Sebastian Zinke

Bitte sehr! Anderthalb Minuten! Frau Präsidentin! Herr Kollege, das Problem ist nicht, dass es keine Flugzeuge gibt. Es gibt Flugzeuge. Die Bundesrepublik Deutschland das Land Niedersachsen beteiligt sich daran chartert regelmäßig Flugzeuge für Rückführungsflüge. Eines der Beispiele war der Flug nach Afghanistan, mit dem Straftäter nach Afghanistan abgeschoben worden sind. Manche Menschen glauben ja, die AfD hätte eine hohe Kompetenz beim Thema Migration. Was Sie nicht verstehen, ist das ganze System. Herr Bothe, ich erinnere daran, dass wir im Innenausschuss in jeder Sitzung, jede Woche, einen Bericht der Landesregierung zur aktuellen Situation hinsichtlich des Fluchtgeschehens im Land bekommen. Und die Zahlen gehen zurück. Das finden Sie natürlich nicht so richtig gut. Die Zahlen gehen zurück wegen der ganzen Maßnahmen. Und dann stellen Sie die Frage an die Kollegin aus dem Innenministerium: Sie tragen hier ja nur zu den Flüchtlingen vor, die von der LAB aufgenommen wurden. Was ist denn mit den Flüchtlingen, die beim BAMF sind? - Genau das haben Sie gefragt! Wir können das ja im Protokoll nachschauen. Das haben Sie genau so gefragt. - Ja, das haben Sie genau so gefragt! Beim BAMF gibt es keine Flüchtlinge. Das BAMF ist nur dazu da, die Asylanträge zu bearbeiten, meine Damen und Herren, und das Land nimmt auf. Es gibt diese Menschen nur ein Mal. Das zeigt doch, dass Sie das System nicht verstanden haben. Und deshalb verstehen Sie auch nicht, warum die Bundeswehr nicht dafür geeignet ist, Rückführungsflüge zu machen. Das ist doch die Wahrheit. Die AfD hat keine Kompetenz in dieser Frage. Das ist doch die Wahrheit. Danke schön. Jetzt haben wir noch eine Rednerin: