Dr. Martin Vincentz

Vielen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die SPD denkt Versorgung mal wieder im Quartier. Dadurch, Versorgung im Quartier zu denken, werden allerdings keine Ärzte ausgebildet, wird keine Apotheke gegründet und wird keine einzige behindertengerechte Wohnung gebaut. Das ist und bleibt die kleinteilige Verwaltung von Mangel. Dass Ihre wohlgemeinte Idee aus den 1990ern zur sozialen Stadt und den Folgeprojekten vor Ort schlicht nicht funktioniert, zeigen doch gerade Ihre Pilotkommunen wie Gelsenkirchen. Was im Bund und im Land nicht geregelt wird, können Kommunen mit kleinteiligen Regelungen schlichtweg nicht auffangen. Im Quartier zu denken, ist in der Theorie am Reißbrett spannend, in der Realität aber längst am 06.05.2026 Mangel gescheitert. Aus einem pragmatischen Tool ist längst ein Papiertiger geworden. Die Ziele „besserer Zugang zu Prävention“ und „Abbau sozialer Determinanten“ sind Worthülsen von SPD-Parteitagen, in der Realität sind Sie mit Ihren Konzepten aber überhaupt nicht dazu in der Lage, das umzusetzen. Parallelgesellschaften, kleinkariertes Kiezdenken, Flickwerk und eine provinzielle SPD sind keine Antworten auf die Fragen, die Sie berechtigterweise aufwerfen. Ja, wir müssen über die Zukunft der Pflege reden. Ja, wir müssen über die ärztliche Versorgung in der Breite sprechen. Ja, absolut, wir brauchen mehr Wohnungen, auch altersgerechte. Ja, auch um den Erhalt der Apotheke vor Ort sind wir alle sehr verlegen. Sie konnten bislang aber nichts davon wirksam bekämpfen, auch nicht in Regierungsverantwortung. Mit Ihrem Antrag leisten Sie dazu auch keinen Beitrag. Schlichtweg nichts von dem, was Sie fordern, ist dazu in der Lage. Die SPD ist inhaltlich, personell und ideell blank. Der Ansatz „Tax the Rich“ – das haben wir gerade wieder gehört – und das Denken von Problemen im Quartier sind keine Antworten auf die aktuellen Fragen und sind nicht die einzigen Antworten, die Sie immer wieder geben. Zu mehr sind Sie aber leider nicht in der Lage. – Vielen Dank. (Beifall von der AfD)