Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Eines steht für uns außer Frage: Ohne die vielen Ehrenamtlichen in unseren Sportvereinen würde Niedersachsen nicht funktionieren. Sie trainieren Kinder und Jugendliche, organisieren Wettkämpfe, pflegen Sportanlagen, übernehmen Verantwortung im Vorstand und sorgen dafür, dass Woche …
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Schwimmen zu können, ist keine Nebensache. Schwimmen ist lebensrettend. Und genau deshalb ist diese Debatte keine abstrakte Sportdebatte. Gerade die tragischen Badeunfälle der vergangenen Tage führen uns erneut vor Augen, wie existenziell Wasserkompetenz, Aufsicht, sichere …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir reden in Deutschland viel über Modernisierung, über Infrastruktur oder gleichwertige Lebensverhältnisse. Aber die großen und die kleinen Ziele scheitern im Alltag immer wieder an übermäßiger Bürokratie: zu viele Formulare, zu viele Prüfschritte, zu wenig Zeit für …
die vorne am Rednerpult steht, und niemand anders. Bitteschön! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Der vorliegende Antrag der AfD-Fraktion zur Rückkehr syrischer Staatsangehöriger wirkt vordergründig strukturiert. Bei näherem Hinsehen aber wird deutlich: Er ist integrationspolitisch riskant und in weiten …
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Schwimmen zu können, ist nicht nur lebensrettend, sondern eine Grundkompetenz wie Lesen, Schreiben, Rechnen oder Radfahren, die zur allgemeinen Bildung gehört und allen Kindern zugänglich sein muss. Im vergangenen Jahr sind in Niedersachsen 46 Menschen ertrunken. Drei von …
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Ministerin Behrens, wie bewerten Sie die tatsächliche Entwicklung von Gewalt im Jugendfußball? Frau Behrens wird antworten.
Lara Evers. Vielen Dank. - Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Ministerin, wie unterstützt das Land Niedersachsen Sportvereine und Ehrenamtliche dabei, Konflikte und Gewalt auf und neben dem Platz frühzeitig zu erkennen und zu verhindern?
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wenn wir bei diesem Tagesordnungspunkt den Finanzausgleich in den Fokus rücken, dann sollten wir uns explizit seiner Bedeutung bewusst werden. Denn der Name ist Programm. Wir wollen damit Unterschiede in der Finanzkraft ausgleichen und allen Kommunen ermöglichen, unabhängig von ihrer …
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Glücksspielabgabe steht für ein Thema, das Gewinne und soziale Verantwortung gleichermaßen berührt. Uns allen ist die Gefahr der Spielsucht bekannt, die Menschen in eine finanzielle, soziale und psychische Abwärtsspirale führen kann. Ein vollständiges Verbot von Glücksspiel ist …
Frau Kollegin Evers möchte für die CDU-Fraktion antworten. Bitteschön! Vielen Dank, Herr Präsident. - Wenn Sie die Stellungnahmen zur Kenntnis genommen hätten, dann hätten Sie auch die Kritikpunkte gesehen. ‑ Der Sport hat sich darüber beschwert, dass er in seiner Planungssicherheit eingeschränkt wird. Wenn Sie die Ehrenamtlichen …
zu Wort gemeldet. Bitteschön, Frau Evers! Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Meine Damen und Herren! Die Erkenntnis ist nicht neu: Ein großes Sportereignis, ob nun die Olympischen oder Paralympischen Spiele, ob Fußball-Europameisterschaft oder -Weltmeisterschaft, kann ein Gastgeberland in vielerlei Hinsicht positiv beeinflussen. Man kann …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Dieser etwas sperrig klingende Tagesordnungspunkt umfasst im Kern drei sehr unterschiedliche Aspekte, von denen wiederum zwei vergleichsweise unspektakulär sind. Lassen Sie mich diese beiden Punkte zuerst benennen, bevor ich etwas ausführlicher auf den dritten Punkt, nämlich …
Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Welche konkreten Schritte unternimmt die Landesregierung, um die Sicherheit der Polizeibeamten zu gewährleisten, die bei der Durchführung von Abschiebungen mit gewalttätigem Widerstand konfrontiert sind? Vielen Dank, Frau Kollegin. - Die Landesregierung wird antworten.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Unter diesem Tagesordnungspunkt befassen wir uns abschließend damit, dass die Länder aufgefordert sind, Änderungen im IT-Staatsvertrag zu beschließen, um die FITKO, die Föderale IT-Kooperation, zukunftsfest zu gestalten. Wir reden also im Kern über Verwaltungsdigitalisierung. Und wir …
Sehr geehrter Herr Präsident! <v UU>Meine Damen und Herren! Ich frage die Landesregierung: Welche <v UU>Maßnahmen ergreift sie, um zu verhindern, dass extremistische <v UU>Organisationen in Deutschland gezielt vom Ausland aus ‑ von ausländischen <v UU>Akteuren ‑ Geld für extremistische Tätigkeiten erhalten?
0 Sehr geehrter Herr Präsident! <v UU>Meine Damen und Herren! In dieser Fragestunde geht es um ein <v UU>grundlegendes Thema: den Schutz und die Zukunft unserer Demokratie. Mit den Demonstrationen in Hamburg <v UU>hat die Gruppierung „Muslim Interaktiv“, die dem Umfeld der <v UU>islamistisch-extremistischen Organisation Hizb ut-Tahrir <v …
Vielen Dank. <v UU>- Sehr geehrter Herr Präsident! Reichen nach Einschätzung der <v UU>Landesregierung die Befugnisse des niedersächsischen Verfassungsschutzes <v UU>aus, um Extremismus wirksam zu bekämpfen?
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir befassen uns heute mit dem Phänomen der missbräuchlichen Vaterschaftsanerkennung. Es geht konkret um die §§ 1597a BGB und 85a AufenthG. Die Regelungen, die seinerzeit extra geschaffen wurden, um Missbrauch zu verhindern, sind lückenhaft und eröffnen legale …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen, meine Herren! Wir stimmen hier und heute über einen Antrag der AfD ab, der sich mit der Erfassung von Messerangriffen in unserem Bundesland auseinandersetzt. Die Zahl der Messerangriffe nimmt kontinuierlich zu. Das ist so unstrittig wie besorgniserregend. Der vorliegende Antrag zielt aber nicht …