Lara Evers

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Schwimmen zu können, ist nicht nur lebensrettend, sondern eine Grundkompetenz wie Lesen, Schreiben, Rechnen oder Radfahren, die zur allgemeinen Bildung gehört und allen Kindern zugänglich sein muss. Im vergangenen Jahr sind in Niedersachsen 46 Menschen ertrunken. Drei von ihnen waren Kinder, zwischen einem und zehn Jahren alt. Die Zahl der Grundschulkinder, die nicht schwimmen können, hat sich in den letzten Jahren mindestens verdoppelt. So schlägt die DLRG in Niedersachsen seit Jahren Alarm. In manchen Klassen sind über 50 % der Kinder Nichtschwimmer. Meine Damen und Herren, die Zahlen skizzieren eine dramatische Entwicklung, deren Ursachen wir alle kennen: Es fehlt an funktionierenden Bädern, an Hallenzeiten, an Schwimmlehrkräften und an geeigneten Lernangeboten vor Ort. Was für viele früher selbstverständlich war, ist heute für zu viele Kinder unerreichbar geworden. Deshalb haben wir als CDU-Fraktion bereits vor fast anderthalb Jahren einen Vorschlag gemacht, um gegenzusteuern: Mobile Schwimmcontainer. Das sind transportable voll ausgestattete Einheiten, die es ermöglichen, Schwimmunterricht direkt vor Ort anzubieten - auf Schulhöfen, in der Nähe von Kitas, dort, wo sonst kein Zugang zum Wasser möglich ist. Klar ist: Diese mobilen Anlagen ersetzen kein richtiges Lehrschwimmbecken. Aber wir sagen: Solange Kinder keinen Zugang zu Wasser haben, ist jede mobile Lösung besser als gar keine. Und seien wir ehrlich: In vielen Kommunen gibt es derzeit überhaupt keine Möglichkeit, Kindern das Schwimmen beizubringen. Die Wartelisten für Schwimmkurse sind lang, die Schließung maroder Bäder schreitet voran, und von einer echten Landesstrategie zur Schwimmförderung war lange Zeit nichts zu sehen. Deshalb haben wir in unserem Antrag zwei zentrale Punkte adressiert: erstens den sofortigen Einsatz mobiler Schwimmcontainer in den Regionen mit den höchsten Nichtschwimmerquoten, wohlgemerkt als Übergangslösung; zweitens die überfällige Umsetzung des im Koalitionsvertrag versprochenen Sportstätteninvestitionsprogramms, mit dem auch marode Schwimmbäder saniert und neue Lehrschwimmbecken gebaut werden sollen. Und was ist seitdem passiert? Über ein Jahr lang nichts! Dann endlich, vor wenigen Tagen, hat die Landesregierung ein Investitionsprogramm für Sportstätten in Höhe von 25 Millionen Euro angekündigt, immerhin mit einem Schwerpunkt auf Lehrschwimmbecken. Das begrüßen wir ausdrücklich. Aber diese Entscheidung fiel spät, und sie reicht hinten und vorne nicht aus. Denn was die Landesregierung als aktives Handeln verkauft, ist vor allem das Ergebnis des politischen Drucks von uns als Opposition, von Kommunen, Verbänden, Vereinen, Elterninitiativen. Es war nicht Einsicht, sondern Öffentlichkeitsdruck, der die Landesregierung in Bewegung gebracht hat. Ohne unseren Antrag und die begleitende Debatte wäre dieses Förderprogramm vermutlich immer noch in der Schublade. Meine Damen und Herren, viele Kommunen in unserem Bundesland sind klamm. Die öffentlichen Kassen sind leer. Die wenigsten haben Sanierungspläne für ihre Bäder ganz weit oben auf der To-do-Liste. Angemerkt sei, dass die Antragsfrist für das neue Förderprogramm mehr als sportlich am 30. Juni dieses Jahres enden soll. Und es ist fraglich, wie viele Kommunen davon überhaupt profitieren können. In meinem Wahlkreis, in der Stadt Haren, steht derzeit ein neues Hallenbad kurz vor der Eröffnung. Bei Kosten von mehr als 20 Millionen Euro ist das natürlich nicht die Schmalspurlösung und auch keine Blaupause für andere. Trotzdem bekommt man damit ein Gespür für die Dimensionen, in denen wir uns bewegen. Wie viele Bäder können also tatsächlich mit einem Fördervolumen von 25 Millionen Euro gebaut oder saniert werden, auch angesichts der Kostensteigerungen im Bauwesen? Und wann wird das so weit sein? Wann fließen Mittel? Wann sind die Schwimmangebote einsatzbereit? Es werden überschaubare Zahlen bleiben. Die Vorhaben werden auch nicht von heute auf morgen in die Tat umgesetzt. Davon müssen wir leider ausgehen. Insofern handelt es sich hier nicht um die große Lösung. Solange wir keine kommunalen Bäder in der Fläche etablieren, braucht es Mut, unkonventionelle, flexible Angebote wie mobile Schwimmlösungen zumindest testweise zu integrieren, wo Kommunen und für die Schwimmausbildung Verantwortliche dies möchten. In Göttingen beispielsweise hat der Kreistag vor wenigen Wochen die Anschaffung eines mobilen Schwimmcontainers beschlossen. Auch im Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung wird die Förderung mobiler Schwimmcontainer explizit aufgeführt. Damit scheint unser Antrag keineswegs abwegig zu sein. Hören Sie also auf, gute Vorschläge reflexhaft abzulehnen! Meine Damen und Herren, was wir brauchen, ist ein Mix aus Sofortmaßnahmen und langfristiger Strukturförderung. Dazu gehören natürlich moderne Lehrschwimmbecken. Insofern ist das jüngste Förderprogramm ein Schritt in die richtige Richtung. Aber wir benötigen ebenfalls schnell verfügbare Angebote. Sonst verlieren weitere Jahrgänge den Anschluss. Jedes Kind, das heute in einem gewissen Alter keinen Schwimmkurs bekommt, lernt möglicherweise nie schwimmen. Das ist nicht nur eine verpasste Bildungsaufgabe, sondern insbesondere ein Sicherheitsrisiko. In der Regierungserklärung hat Olaf Lies ein milliardenschweres Investitionsprogramm angekündigt. Vergessen Sie also nicht wieder die Sportstättenförderung! Herzlichen Dank. Vielen Dank, Frau Kollegin Evers. - Liebe Kolleginnen und