Dr. Martin Vincentz

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! In Feierreden heißt es häufig, die Pflege ein schöner Beruf. Die Frage ist aber doch: Ist das in der Realität wirklich noch so? Auf dem Papier – so könnte man erst einmal sagen –: Ja. Seien wir ehrlich: Es gibt einen guten Lohn, und man nimmt – auch durch Zulagen und Zuschläge – gutes Geld mit nach Hause. Man hat einen sicheren Arbeitsplatz. Kritische Stimmen sagen, man könne die ganze Station alleine pflegen. Man ist auf jeden Fall unverzichtbar; so schnell wird man nicht gekündigt. Man arbeitet mit Menschen – auch das ist schön – in sehr engem Kontakt. Es gibt sicherlich Inseln im Gesundheitssystem, wo das so ist. Es gibt gut geführte Stationen, gut geführte Krankenhäuser, gut geführte Pflegedienste, die es irgendwie schaffen, noch eine gute Qualität zu gewährleisten und auch zufriedene Mitarbeiter zu haben. Aber im Regelfall – seien wir alle ehrlich zueinander – ist das in der Praxis nicht mehr so. Es gibt eine hohe Arbeitsverdichtung, viel zu viel Bürokratie und viele unbesetzte Stellen. Ich selbst habe es auf verschiedenen Stationen, nicht nur auf einer, erlebt, dass eigentlich keine Dienstplanbesprechung in der Pflege zustande gekommen ist, ohne dass geweint wurde. Und mit „geweint“ meine ich nicht die sinnverschobene Bedeutung von „geweint“ im Sinne von „sich angestellt“, sondern echte, salzige Tränen. Es sollte keinen Arbeitsplatz geben, an dem allein die Besprechung des Dienstplans dazu führt, dass Menschen in ihrer Verzweiflung in Tränen ausbrechen. Allein im Bereich der stationären Pflege gibt es schon heute und nicht erst morgen so viele Probleme. Und morgen ist es so weit, dass wir in Zeiten der Krise durch den demografischen Wandel noch vor ganz andere Herausforderungen gestellt werden. In der Praxis befinden wir uns schon jetzt in einer Spirale, in der immer mehr Pflegekräfte den ursprünglich schönen Beruf verlassen, wodurch immer weniger auf den Stationen und in den Pflegediensten vorhanden sind. Das, was den Beruf einmal ausgemacht hat und warum viele junge Idealisten ihn ergriffen haben, bleibt auf der Strecke: dass man sich dort Zeit nehmen konnte für Patienten; dass man miteinander das eine oder andere persönliche Gespräch führen konnte und in Zeiten von „nehmen, nehmen, nehmen“ auch etwas zurückgeben zu können. Genau das ist oftmals das Problem: Ein junger Idealismus trifft auf eine Realität, in der das überhaupt nicht mehr gegeben ist. Das führt zu Menschen, die ausgebrannt und entmutigt sind und diesen schönen Beruf an den Nagel hängen. Im Schnitt verlässt eine professionelle Pflegekraft bereits nach sieben Jahren ihren Beruf. Und das beschreibt nur den Teilbereich der professionellen Pflege. Landtag Der Großteil wird nach wie vor in den Familien gepflegt. Auch da ist es sehr hartes Brot, und auch dort geht es nicht ohne den Verlusten bei Mensch und Material. Das ist der Status quo. Wenn die Menschen in Zeiten, in denen Demenz immer mehr zulegt, Angehörige zu Hause pflegen, dann ist das eine Herausforderung. Für Leute, die nicht ausgebildet sind und nicht wissen, wie sie zum Beispiel mit demenziell veränderten Patienten umgehen müssen, kann das etwas sein, woran ganze Familien zerbrechen, woran sich Leute aufreiben, wodurch Menschen in den Burn-out getrieben werden. Sie treffen auf eine Gesellschaft, in der es im Arbeitsleben ebenfalls große Arbeitsverdichtungen mit durchaus harten Wochenarbeitszeiten gibt und in der man bei den Kollegen nicht auf viel Verständnis hoffen kann, wenn man sich zu Hause noch um jemanden kümmert. Auch da heißt es dann schnell: Jemand kommt