihnen gerne einmal – mit Erlaubnis des Präsidenten – …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Das Thema „Abtreibungen“ ist ein politisches Minenfeld. Das Klima ist vergiftet und die Wahrnehmung in der Öffentlichkeit wahrscheinlich von Extremen geprägt. 26.10.2023 Aber deswegen ist es so wichtig, dass wir darüber sprechen und gerade wenn es darum geht, das Thema in die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die SPD legt uns heute eine Fleißarbeit ihrer wissenschaftlichen Mitarbeiter zum Thema „seelische Gesundheit“ vor, die in der Tat über 100 Forderungen enthält. (Thorsten Klute [SPD]: Oh! – Rodion Bakum [SPD]: Das ist eine Teamarbeit!) Die anderen Fraktionen haben schon …

Die Vorschriften zum Sozialen Entschädigungsrecht entfallen auf verschiedene Gesetze. So findet man Vorschriften im Bundesversorgungsgesetz, im Opferentschädigungsgesetz, im Infektionsschutzgesetz sowie in weiteren Gesetzen für verschiedene Personengruppen, namentlich das Soldatenversorgungsgesetz, das Bundesgrenzschutzgesetz, das …

Im Jahr 2015 wurde bei etwa 53.000 Frauen und 56.000 Männern eine Krebsdiagnose gestellt. Statistisch gesehen erhält jeder Zweite im Laufe des Lebens die Diagnose Krebs verschiedenster Entitäten. Noch dazu ist Krebs die zweithäufigsten Todesursache und gehört somit zu den größten medizinischen Herausforderungen. Um die Krankheitsverläufe …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Gäste! Der 7. Oktober 2023 wird als einer der schwärzesten Tage in die Geschichte eingehen. An diesem Tag starben mehr als 1.400 Personen durch einen feigen, niederträchtigen und brutalen Angriff der Hamas. Die meisten von ihnen – auch das muss gesagt werden – …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Frau Wenzel, Sie sprachen gerade davon, dass wir mit unserem Antrag Jugendliche dazu bringen, in Kontakt mit Dealer*innen treten zu müssen. Ich hoffe, dass das auch nach der Legalisierung, die Sie vorhaben, weiterhin in diesem Fall so ist. Denn ich hoffe, gerade bei …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Zunächst ein paar harte Fakten: 127.000 Menschen verstarben im letzten Jahr allein in Deutschland an den Folgen von Tabakkonsum, 3.000 davon ausschließlich durchs Passivrauchen. Sie haben also nicht mal selbst zum Glimmstängel gegriffen. 90 % der Lungenkrebspatienten sind oder …