Reden (264)
28.03.2025
Vielen Dank. – Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich gehe auf die Vorredner mit Goethes Worten ein. „Faust. Der Tragödie erster Teil“, Studierzimmerszene, Vers 1.867: „Nein.“ (Zurufe von der CDU und den GRÜNEN – Rodion Bakum [SPD]: Deutsche Literatur und AfD passt halt nicht!) – Nein, das war das Zitat. Es …
27.03.2025
Vielen Dank. – Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! 2025 als Jahr der Gesundheit, so fordern wir es, wie gerade vorgelesen, in unserem Antrag. Wer sich jetzt fragt, ob das nicht längst überfällig ist, der liegt natürlich richtig. Aber besser spät als nie, insbesondere wenn man sich die gesundheitspolitischen …
26.03.2025
Vielen Dank. – Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wenn ein System aus dem Gleichgewicht gerät und ins Wanken kommt, dann erkennt man das selten an einem lauten Knall. Es sind die kleinen Verschiebungen, die das Fundament aushöhlen. Und genau das beobachten wir derzeit bei der gesetzlichen Krankenversicherung: …
26.03.2025
Vielen Dank, Herr Präsident. – Sehr geehrte Frau Kollegin, dass sich vieles von dem, was Sie als Fake News dargestellt haben, mittlerweile als Wahrheit herausgestellt hat, ist Ihnen bewusst. Aber um Ihren Fake News entgegenzuwirken: Was sagen Sie eigentlich dazu, dass es aktuell viermal mehr Infektionen der oberen und unteren Atemwege …
26.03.2025
Vielen Dank. – Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Spätestens seit Ignaz Semmelweis – das muss gegen 1860 gewesen sein – wissen wir, dass es Tierchen gibt, die wir mit dem bloßen Auge nicht sehen können. Wie hat damals eigentlich die etablierte Wissenschaft – die Wissenschaft, wie einige sagen – auf diese Entdeckung reagiert? …
20.02.2025
Vielen Dank. – Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Erlauben Sie mir eine kurze Einführung, an Landtag deren Ende Sie aber auf jeden Fall verstehen, warum ich definitiv zum Thema spreche. In Zeiten wie diesen, die für die allermeisten nicht mehr lebensbedrohlich sind, geht es vor allen Dingen um Themen wie …
30.01.2025
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Der französische Schriftsteller Honoré de Balzac schrieb einst: Arbeit ist der Pflug, der die Unkrautgedanken des Menschen entwurzelt. – Es ist richtig: Arbeit ist Integration, Arbeit ist Teilhabe, wichtiger Faktor gegen Einsamkeit und vor allen Dingen der wichtigste Faktor im …
30.01.2025
Vielen Dank. – Das ist – hätten Sie den Gesamttext gelesen; in den Medien wird das ja gerne immer paraphrasiert – eine humoristische Antwort auf eine Zuschreibung, die ihm Linke gegeben haben, gewesen. (Zuruf von Frank Jablonski [GRÜNE] – Lena Teschlade [SPD]: Ach so! Oh Gott!) Linke Blogger haben ihn als das „freundliche Gesicht des NS“ …
30.01.2025
Bitte, ja.
30.01.2025
Zum einen müssen Sie dann auch richtig zitieren, wenn Sie das schon aufgreifen. Zum anderen, um das an dieser Stelle auch Landtag einzuordnen, sagen Sie damit tatsächlich – und ich finde das sehr wichtig –, dass die Arbeit beispielsweise an den bisher existierenden Sonderschulen in Nordrhein-Westfalen nicht der Norm entsprechen würde. …
30.01.2025
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Nach dem gestrigen Sitzungstag habe ich zur persönlichen Erbauung noch ein bisschen die Medienschau angesehen und bin dort auf einige sehr hysterische Aussagen, insbesondere von SPD und Grünen, aber auch von den Linken, gestoßen, sodass aus meiner Sicht gar nicht klar war, ob …
29.01.2025
Wieder einmal beschäftigt uns das Krankenhausgestaltungsgesetz. Seit Jahren mahnen wir die chronische Unterfinanzierung des Gesundheitssektors an, zugehört hat uns wie üblich niemand. Dann sprechen wir nun also darüber, wie wir die Insolvenzen der Krankenhäuser besser regeln können. Im Spannungsfeld zwischen Insolvenzrecht und …
29.01.2025
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wenn sich die FDP der hemmungslosen Umverteilungspolitik von Rot-Grün in den Weg stellt, dann muss wieder einmal Wahlkampf sein. Wir kennen das schon. Man fragt sich allerdings, wo sich diese FDP eigentlich an Landtag den anderen Tagen im Jahr bzw. in den anderen Jahren …
19.12.2024
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Gerade in der Weihnachtszeit gilt: Man kann den Kuchen nicht essen und ihn gleichzeitig behalten – zumindest nicht 19.12.2024 auf dem Teller; auf den Hüften bleibt er meistens noch ein bisschen länger. Das ist ein einfaches deutsches Sprichwort, das die deutsche …
18.12.2024
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! In den letzten Jahren hat es sich eingebürgert, dass verschiedene Unternehmen vor Weihnachten ein paar rührselige Marketingclips online stellen. Es gibt einige sehr schöne Beispiele. Auf jeden Fall versucht man dadurch, indem man sich besonders menschlich zeigt, eine schöne …
18.12.2024
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Zweieinhalb Jahre schwarz-grüne Koalition liegen hinter uns. Die Hälfte der Legislaturperiode ist vorbei. Es ist also genau der richtige Zeitpunkt, um eine erste Zwischenbilanz dieser Koalition aus Beliebigkeit und Extremen zu ziehen, von der Hendrik Wüst sinngemäß – so habe …
06.12.2024
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Haushaltsposten für das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales ist traditionell sehr groß, hat jetzt sogar das größte Volumen aller Zeiten erreicht. Er ist, glaube ich, der viertgrößte unter allen Einzelplänen. Aber der Schein trügt. Insgesamt – ich führte es …
06.12.2024
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Es ist auf den ersten Blick ein wenig verwunderlich, dass in der Vergangenheit ausgerechnet CDU-Regierungen den Sozialstaat oft eher aufgebläht haben, während, beispielsweise unter Schröder, die SPD das Ganze wieder zurückgefahren hat. Das ist wie gesagt komisch, aber durchaus …
04.12.2024
Im Jahr 2022 hat der Landtag die Errichtung der neuen Stiftung Opferschutz Nordrhein-Westfalen beschlossen. Die Stiftung hat nunmehr im vergangenen Jahr ihre Arbeit aufgenommen. Sie unterstützt Menschen, die Opfer einer Gewalttat geworden sind und trotz aller rechtlichen Unterstützungsangebote keine angemessene Entschädigung erhalten. …
03.12.2024
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Es gibt Sachen, die online einfach nicht funktionieren. Da sei zum Beispiel das Bier mit Freunden erwähnt. Viele haben das bei Corona sicherlich mal versucht. Da gab es keine andere Möglichkeit. Man hat sich über Zoom oder andere Plattformen mit Freunden verabredet, um sich …
