Dr. Martin Vincentz

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte meine Rede in zwei Teile aufteilen, was sich anhand des Forderungskatalogs logisch anbietet. Zum einen fordern Sie eine Reihe von Klimafolgenanpassungen. Das ist gut, das haben wir in der letzten Legislaturperiode auch schon gefordert. Hätten Sie damals den Antrag …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich bin gerade extra langsam zum Rednerpult gegangen, um der Regierung die Möglichkeit zu geben, noch etwaige Änderungsanträge zu ihrem Haushalt einzubringen. Der Blick in ihre Richtung zeigt aber: Alle Landtag Minister sitzen noch, nichts ist zurückgezogen worden. – Dann …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die aktuelle Lage auf den pädiatrischen und den Kinderintensivstationen ist dramatisch. Im Moment seien die Gesundheit und das Leben von Kindern und Jugendlichen tatsächlich gefährdet, lässt sich beispielsweise der Bundespressesprecher des Berufsverbands der Kinder- und …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Es ist schon ein wirklich unfassbar niederträchtiger Akt, der ein extremes Level an krimineller Energie voraussetzt, wenn sich ein Apotheker in Bottrop tatsächlich an krebskranken Personen bereichern wollte und auch bereichert hat. Es ist derart abwegig – wir legen so viel …

In dem Fachzusammenhang, den Sie aus dem Zitat herausgerissen habe, stimme ich dem Kollegen natürlich zu. Das ist in der Tat so. (Rodion Bakum [SPD]: Ich habe nichts heraus- gerissen!) Auf das Jahr gerechnet haben wir eine Schwankungsbreite, die dem Niveau einer ausgesprochen großen Grippewelle wie 2017/2018 entspricht; diese habe ich in …

Ja, bitte. Stellen Sie mir gerne eine Frage.

Das muss ich zulassen?

Warum?

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich bin zutiefst schockiert, wie in diesem Haus mit den Todesfällen umgegangen wird, wie man teilweise in völlig unangebrachten Wortbeiträgen auf ein wirklich immanentes und jetzt bestehendes Problem reagiert. Ich nehme da den Minister ausdrücklich heraus. Herr Laumann, es gibt …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Excess Mortality Rate oder – auf Deutsch – Übersterblichkeit ist zunächst erst einmal ein relativ harmloses statistisches Erhebungsmittel, eine statistische Größe. Sie sagt aus, was für eine Über- bzw. Untersterblichkeit zu einem bestimmten definierten Zeitpunkt oder in …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Armut ist ein wichtiges Thema – sicherlich ein zu wichtiges Thema, um es heute entlang eines nun wirklich hingeschluderten SPD-Antrags eine Woche vor der Armutskonferenz zu debattieren. 08.12.2022 (Vereinzelt Beifall von der AfD – Lena Tesch- lade [SPD]: Der Antrag war da, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Jetzt kommt nicht die Fortsetzung meiner Rede von vorhin; dafür ist das Thema zu ernst. Vielmehr möchte ich mit ein paar warmen Worten beginnen. Für ein normales Haushaltsjahr wäre der Entwurf gut. Es stehen viele gute Punkte darin. Sich bei der Krankenhausplanung auf den Bund …

Ich komme zum Ende, Herr Präsident. – Das wird auch dazu führen, dass diese Gesellschaft insgesamt mehr vorankommt. – Vielen Dank. (Beifall von der AfD)

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Schmitz führte es vorhin schon aus: Bei einem Haushalt, der zwar beachtlich ist, bei dem aber weit über 90 % versteinert sind, wo eigentlich nur Posten durchgereicht werden, bleibt wenig Platz für Kreativität. Daher hätte ich, getreu dem Motto: „Ein Pferd springt nur so …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Zunächst ein großes Lob an Sie, Herr Klute: (Thorsten Klute [SPD]: Oh nein!) So leidenschaftlich, so on fire habe ich Sie für die Pflege noch nicht werben gehört. Sie sollten häufiger Besuchergruppen einladen, das scheint Ihnen und dem Thema gutzutun. (Lachen von Thorsten Klute …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Vielleicht habe ich in der Tat zu schnell gesprochen, sodass Sie mich nicht richtig verstanden haben, allerdings kriege ich die vielen Fachbegriffe eben auch in einer etwas schnelleren Redegeschwindigkeit hin. Vielleicht noch einiges zur Klärung, weil es offensichtlich nicht …

Vielen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich habe heute ein diffiziles Thema mitgebracht, und insbesondere für einen konservativen Politiker ist es hier ein Stück weit wie beim Super-G: eine falsche Bewegung, und schon bricht die Hölle los. Dennoch haben wir uns dazu entschieden, an dieser Stelle über …

Das Gesetz zur Ausführung des Betreuungsgesetztes beinhaltet unter anderem die Zuständigkeit der Betreuungsbehörden auf örtlicher Ebene, die Aufgaben der überörtlichen Betreuungsbehörden sowie die Verantwortlichkeiten der Verfahren für die Anerkennung der Betreuungsvereine. Ebenfalls enthalten ist die Grundlage ihrer Förderung. Die zum …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Das Thema „Kur“ ist wichtig. Für viele Menschen ist die Kur ein Rückzugsort, der dringend gebraucht wird, um wieder Gesundheit zu tanken. Daher ist es absolut legitim, hier über die Nöte der Kurorte bzw. der Kliniken zu sprechen, ganz unabhägig davon, dass wir auch in mehreren …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Kaum war der Eilantrag im System zu finden, kam auch schon über den Äther, dass es einen Kompromiss in Berlin geben soll. Man könnte also sagen, der Eilantrag sei obsolet. Man hätte ihn daraufhin auch zurückziehen können, um heute nicht darüber zu debattieren, aber …