Reden (264)
19.03.2026
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! „Ich bin gesund und kann arbeiten. Was verlang‘ ich mehr.“ Das ist freilich nicht von mir, sondern von Goethe. „Arbeit schafft Hornhaut gegen den Kummer.“ Landtag Auch das ist nicht aus meiner Feder, sondern von Cicero. Aber es spricht einen wichtigen Punkt an: Arbeit ist …
19.03.2026
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Zunächst einmal freue ich mich, dass wir in dieser Aktuellen Stunde mal wieder über den Ärztemangel sprechen können, nicht, weil es um den Ärztemangel geht – das ist ein drängendes Problem –, sondern weil jetzt im Prinzip auch bei anderen Fraktionen ankommt, dass wir hier eine …
18.03.2026
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Vorteil am umgekehrten Verfahren ist ja, dass man einen Antrag zuerst ausgiebig im Fachausschuss debattieren kann, um ihn dann hier im Plenarsaal noch einmal miteinander zu beraten. Die Beratung im Fachausschuss sah im Übrigen wie folgt aus: Ich habe mein Plädoyer zum …
18.03.2026
Vielen Dank. – Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Vier Seiten therapeutischer Nihilismus von den Kollegen der SPD zum Thema „Gewalt im Gesundheitswesen“: In der Ausführung, in der Problembeschreibung ist das durchaus sehr gut – kein Wunder, es ist ja auch alles abgepinnt bis hin zur Überschrift –, aber leider …
30.01.2026
Vielen Dank. – Oft wird aus einem „Wir helfen euch“ am Ende ein „Wir organisieren euch“, „Wir reden euch rein“ oder – noch schlimmer – ein „Wir verpflichten euch“. Genau an diesem Punkt sind wir hier in Nordrhein-Westfalen mit der Pflegekammer angekommen. Denn diese Pflegekammer ist eben nicht aus der breiten Bewegung dieser Berufsgruppe …
30.01.2026
Vielen Dank. – Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Viele Berufe sind für die Gesellschaft wichtig, ohne Frage. Aber es gibt Berufsgruppen, die sind für die Gesellschaft unerlässlich. Pflege ist eine davon. Pflege bedeutet Verantwortung, Nähe; Pflege bedeutet körperliche Arbeit, psychische Belastung, …
29.01.2026
Vielen Dank. – Sehr geehrter Herr Präsident. Das Thema „Lipödem“ ist ein wichtiges Thema, weil eben sehr, sehr viele Menschen betroffen sind und der Leidensdruck ein sehr hoher ist. Dennoch muss man sagen: Auch wenn die Intention des Antrags die richtige ist, hat sich ein Drittel davon thematisch erledigt. Die LIPLEG-Studie, auf die hier …
29.01.2026
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Als der Landespsychiatrieplan eingeführt wurde, war das durchaus eine Verbesserung. Als Exsudat auch aus der ersten Enquetekommission zur seelischen Gesundheit hier im Haus stehen viele sehr gute Dinge darin. Allerdings hat sich das Rad der Zeit seitdem weitergedreht. Der Plan …
29.01.2026
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Noch immer sind Krebserkrankungen die zweithäufigste Todesursache in der Bundesrepublik Deutschland. Krebs ist heimtückisch, weil es vor allen Dingen nicht ein einziges Erkrankungsbild ist, sondern im Prinzip ein Dachbegriff für ganz viele unterschiedliche Erkrankungen. Eine …
29.01.2026
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Es ist gut, dass wir heute wieder einmal über die Pflege sprechen, denn sie ist ein wichtiges, ein drängendes Thema. Es liegt, anders als die regierungstragenden Fraktionen das dargestellt haben, schlichtweg einfach vieles im Argen. Landtag Viele pflegende Angehörige würden …
17.12.2025
Dieses Gesetz ist grau in der Theorie, aber sehr konkret in der Anwendung. Es betrifft Menschen in strafrechtlicher Unterbringung, und es betrifft zugleich die Sicherheit der Allgemeinheit. Wer darüber spricht, sollte sich dieser Doppelverantwortung bewusst sein. Der Gesetzentwurf der Landesregierung verfolgt ein grundsätzlich legitimes …
17.12.2025
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Nur der Geist der Weihnacht weiß, warum diese Reden nicht zu Protokoll gehen konnten. Auch wir werden dem Ganzen zustimmen. Damit ist aller Voraussicht nach eine Einstimmigkeit erreicht. Das ist doch auch mal ein schönes Signal für die Kinder. – Vielen Dank fürs Zuhören. …
17.12.2025
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! CDU und Grüne legen einen Antrag zur Inklusion von Menschen mit Behinderungen in den Arbeitsmarkt vor, und bis auf viele blumige Worte bleibt nicht viel Substanzielles übrig. Es sind viele Selbstverständlichkeiten, die dort erwähnt werden, und dabei ist es ein wirklich …
17.12.2025
Vielen Dank. – Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Viele der sogenannten leichten Drogen kommen regelhaft janusköpfig, also mit zwei Gesichtern daher. Auch heute haben wir wieder festgestellt, dass selbst hier im Hohen Haus die Behandlung eines solch ernsten Themas eher feixend geschieht. Es gibt zurzeit viele …
17.12.2025
Vielen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Krankenkassen sind pleite – so viel ist bekannt –, und auch die Kommunen stehen finanziell nicht gut dar. Auch das haben wir hier reichlich miteinander debattiert. Dass Sie aus meiner Sicht eine erhebliche Mitschuld an beidem tragen, ist wohl auch klar. …
17.12.2025
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Beginnen möchte ich dieses Mal mit einem Zitat von Friedrich – keine Sorge –, dem Großen, nicht von dem aus dem Sauerland. Von Zweiterem – so ist es mir zumindest nicht erinnerlich – gibt es kein einziges gutes Zitat, von dem er sich im Nachgang nicht selbst wieder distanziert …
28.11.2025
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Irgendwo zwischen vor 1,5 Millionen und 500.000 Jahren hat das Hirn des Menschen um das Dreifache an Volumen zugenommen. (Rodion Bakum [SPD]: Nicht bei allen! – Hei- terkeit von der SPD) Zum Glück hat nicht auch der Kopfumfang um das Dreifache zugenommen, aber doch um einiges, …
28.11.2025
Vielen Dank. – Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Teilbereich „Gesundheit“ des Einzelplans 11 lässt sich am ehesten mit den Worten zusammenfassen: zu wenig, zu spät. Tatsächlich stehen auch in diesem Jahr wieder viele gute Sachen im Haushalt. Die Schulgeldfreiheit, die Landtag nun schon über Jahre ein sehr …
28.11.2025
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wie in jedem Jahr hat der Haushalt für Arbeit und Soziales eine immense Größe, aber die alten Probleme. Er ist und bleibt ein Scheinriese. Die meisten Ausgaben in diesem Haushalt sind gebunden, werden schlichtweg einfach weitergereicht, sind dementsprechend gesetzlich …
05.11.2025
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Frau Kollegin Eisentraut, Sie haben gerade gesagt, dass vor allen Dingen eine Erkenntnislücke in der AfD-Fraktion vorliege. Sie haben durchaus etwas mit Mathematik studiert. Dann werden Sie die Medizinstudienzahlen, die Sie gerade zusammengerechnet haben, sehr gut …
