Sebastian Zinke

wie es bei Ihnen in der Fraktion ist: Hier arbeiten wir jeden Tag intensiv daran. Das gilt auch für das Innenministerium. Das gilt auch für Sie fragen, ich antworte. Einen Moment mal, bitte! Wenn eine Frage gestellt wird, dann hat der Kollege das Recht zu antworten. Sie sollten sich die Antwort anhören, wenn Sie eine Frage stellen, sonst …

Abgeordnete Zinke. Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Warum habe ich gesagt, dass diese Debatte eine Aktuelle Stunde nicht geeignet ist, um dieses Thema zu beraten? Weil es nicht so einfach ist, wie Sie hier populistisch tun. Sie glauben, wenn ein Gesetz beschlossen ist, dann sind mit einem Mal alle Opfer keine Opfer …

meine sehr geehrten Damen und Herren. Meine Damen und Herren, es muss doch am Ende um die Opfer gehen. Was Sie hier heute machen, ist aber doch alles andere als das. Wir haben vor vier Wochen darüber gesprochen, welcher Weg richtig ist. Wir haben vor vier Wochen gesagt, dass wir es in Niedersachsen gesetzlich regeln wollen. Wir haben …

Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich glaube, dass uns alle in diesem Haus eint, dass uns der Schutz der Menschen, der Schutz von Frauen gerade in ihren eigenen vier Wänden sehr, sehr wichtig ist und dass wir alles Erforderliche tun, damit die Zahlen runtergehen und damit nicht noch mehr Menschen …

Vielen Dank. Herr Kollege Zinke wird antworten. Anderthalb Minuten. Bitte sehr! Das ist genau das, was ich sage: Folge 1 573 von „Deutschland steht vor dem Untergang". Das ist ja falsch. Sie behaupten, die Polizei zieht sich hier zurück, der Staat würde nichts tun, der islamistische Extremismus würde sich hier ungehindert ausbreiten. Was …

Bitte sehr! Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! In der Reihe „Deutschland steht vor dem Untergang" haben wir gerade die Folge 1 573 erlebt, meine sehr geehrten Damen und Herren. Wir haben in den letzten vier Tagen hier das waren lange Plenumstage bei jedem Beitrag, den Sie geliefert haben, egal zu …

Zinke. Bitte sehr! Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Natürlich ist es korrekt, dass Sie hier laufend die Unwahrheit sagen, auch in Ihren Anträgen. Sie schreiben es ja sogar auf. Sie schreiben in Ihren Antrag, dass die Landesregierung einseitig nur den Rechtsextremismus bekämpft das ist ja quasi eine Beschwerde …

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Was ist Extremismus? Was ist extrem? Welche Worte, welche Pläne, welche Taten sind so, dass sie unserem Land und unserer Demokratie schaden? Ab wann muss der Staat zum Schutz unseres friedlichen Zusammenlebens eingreifen? Ab wann müssen Organisationen oder Parteien verboten werden, um …

Bitteschön, Herr Zinke! Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Aktueller könnte man ja kaum sein. Wir befinden uns vor einer Bundestagswahl, und die SPD-Fraktion hat ihre Aktuelle Stunde heute überschrieben mit dem Thema „Desinformation und Einflussnahme auf politische Meinungsbildung - Gefahr für Frieden …

Bitte sehr! Anderthalb Minuten! Frau Präsidentin! Herr Kollege, das Problem ist nicht, dass es keine Flugzeuge gibt. Es gibt Flugzeuge. Die Bundesrepublik Deutschland das Land Niedersachsen beteiligt sich daran chartert regelmäßig Flugzeuge für Rückführungsflüge. Eines der Beispiele war der Flug nach Afghanistan, mit dem Straftäter nach …

Vielen Dank.- Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das Thema Migration ist ein ernstes Thema. Es ist viel zu ernst, um die Vorschläge hier in dieser klamaukigen Art zu diskutieren. Wir sollten wieder zum Ernst der Lage zurückkommen. Ich stehe heute für den Kollegen Uli Watermann hier, der erkrankt ist. Er liegt mit …

Verehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Diese Aktuelle Stunde ist falsch. Es ist ein Fehler, dass wir den Kriminellen, die diese Aktion verübt haben, mehr Aufmerksamkeit geben, als sie ohnehin schon bekommen haben. Denn genau das war das Ziel dieser Aktion, und Sie, meine Damen und Herren von der AfD, tappen in …

Kollege Zinke möchte antworten. Verehrter Kollege Plett, herzlichen Dank für die Kurzintervention. Das gibt mir die Gelegenheit, auf die Zwischenrufe, die Sie zur Frage „schlechtester Verfassungsschutz" der Welt gemacht haben, zu reagieren. Das Mitglied des Landtages Claus Seebeck hat Ende der letzten Woche gepostet: Es reicht, wir …

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir haben hier gerade eben den Beweis dafür erhalten, dass die CDU-Landtagsfraktion über eine bemerkenswerte Fähigkeit verfügt. Sie beherrscht nämlich offensichtlich die Fähigkeit, in die nahe Zukunft zu sehen, meine sehr geehrten Damen und Herren. Dazu später mehr. Erlauben Sie mir …

Bitte schön, Herr Zinke! Herzlichen Dank. - Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Aktuelle Stunde heute Morgen ist nichts anderes als ein Offenbarungseid, wenn die AfD hier sagt, sie ist bereit, für ihre Ziele sogar mit dem Teufel zu paktieren. Der Teufel hat Auschwitz gebaut, und der Teufel greift gerade die …

Herr Präsident! <v UU>Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Bilder, die wir in den letzten <v UU>Wochen beispielsweise aus Hamburg wahrnehmen mussten, sind für uns <v UU>Demokratinnen und Demokraten kaum erträglich. <v UU>Dort wird offen die Abschaffung unseres freien Staates, des <v UU>Grundgesetzes und unserer Grundrechte, die wir …

Verehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir leben in Deutschland in einem wunderbaren Land. Unter den Garantien des Grundgesetzes leben wir in Wohlstand, wir leben in Frieden, in Sicherheit, und wir leben in Freiheit. Diese Freiheit ist umfassend und erhält auch die Glaubensfreiheit. Diese Glaubensfreiheit ist …

Herr Zinke möchte auch eineinhalb Minuten für eine Antwort nutzen. Bitte schön! Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir als SPD-Fraktion sind dabei, Extremisten zu bekämpfen. Das haben wir gerade beim letzten Mal, als es um Ihre Partei ging, sehr deutlich gemacht. Ich habe gesagt: Dieser Staat ist weder auf dem …

Verehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zunächst einmal eine Anmerkung: Es gibt einen 13-Punkte-Plan gegen Rechtsextremismus von Frau Faeser, und die AfD zieht sich diesen Schuh heute Morgen an. Offensichtlich passt dieser Schuh auch ganz gut. - Wir haben die Aktuelle Stunde nicht angemeldet, Herr Wichmann! Eins …

Herr Bothe, Ihre Schlussformulierung war nicht sehr parlamentarisch. Nächstes Mal sollten Sie sich solche Schlusssätze sparen. Jetzt 90 Sekunden für den Herrn Abgeordneten Zinke zwecks Erwiderung. Herr Bothe, erst einmal freue ich mich, dass Sie meine Internetseite so genau lesen. ‑ Das freut mich! Dann haben Sie ja gesehen, dass wir …