seinen Arbeitsverpflichtung nicht mehr nach. Wenn man in dieser Gesellschaft etwas ändern möchte, dann wäre wahrscheinlich dort der Schlüssel, denn ein Großteil der Menschen wird zu Hause gepflegt. Diese Gesellschaft muss daran arbeiten, dass es demnächst auch wieder bzw. weiterhin möglich ist, dass ein Großteil der Menschen zu Hause vernünftig gepflegt werden kann – schon allein deshalb, um die riesigen Belastungen im stationären Bereich, die mit dem demografischen Wandel auf uns zukommen, irgendwie abzumildern. Was wir dort brauchen, ist aber kein Pflaster und auch kein großer Antrag im Sinne eines Verbandswechsels, sondern wir bräuchten eigentlich eine umfassende Notoperation, um diesen Beruf noch in irgendeiner Art und Weise zu retten. Es reicht nicht aus, nur mit dem Finger nach NRW zu zeigen; als wäre die Situation in Rheinland-Pfalz, Hessen, Niedersachsen oder Thüringen in irgendeiner Art und Weise besser. Sie ist es graduell bzw. in manchen Teilbereichen, aber eben nicht, wenn man das Gesamtbild betrachtet. Der Grundaufschlag für eine tatsächliche große Revision des Pflegesystems muss aus dem BMG bzw. aus Berlin kommen. Genau da müsste der Anfang gemacht werden. Genauso falsch ist es auf der anderen Seite, wenn CDU und Grüne sich heute hier hinstellen und sagen: Es läuft schon alles. – Das wird den Menschen in der Realität doch überhaupt nicht gerecht. Wenn man sagt: „Wir machen schon alles; es geht in eine richtige Richtung“, dann ist das nicht die Realität der vielen Pflegenden dort draußen, die mit ihren Problemen allein gelassen werden. Es erforderte ein wenig Demut, zu sagen, dass die Herausforderung größer als die eigene Parteifarbe ist und dass man auch aus der Regierung heraus nicht alles richtig macht, auch wenn das ein üblicher Regierungsreflex ist. Aber ähnlich wie bei der 30.11.2023 Debatte zuvor sind es die normalen Reflexe, dass man mit den Fingern aufeinander zeigt. In diesen Tagen wird der sogenannte Deutschlandpakt viel zitiert. Das ist übrigens ein Wort, das ich selbst nie benutzt hätte, weil es offensichtlich ursprünglich NPD-Jargon war. Sie haben es jetzt wieder hoffähig gemacht, daher benutze ich es an dieser Stelle. Die Pflege wäre tatsächlich ein Problem, bei dem sich alle Parteifarben zusammentun müssten, um diese großen Herausforderungen der Zukunft noch in irgendeiner Art und Weise lösen zu können. Wir befinden uns in einer Situation, in der wir schon längst vor riesigen Herausforderungen stehen, die eine einzige Regierungskoalition nicht mehr allein lösen kann. Ich komme zum Schluss. Wir sind in Deutschland zu Recht stolz auf unser Gesundheitssystem. Wir sind auch zu Recht stolz auf eine gute Pflege. Vieles läuft hier immer noch viel besser als in vielen anderen Staaten, besser als in vielen Industriestaaten. Es wird aber in den nächsten Jahren und Jahrzehnten darum gehen, ob wir dieses schöne System überhaupt noch erhalten können. Es wird darum gehen, ob wir es gemeinsam schaffen, diese Schritte einzuleiten, uns unter den verschiedenen Parteifarben nicht in einem Klein-Klein zu verlieren und nicht mit dem Finger aufeinander zu zeigen, um dieses System zu retten. Immer wenn wir über das Gesundheitssystem und über Pflege sprechen, sprechen wir über viele Menschen, die mit hohen persönlichen Einsatz einbringen und dabei teilweise noch persönlich bedroht werden und körperliche Verletzungen in Kauf nehmen, weil sie diesem wunderschönen Beruf nachgehen wollen. Wir sind diesen Leuten verpflichtet, sodass sie das auch noch demnächst in Würde und auch in Würde gegenüber den zu Pflegenden weitermachen können. – Vielen Dank. (Beifall von der AfD)