Dr. Martin Vincentz

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Natürlich muss die Isolationspflicht aufgehoben werden, weil sie schlicht widersinnig ist – widersinnig gegen eine endemische Erkrankung und widersinnig, weil in Hessen und Rheinland-Pfalz längst keine Isolationspflicht mehr gilt, in Nordrhein-Westfalen aber schon. Wenn Sie …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Sehr geehrter Herr Kollege Haug, wie haben das die Menschen eigentlich gemacht, bevor es Landtag die Isolationspflicht gab? Mussten die zum Beispiel mit einer Grippe auch zur Arbeit, oder konnten die sich krankschreiben lassen?

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Da ich heute Morgen leider die konstituierende Sitzung der Deutsch-Französischen Parlamentariergruppe aufgrund einer Terminkollision verpasst habe, möchte ich zumindest mit den Worten des Autors des Petit Prince, Saint-Exupery, beginnen, der da sagt: „Wenn du dich weigerst, die …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Schuleingangsuntersuchungen – kurz S1 genannt – sind eine Pflichtaufgabe des Gesundheitsamtes, bei der alle Kinder eines Jahrgangs vor Schuleintritt durch einen Arzt untersucht werden sollen. Dabei wird sowohl die Teilnahme an Präventionsmaßnahmen dokumentiert, also Impfungen …

Sobald Sie den etwas schwierigen Scheidungsstreit überwunden haben – ich weiß, Trennungen tun weh –, starte ich dann auch mit meiner Rede. (Zurufe von der SPD) Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! „Lasse keine Krise ungenutzt“ ist ein Zitat, das Winston Churchill zugeschrieben wird. Allerdings muss man dazusagen: …

Basierend auf technologischen Neuheuten und medizinische Fortschritten haben sich Möglichkeiten der allgemeine Gesundheitsvorsorge in den vergangenen Jahren nicht nur verbessert, sie haben sich vor allem in vielen technischen und analytischen Punkten geändert und weiterentwickelt. Wir verfügen im Jahr 2022 über sehr komplexe Verfahren in …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wie ist die aktuelle Coronalage? Kollege Haug verlangte ja nach einigen Fakten respektive Expertenmeinungen. Die habe ich natürlich mitgebracht. Klar, ich bin ja serviceorientiert. (Vereinzelt Heiterkeit) Landtag Herr Dr. Mertens, Vorsitzender der Ständigen Impfkommission, …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wenn so viele Doctores auftauchen, dann wird es ernst. Das war nicht nur im Krankenhaus so, sondern auch hier heute in der Debatte. Kritische Infrastrukturen sind per definitionem Anlagen, Systeme oder Teile davon, die von wesentlicher Bedeutung für die Aufrechterhaltung …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ein Sturm zieht auf, aber keine Sorge: Das hat nichts mit dem Klimawandel zu tun; man könnte auch sagen: schon wieder nicht. Es ist auch nicht Konrad Adenauer, der nach den Reden der Regierungskoalition schneller im Grab rotiert als jede Windturbine. Unsere Wirtschaft, die uns …

Sehr geehrter Herr Präsident, vielen Dank. – Sehr geehrte Damen und Herren! Lieber Herr Minister, bei dem Letztgesagten – ich denke, das haben wir oft genug hier im Haus betont – stehen wir genauso an der Seite. Der zentrale Punkt dabei, den wir immer kritisieren, ist: Wenn man dafür einsteht, darf man sich natürlich nicht erpressbar …

Vielen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Um die aktuelle Situation der nordrheinwestfälischen Kliniken in dieser Krise verstehen zu können, braucht es vielleicht zunächst ein bisschen Kontext. Wo stehen wir aktuell? Die Strukturinvestitionen der Kliniken sind seit Jahren nicht ausreichend gedeckt. Sie …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Kollege Bakum, vielen Dank, dass Sie das Thema hier im Landtag einbringen. Das ist nämlich ein wichtiges Thema, das sich immer zu diskutieren lohnt. Daher lassen Sie uns direkt in medias res gehen und Ihren Antrag einmal beleuchten. Unter dem Feststellungsteil schreiben …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wenn ich jetzt vielleicht ein wenig verschnupft auf den knappen Anderthalbseiter, den Sie als Antrag vorgelegt habe, reagiere, dann liegt es weniger daran, dass es anderthalb Seiten sind, auf denen Sie sich einem der drängendsten Probleme der Neuzeit zuwenden, sondern vielmehr …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Man kann es nicht oft genug betonen: Die Impfpflicht ist nach wie vor auch bei deutlich ungefährlichen Coronavarianten, auch im Sommer bei deutlich fallenden Inzidenzwerten für Zehntausende Menschen in Nordrhein-Westfalen immer noch bittere Realität: Im Sinne der …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! In Ihren Beiträgen ging es zunächst im besonderen Maße um die Energiekosten, die nun auch auf die Pflegeheime zukommen. Klar, das ist verständlich. Auch diese Branche ist wie viele andere im besonderen Maße betroffen, vor allem, weil es sich hier bei den Bewohnern um eine …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Vielleicht zunächst ein Satz zu den Unverfrorenheiten von Herrn Mostofizadeh. Wenn Sie mir unterstellen, dass mir die Coronatoten egal seien, dann ist das selbst für Ihr sonst grenzwertiges Niveau sehr tief geschlagen. Ich weise diese Vorwürfe aufs Strikteste zurück. (Beifall …

Vielen Dank. – Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich glaube, wir sind uns in einem Punkt einig: Die 01.09.2022 politische Reaktion auf die COVID-19-Pandemie hat derart weitreichend in die Lebensverhältnisse und Freiheitsrechte des Einzelnen eingegriffen, dass schon allein dieser Umstand eine umfangreiche …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Auch nach bald drei Jahren Leben mit COVID-19 sitzen Sie schon im ersten Satz Ihres Antrags wieder Ihrem zentralen Irrtum auf. Nicht wie Sie schreiben das – Zitat – „Corona-Virus hat unser aller Leben in den vergangenen beiden Jahren bestimmt – familiär, gesellschaftlich, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Es war einmal vor noch nicht allzu langer Zeit – genauer: gestern –, da kam Prince Charming in seiner glitzernden, gepanzerten Staatskarosse vorgefahren und erzählte uns in schillerndsten Farben, wie er höchstselbst Nordrhein-Westfalen aus den Dornenbüschen der Stagnation, gar …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Es ist ein Drama mit der FDP dieser Tage. Kenner der Szene sagen mir, das war es schon immer, aber da habe ich das so aus der Nähe noch nicht beobachten können. Alleine die unterschiedlichen Anträge Ihrer verschiedenen Landtagsfraktionen untereinander, aber auch im Kontrast zu …